Verordnung hinsichtlich der Übergangsbestimmungen für bestimmte In-vitro-Diagnostika und des späteren Geltungsbeginns der Bedingungen für hausinterne Produkte berichtigt

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Die Verordnung hinsichtlich der Übergangsbestimmungen für bestimmte In-vitro-Diagnostika und des späteren Geltungsbeginns der Bedingungen für hausinterne Produkte ist berichtigt worden.Die Berichtigung ist nicht VFI-relevant.Sie kann angefordert werden.(HG)

Kommission will digitales COVID-Zertifikat der EU bis Juni 2023 verlängern

2022/015/02

Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, das digitale COVID-Zertifikat der Europäischen Union um ein Jahr bis zum 30.Juni 2023 zu verlängern (zuletzt VFI-RS 2021/147/06).Das COVID-19-Virus sei in Europa nach wie vor weit verbreitet, und zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind die Auswirkungen eines möglichen Anstiegs der Infektionen im zweiten Halbjahr 2022 oder des Auftretens neuer Varianten kaum abzusehen.Durch die Ausweitung der Verordnung könnten Reisende auch weiterhin ihr digitales COVID-Zertifikat der EU nutzen, falls Mitgliedstaaten bestimmte Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit beibehalten.Die Pressemeldung (a) und der Verordnungsvorschlag (b) können angefordert werden.(HG)

Verordnung hinsichtlich der Zulassung eines Biozids der Produktart 18 geändert

2022/015/03

Die Durchführungsverordnung hinsichtlich der Unionszulassung für das Biozidprodukt 'SchwabEX-Guard' (siehe VFI-RS 2022/013/05) ist berichtigt worden.Die achtseitige Berichtigung kann angefordert werden.(HG)

EU-Normungsstrategie

2022/015/04

Die EU-Kommission hat eine neue EU-Strategie für Normung veröffentlicht.Sie zielt darauf ab, die globale Wettbewerbsfähigkeit der EU zu stärken, den Wandel hin zu einer grünen und einer digitalen Wirtschaft zu ermöglichen und demokratische Werte in Technologieanwendungen zu verankern.Die 13-seitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)

Restriktive Maßnahmen gegen Tunesien verlängert und geändert

2022/015/05

Der Rat hatte am 31.Januar 2011 den Beschluss 2011/72/GASP und am 4.Februar 2011 die Verordnung (EU) Nr.101/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien angenommen (zuletzt VFI-RS 2022/013/04).In Anhang I der Verordnung und im Anhang des Beschlusses sind Änderungen erfolgt.Verordnung (a) und Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)

BAuA-Handlungsempfehlungen SARS-CoV-2

2022/015/06

Die von der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) veröffentlichten Handlungsempfehlungen SARS-CoV-2 sollen eine Hilfestellung liefern, wann Maßnahmen des Infektionsschutzes, auch nach Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite, im Rahmen der jeweils spezifischen Gefährdungsbeurteilung am Arbeitsplatz berücksichtigt werden sollen und welche Maßnahmen sich aus den Erfahrungen der vergangenen beiden Jahre als hilfreich erwiesen haben.Die BAuA-Handlungsempfehlungen basieren auf den fachlichen Grundlagen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung und der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel sowie auf den während der systematischen Begleitung der betrieblichen Umsetzung der Schutzmaßnahmen gewonnenen Erkenntnissen.Die achtseitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)

EZB setzt Leitzinspolitik fort

2022/015/07

Wie die Europäische Zentralbank (EZB) am 3.Februar 2022 mitteilte, beschloss der EZB-Rat, den Zinssatz für die Hauptrefinanzierungsgeschäfte und den Zinssatz für die Spitzenrefinanzierungsfazilität weiterhin bei 0,00 % beziehungsweise bei 0,25 % zu belassen Der EZB-Rat peilt auch in seiner aktuellen Meldung ein symmetrisches Inflationsziel von 2 % an.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)

Inflation in der Eurozone im Januar 2022 auf 5,1 % geschätzt

2022/015/08

Wie Eurostat, das Statistische Amt der Europäischen Union, mitteilte, wird die die jährliche Inflationsrate der Eurozone für Januar 2022 einer Schnellschätzung auf 5,1% vorausgeschätzt gegenüber 5,0% im Dezember 2021.Die Hauptkomponenten der Inflation seien Energie 28,6%.Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)

IW - Zuzug - Leipzig wächst, Trier schrumpft

2022/015/09

Der deutsche Arbeitsmarkt steht kurz vor einem tiefgreifenden Umbruch: In den kommenden Jahren gehen die Babyboomer in Rente - in vielen Bereichen droht daher ein noch größerer Fachkräftemangel.Entscheidend wird sein, wie gut die deutschen Städte und Regionen ihre Erwerbstätigen halten und neue hinzugewinnen können.Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat berechnet, wie sich die Größe der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter entwickelt, wenn die Deutschen ähnlich wie in den vergangenen Jahren umziehen werden.'Die Modellrechnung zeigt, dass Leipzig seine Bevölkerung im Alter zwischen 20- bis 64 Jahren bis zum Jahr 2030 um rund 26 % durch Zuzüge steigern kann.Knapp dahinter folgt Potsdam mit 23,5 %.Basis der Berechnungen sind die Veränderungen der amtlichen Bevölkerungszahlen verschiedener Geburtsjahrgänge in den vergangenen fünf Jahren.'Die Studien kann angefordert werden.(HG)

GfK Markt Monitor Gesamtjahr 2021 Schweiz

2022/015/10

Wie die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) mitteilte, schließt der GfK Markt Monitor des Schweizer Detailhandels das Jahr 2021 mit 0.9 % im Plus gegenüber dem Vorjahr.Erneut ein positives Ergebnis, das beeinflusst wurde durch das erfreuliche Wachstum in Nonfood von Plus 3.7 %.Die dreiseitige Pressemeldung bitte anfordern.(HG)

AW-Prax - BREXIT - Keine Abgabenbegünstigung für Rückwaren aus dem Vereinigten Königreich

2022/015/11

Wie Richard J.Albert, und Gunnar Schöler, beide Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in der AW-Prax 1/2022 ausführen, stehen Unternehmen auch über ein Jahr, nachdem die Übergangsphase des BREXIT geendet hat und das Vereinigte Königreich nicht länger als Teil des Zollgebiets der Union gilt, vor großen Herausforderungen, wenn es darum geht, Waren aus der EU in das Vereinigte Königreich zu versenden oder von dort kommende Waren zu empfangen: 'Eine besondere Herausforderung besteht, wenn Waren, die vor Ende des Übergangszeitraums im Vereinigten Königreich zum zollrechtlich freien Verkehr überlassen wurden, nun - nach Ende des Übergangszeitraums - von dort nach Deutschland verbracht werden sollen.Denn wenngleich für diese Waren bereits Einfuhrabgaben an die EU abgeführt wurden, verweigert die Deutsche Zollverwaltung in derartigen Fällen die Abgabenbegünstigung für Rückwaren.'Der fünfseitige Aufsatz kann angefordert werden.(HG)

AW-Prax - Die Zukunft der Zollfunktion - Einsatz neuer Technologie

2022/015/12

Dr.Matthias Gries, StB, und Prof.Dr.Robert Risse haben sich in der AW-Prax 1/2022 unter der Überschrift 'Die Zukunft der Zollfunktion - Einsatz neuer Technologien', Teil 1, beschäftigt mit dem Einsatz von Blockchain-Technologie im Zollbereich.Die Unterlage ist gegliedert in 'Wesentliche Gestaltungsmerkmale einer Blockchain-Lösung für den Zollbereich', 'Bestehende Einsatzbestrebungen von Blockchain-Technologie im Internationalen Handel', 'Erster praktischer Einsatz von Blockchain-Technologie im Zoll: Langzeit-Lieferantenerklärung über die taX-chain', 'Weitere potenzielle Einsatzmöglichkeiten der Blockchain-Technologie in der Steuer- und Zollfunktion' und 'Fazit und Ausblick'.Die 11 Seiten umfassende Unterlage bitte anfordern.(HG)