05.04.2023
2023/038Harmonisierte Normen für Spielzeug
2023/038/01
Ein im Amtsblatt veröffentlichter vierseitiger Beschluss über die harmonisierten Normen für Spielzeug kann angefordert werden.Bet [...] roffen sich die mechanischen und physikalischen Eigenschaften, die Entflammbarkeit, die Migration bestimmter Elemente, Experimentierkästen für chemische und ähnliche Versuche, chemisches Spielzeug (Sets) ausgenommen Experimentierkästen, Fingermalfarben Anforderungen und Prüfverfahren, Aktivitätsspielzeug für den häuslichen Gebrauch, N-Nitrosamine und N-nitrosierbare Stoffe, Brettspiele für den Geruchsinn, Kosmetikkoffer und Spiele für denGeschmacksinn, Trampoline für den häuslichen Gebrauch und Elektrische Spielzeuge Sicherheit.(HG)
Änderung bestimmter Beschlüsse des Rates über restriktive Maßnahmen zur Aufnahme von Bestimmungen über eine Ausnahme für humanitäre Zwecke
2023/038/02
Der acht Seiten umfassende Beschluss zur Änderung bestimmter Beschlüsse des Rates über restriktive Maßnahmen zur Aufnahme von Bestimmungen über eine Ausnahme für humanitäre Zwecke kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands (Stand 24. Februar 2023) berichtigt
2023/038/03
Die restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine (siehe VFI-RS 2023/04/06 a + b) sind berichtigt worden.Zwei Unterlagen können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran geändert
2023/038/04
Gestützt auf den Beschluss 2011/235/GASP hatte der Rat hat am 12.April 2011 die Verordnung (EU) Nr.359/2011 angenommen.Vor dem Hintergrund des weit verbreiteten und unverhältnismäßigen Einsatzes von Gewalt seitens der iranischen Sicherheitskräfte gegen friedlich Demonstrierende sind acht Personen und eine Organisation in die Listen der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, in Anhang I der Verordnung (EU) Nr.359/2011 und in den Anhang des Beschlusses 2011/235/GASP aufgenommen worden (zuletzt VFI-RS 2023/022/07).Verordnung (a), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert werden.(HG)
Bundesrat billigt Sonderabgabe für Einwegkunststoff
2023/038/05
Der Bundesrat hat am 31.März 2023 die vom Bundestag beschlossene Sonderabgabe für Hersteller von bestimmten Einwegkunststoffen gebilligt (zuletzt VFI-RS 2023/028/07).Das Gesetz setzt die EU-Richtlinie über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt in deutsches Recht um und wird nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten wie geplant am 1.Januar 2024 in Kraft treten.Plastik-Produzenten müssen die Sonderabgabe künftig abhängig von der jeweils in Verkehr gebrachten Menge an Einwegkunststoffprodukten - zum Beispiel Getränkebecher, Plastiktüten, Essensverpackungen, aber auch Tabakfilter und Luftballons - in einen Fonds einzahlen.Auf diese Weise beteiligen sie sich finanziell an Beseitigung und Entsorgung von achtlos weggeworfenem Plastikmüll aus Straßen und Parks, die die Kommunen jährlich viele Millionen Euro kosten.Der Fonds wird vom Umweltbundesamt verwaltet und im Bundeshaushalt abgebildet.(HG)
ECHA-Informationsveranstaltung zur geplanten Beschränkung von Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS)
2023/038/06
Mit VFI-RS 2023/036/04 war auf die Informationsveranstaltung der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) am 5.April 2023, 11:00 bis 13:00 Uhr (Helsinki-Zeit) unter https://echa.europa.eu/de/-/restriction-of-per-and-polyfluoroalkyl-substances-pfass-under-reachbereits hingewiesen worden.Wie die ECHA jetzt mitteilt, gibt die Veranstaltung Einblick in den Beschränkungsprozess und wie die angebotene Konsultationsmöglichkeit wahrgenommen werden kann.Außerdem informiert die ECHA darüber, dass auf der Website nach der Veranstaltung eine Aufzeichnung der Veranstaltung abrufbar ist.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Aktuelles zur Lage in Pakistan
2023/038/07
In 'Die Zeit' ist ein Artikel erschienen, der sich mit der aktuellen Lage in Pakistan beschäftigt und auf den verwiesen wird.Außerdem führt der Link https://www.youtube.com/watch?v=04RergHXx_UZu einem Video, das die sich mit der Textilindustrie in Pakistan beschäftigt.Für in Pakistan tätige Unternehmen sind die Artikel unbedingt lesenswert.(HG)
EU-Inflation im März 2023 voraussichtlich bei 6,9 %
2023/038/08
Wie Eurostat, das statistische Amt der Europäischen Union, nach einer Schnellschätzung mitteilte, sinkt die jährliche Inflation im Euroraum voraussichtlich auf 6,9 %.Februar 2023 8,5 % im Februar).Im Hinblick auf die Hauptkomponenten der Inflation im Euroraum werde erwartet, dass 'Lebensmittel, Alkohol und Tabak' im März die höchste jährliche Rate aufweisen (15,4 % gegenüber 15,0 % im Februar), gefolgt von 'Industriegütern ohne Energie' (6,6 % gegenüber 6,8 % im Februar) und 'Dienstleistungen' (5,0 % gegenüber 4,8 % im Februar).Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
BAuA - Schreiben von Texten mit künstlicher Intelligenz
2023/038/09
Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat sich mit möglichen Auswirkungen betroffener Beschäftigungsgruppen hinsichtlich Schreiben von Texten durch künstliche Intelligenz beschäftigt.Etwa 40 % der Beschäftigten aller Altersgruppen und Berufssektoren verfassten im Rahmen ihrer Tätigkeit regelmäßig kurze bis mittellange Texte.Die Auswertung beleuchte, welche Gruppen von Beschäftigten besonders häufig betroffen sind.Die dreiseitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung April 2023
2023/038/10
Die Generalzolldirektion hat das 'Handbuch Ausfuhrgenehmigungen Genehmigungscodierungen elektronische Abschreibung' veröffentlicht mit dem Ziel, über die Online-Anmeldung und Online-Abschreibung von genehmigungspflichtigen Ausfuhren zu informieren und einen Überblick über die außenwirtschaftsrechtlich relevanten Genehmigungscodierungen im Ausfuhrbereich zu geben.Darüber hinaus wird erläutert, wie die Erklärung, dass zur Ausfuhr angemeldete Güter keiner Ausfuhrgenehmigung bedürfen, zu codieren ist und welche Rechtswirkung die Angabe von Codierungen in einer Ausfuhranmeldung entfaltet.Aufgrund der aktuellen geopolitischen Situation wurde das Handbuch um die Anlage 2: Außenwirtschaftsrechtliche Codierungen bei der Einfuhr aus bzw.mit Ursprung in Belarus, Russland und der Ukraine (spezifizierte Gebiete) ergänzt.Das Handbuch basiert auf den derzeit auf europäischer und nationaler Ebene festgelegten Codierungen und erhebt angesichts der Vielzahl an genehmigungsrechtlichen Codierungen keinen Anspruch auf Vollständigkeit.Mit Veröffentlichung dieser aktualisierten Fassung verliert das Merkblatt Version 11.1 - Stand: 1.März 2023 - seine Gültigkeit.Dieses Handbuch wird - soweit entsprechender Änderungsbedarf besteht - im Turnus von drei Monaten aktualisiert.Fachlich relevante Änderungen gegenüber der vorherigen Ausgabe werden in der folgenden Version kursiv kenntlich gemacht.Das Handbuch liegt in Version 11.2 vor und spiegelt den Stand 1.April 2023 wider.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 13 - 2023'
2023/038/11
Mit Rapex-Rundschreiben 13/2023 vom 31.März 2023 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 13 - 2023' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)
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