Anhang II der Kosmetikverordnung hinsichtlich der Verwendung bestimmter als karzinogen, mutagen oder reproduktionstoxisch eingestufter Stoffe in kosmetischen Mitteln geändert

2023/086/01< [...] /h4>
Anhang II der Verordnung über kosmetische Mittel (Kosmetikverordnung) (zuletzt VFI-RS 2023/085/02) ist hinsichtlich der Verwendung bestimmter als karzinogen, mutagen oder reproduktionstoxisch eingestufter Stoffe in kosmetischen Mitteln geändert worden.Der Eintrag mit der laufenden Nummer 10 hat eine neue Fassung erhalten.Außerdem wurden dem Anhang II 30 neue Einträge angefügt.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)

Referenznummern Europäischer Bewertungsdokumente für Bauprodukte geändert

2023/086/02

Mit Beschluss sind Referenznummern Europäischer Bewertungsdokumente für Membranen zur Verwendung als Dach- oder Wandunterlage oder beides und andere Bauprodukte geändert worden.Der dreiseitige Beschluss kann angefordert werden.(HG)

Harmonisierte Normen über Anforderungen an das Betriebsverhalten und Prüfverfahren für elektrische Geräte für die Detektion und Messung von Sauerstoff geändert

2023/086/03

Der Durchführungsbeschluss (zuletzt VFI-RS 2023/034/04) über die zur Unterstützung der Richtlinie 2014/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates ausgearbeiteten harmonisierten Normen für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen ist hinsichtlich der Anforderungen an das Betriebsverhalten und Prüfverfahren für elektrische Geräte für die Detektion und Messung von Sauerstoff geändert worden.Die Veröffentlichung, Umfang drei Seiten, kann angefordert werden.(HG)

Harmonisierten Normen für Maschinen geändert

2023/086/04

Der Beschluss mit veröffentlichten Fundstellen harmonisierter Normen für Maschinen, Umfang 89 Seiten, kann angefordert werden.Die in den Tabellenzeilen 121, 266, 343, 405 und 495 des Anhangs des Beschlusses aufgeführten Fundstellen werden mit Einschränkungen veröffentlicht.(HG)

Verordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus China und in Taiwan im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung berichtigt

2023/086/05

Die Verordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus China und in Taiwan im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung (siehe VFI-RS 2023/041/02) ist berichtigt worden.Die Berichtigung bitte anfordern.(HG)

Bevorstehendes Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen für bestimmte organisch beschichtete Stahlerzeugnisse aus China

2023/086/06

Die Kommission hat das bevorstehende Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen für die Einfuhren von bestimmten organisch beschichteten Stahlerzeugnisse mit Ursprung in der VR China (zuletzt VFI-RS 2019/060/06) bekannt gemacht.Sofern nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung bis drei Monate vor dem geplanten Außerkraftteten kein Antrag auf Überprüfung gestellt wird, laufen die Maßnahmen zum 4.Mai 2024 aus.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.HG)

Bevorstehendes Außerkrafttreten der Antisubventionsmaßnahmen für bestimmte organisch beschichtete Stahlerzeugnisse aus China

2023/086/07

Die Kommission hat das bevorstehende Außerkrafttreten der Antisubventionsmaßnahmen für die Einfuhren von bestimmten organisch beschichteten Stahlerzeugnisse mit Ursprung in der VR China (zuletzt VFI-RS 2019/060/07) bekannt gemacht.Sofern nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung bis drei Monate vor dem geplanten Außerkraftteten kein Antrag auf Überprüfung gestellt wird, laufen die Maßnahmen zum 4.Mai 2024 aus.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.HG)

Restriktive Maßnahmen gegen den Kongo verlängert und geändert

2023/086/08

Der Rat hatte am 18.Juli 2023 die Verordnung (EG) Nr.1183/2005 und am 20.Dezember 2010 den Beschluss 2010/788/GASP (zuletzt VFI-RS 2023/037/05) angenommen.Jetzt sind die restriktiven Maßnahmen geändert worden, indem angesichts der ernsten Lage in der Demokratischen Republik Kongo neun Personen in die Listen in den Anhang Ia und den Anhang II des Beschlusses der natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen aufgenommen wurden.Außerdem sind die Verordnung in Artikel 2b Absatz 1 Buchstabe d und der Beschluss in Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe d wegen der einheitlichen Anwendung in allen Mitgliedstaaten geändert worden.Durchführungsverordnung (a), Verordnung (b), Durchführungsbeschluss (c), Beschluss (d) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (e) und (f) können angefordert werden.(HG)

Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage im Libanon verlängert

2023/086/09

Mit Beschluss sind die restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage im Libanon (zuletzt VFI-RS 2023/086/03) bis zum 31.Juli 2024 verlängert worden.Beschluss bitte anfordern.(HG)Wert der Einfuhren nach Deutschland im Juni 2023 zum Vorjahr um 11,6 % gesunkenWie das Statistische Bundesamt (Destatis) meldete, ist im Juni 2023 im Vergleich zum Juni 2022 der Wert der Einfuhren nach Deutschland um 11,6 % und der Wert der Ausfuhren um 1,9 %.Gegenüber Mai 2023 sei der Wert der Einfuhren um 3,4 % gesunken und der Wert der Ausfuhren kalender- und saisonbereinigt um 0,1 % gestiegen.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)

Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, berichtigt (Stand 20.07.2023)

2023/086/10

Am 31.Juli 2014 war die Verordnung (EU) Nr.833/2014 und der Beschluss (GASP) 2014/512/GASP angenommen worden.Angesichts der ernsten Lage und als Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine sind weitere restriktive Maßnahmen verhängt worden.Beschluss und Verordnung sind entsprechend geändert worden.Die Verordnung (a), Beschluss (b) und drei Mitteilungen an die Betroffenen (c), (d) und € können angefordert werden.(HG)

Logistik heute - Lidl-Reederei Tailwind zieht positive erste Bilanz

2023/086/11

Wie https://logistik-heute.de/news/ berichtete, hat Tailwind Shipping Lines, ein Tochterunternehmen von Lidl International mit Sitz in Hamburg nun eine erste Jahresbilanz gezogen.Hätten die Frachtschiffe der Reederei im Jahr 2022 zunächst Non-Food-Ware von Lidl transportiert, fahre Tailwind nach Unternehmensangaben inzwischen auch immer mehr Ware für Drittkunden auf seinen Routen von Asien nach Europa und zurück.Dank kleinerer Frachtschiffe mit einer Kapazität von bis zu 5.000 TEU könne das Schifffahrtsunternehmen weniger beanspruchte Häfen in der Nähe großer Handelszentren anlaufen, die kurze Abfertigungszeiten ohne Verzögerungen ermöglichen.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)