04.07.2025
2025/078Verordnung zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren geändert
2025/078/01
Die Verordnung (EU) 2021/2278 zur Aussetzung de [...] r Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für gewerbliche Waren ist geändert worden.Bestimmte Waren, die nicht im Anhang dieser Verordnung aufgeführt sind, werden in der Union nicht in ausreichender Menge hergestellt, um den spezifischen Bedarf der Abnehmerindustrien in der Union zu decken.Da es im Interesse der Union liegt, eine angemessene Versorgung mit bestimmten Waren zu gewährleisten, und in Anbetracht der Tatsache, dass gleiche oder gleichartige Waren oder Ersatzwaren in der Union nicht in ausreichenden Mengen hergestellt werden, ist es notwendig, für die Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für diese Waren eine vollständige Aussetzung zu gewähren.Betroffen ist unter anderem der KN-Code ex 6804 21 00.Die 43 Seiten umfassende Verordnung gilt seit dem 1.Juli 2025 und kann angefordert werden.(HG)
Verordnung über das Unionsgeschmacksmuster berichtigt
2025/078/02
Die Verordnung (EG) Nr.6/2002 vom 12.Dezember 2001 über das Unionsgeschmacksmuster (siehe VFI-RS 202/038/05) ist auf Seite 14, Artikel 54 Absatz 2 wie folgt geändert worden: Anstatt: '(2) Der Antrag auf Beitritt zum Verfahren ist schriftlich einzureichen und zu begründen.Dieser Antrag gilt erst als gestellt, wenn die Gebühr sowie die in Artikel 52 Absatz 2 genannte Gebühr entrichtet worden sind.Danach wird der Antrag vorbehaltlich in der Durchführungsverordnung aufgeführter Ausnahmen als Antrag auf Nichtigerklärung behandelt.'muss es heißen: '(2) Der Antrag auf Beitritt zum Verfahren ist schriftlich einzureichen und zu begründen.Dieser Antrag gilt erst als gestellt, wenn die in Artikel 52 Absatz 2 genannte Gebühr entrichtet worden ist.Danach wird der Antrag vorbehaltlich in der Durchführungsverordnung aufgeführter Ausnahmen als Antrag auf Nichtigerklärung behandelt.'Die Berichtigung bitte anfordern.(HG)
Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster und zur Aufhebung der Verordnung über die zu entrichtenden Gebühren für die Eintragung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern berichtigt
2025/078/03
Mit Verordnung hatte die Kommission am 18.November 2024 die Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster und zur Aufhebung der Verordnung über die an das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) zu entrichtenden Gebühren für die Eintragung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern veröffentlicht, siehe VFI-RS 2024/123/05.Diese Verordnung ist jetzt berichtigt worden aufSeite 8, Artikel 1 Nummer 14, neuer Artikel 15 Absatz 5 Buchstabe c:; aufSeite 17, Artikel 1 Nummer 37, neuer Artikel 42 Absatz 2 und aufSeite 21, Artikel 1 Nummer 51, neuer Artikel 50 Absatz 3.Die Berichtigung kann angefordert werden.(HG)
Verordnung über persistente organische Schadstoffe in Bezug auf Perfluoroctansulfonsäure und ihre Derivate geändert
2025/078/04
Die seit 2019 bestehende Verordnung über persistente organische Schadstoffe ist in Bezug auf Perfluoroctansulfonsäure und ihre Derivate geändert worden.Die dreiseitige Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der destabilisierenden Aktivitäten Russlands geändert (Stand 26.06.2025)
2025/078/05
Am 8.Oktober 2024 waren der Beschluss (GASP) 2024/2643 und die Verordnung (EU) 2024/2642 über restriktive Maßnahmen angesichts der destabilisierenden Aktivitäten Russlands angenommen worden (zuletzt VFI-RS 2025/060/06).Angesichts der sehr ernsten Lage ist eine natürliche Person in die Listen der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen in den Anhang I der Verordnung und den Anhang I des Beschlusses aufgenommen worden.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und drei Mitteilungen an die Betroffenen (c), (d) und (e) können angefordert werden.(HG)
Beschluss über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, verlängert
2025/078/06
Der am 31.Juli 2014 angenommene Beschluss 2014/512/GASP ist bis zum 31.Januar 2026 verlängert worden.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Nichtgenehmigung von Wirkstoffen zur Verwendung in Biozidprodukten verschiedener Produktarten
2025/078/07
Die Kommission hat mit Beschluss Pyrithionzink (Produktarten 2 und 10); Reaktionsprodukte aus 5,5-Dimethylhydantoin, 5-Ethyl-5-methylhydantoin mit Brom und Chlor (DCDMH) (Produktart 11) und Reaktionsprodukte aus 5,5-Dimethylhydantoin, 5-Ethyl-5-methylhydantoin mit Chlor (DCEMH) (Produktart 11) für jeweils die in den Klammern stehenden Produktarten als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten nicht genehmigt.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
IfW sieht in ihrer Sommerprognose Licht am Ende des Tunnels für Deutschland
2025/078/08
Die deutsche Wirtschaft sieht etwas Licht am Ende des konjunkturellen Tunnels, zeigt die Sommerprognose des Instituts für Weltwirtschaft (IfW Kiel).Danach dürfte im laufenden Jahr die Konjunktur etwas kräftiger zulegen als bislang erwartet.Das IfW Kiel nun mit etwas höheren Zuwachsraten des Bruttoinlandsprodukts von 0,3 % für das laufende Jahr (Frühjahrsprognose: 0,0 %) und 1,6 % im Jahr 2026 (Frühjahrsprognose: 1,5 %).Zunächst dürfte die wirtschaftliche Dynamik jedoch noch verhalten bleiben, auch weil die US-Handelspolitik negativ zu Buche schlägt.Die ausführliche Prognose kann angefordert werden.(HG)
IfW - Moderater Zuwachs für die Weltwirtschaft
2025/078/09
Wie das Institut für Weltwirtschaft (IfW Kiel) berichtete, legt laut ihrer Prognose im laufenden und kommenden Jahr die Weltwirtschaft mit 2,9 % deutlich langsamer zu als in den vergangenen Jahren.Dabei werde vor allem die Dynamik in den Vereinigten Staaten spürbar an Fahrt verlieren und die Konjunktur in China ohne Schwung bleiben.Hingegen dürfte sich die Wirtschaft in Europa leicht beleben.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
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