05.06.2023
2023/061LkSG- update zu Brüssel´s Entscheidungen und BAFA Handreichungen
2023/061/01
Das europäische Parlament hat am 1.Juni 2023 die Rahmenbedingungen für das europäische Lieferkette [...] ngesetz verabschiedet.Nun wird es abschließend beraten, um die Umsetzungs-Richtlinien festzulegen.Weitere Informationen dazu auf unserer Homepage unter https://vfi-deutschland.de/veranstaltungen/mitgliederversammlung-3/Gleichzeitig arbeitet das BAFA an den Handreichungen für den Mittelstand, um die Umsetzung der Anforderungen des deutschen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) für die Wirtschaft zu erleichtern.Und wir vom VFI wollen mit unseren Angeboten Sie in die Lage versetzen, selbstbewusst und selbstbestimmt die notwendigen Schritte für den Aufbau eines Managementsystems für mehr Nachhaltigkeit in den Geschäftsprozessen aufzubauen.Dazu laden wir Sie am Donnerstag, den 29.Juni 2023, um 11 Uhrzu einem Online-Meeting ein.Anmeldungen bitte unter info@vfi-deutschland.de.Die Veranstaltung ist kostenfrei.(MA)
Pakistan - ein interessanter Markt mit Perspektiven?!
2023/061/02
Pakistan hat seit Jahren durch das GSP+ Regime Vorteile und diese auch in den vergangenen Jahren genutzt.Ob Heimtextilien, Schuhe oder auch Arbeitsbekleidung - Pakistan ist eine sehr gute Adresse.Nun gilt es, die Chancen und Risiken auszuleuchten, die ein Land wie Pakistan gerade vor dem Hintergrund des deutschen und europäischen LkSG bietet.Hierfür haben wir mit Karl Borgschulze einen ausgewiesenen CSR-Experten und mit Jochen Jütte Overmeier einen erfahrenen Akteur im Umgang mit dem Accord in Bangladesch gewinnen können.Die Veranstaltung findet online am Mittwoch, den 12.Juli 2023, von 11:00 - 12:30 Uhrstatt.Bitte anmelden unter info@vfi-deutschland.de.Die Veranstaltung ist kostenfrei.(MA)
Verordnung über vorübergehende Maßnahmen zur Liberalisierung des Handels in Ergänzung der Handelszugeständnisse für ukrainische Waren im Rahmen des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine geändert
2023/061/03
Die Verordnung über vorübergehende Maßnahmen zur Liberalisierung des Handels in Ergänzung der Handelszugeständnisse für ukrainische Waren im Rahmen des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Ukraine (siehe VFI-RS 2022/064/02) ist geändert worden.Danach werden unter anderem auf Einfuhren mit Ursprung in der Ukraine keine Antidumpingzölle erhoben und die Anwendung der Verordnung (EU) 2015/478 über eine gemeinsame Einfuhrregelung ausgesetzt.Die Verordnung tritt am 6.Juni 2023 in Kraft und gilt bis zum 5.Juni 2024 und kann angefordert werden.(HG)
Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofes zum AEO
2023/061/04
Die Kommission hat den 67 Seiten umfassenden Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofes 'Zugelassene Wirtschaftsbeteiligten: Solides Zollprogramm mit ungenutztem Potenzial und uneinheitlicher Durchführung' veröffentlicht.Um den rechtmäßigen Handel zwischen der EU und ihren globalen Partnern zu erleichtern und die Sicherheit der internationalen Lieferkette zu gewährleisten, war von der EU im Jahre 2008 ein System zur Vereinfachung der Zollverfahren für zuverlässige Händler eingeführt worden.Als Gegenleistung für den Nachweis, dass sie die Zoll- und Steuervorschriften konsequent einhalten, erhalten diese Wirtschaftsbeteiligten - sogenannte zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (Authorised Economic Operators, AEO) - eine Präferenzbehandlung im Zollverfahren.Dieses System ist jetzt in einem Sonderbericht bewertet worden.Die allgemeine Schlussfolgerung lautet, dass das AEO-Programm den rechtmäßigen Handel erleichtert und die Sicherheit der Lieferkette sowie den Schutz der finanziellen Interessen der EU verbessert, dass aber die Verwaltung, der Regelungsrahmen und die Durchführung - einschließlich der Begünstigungen für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte - Änderungen und Verbesserungen erfordern.Der Europäische Rechnungshof empfiehlt der Kommission deshalb, den Regelungsrahmen zu verbessern; den derzeitigen Rahmen zur Leistungsmessung zu verbessern und die Verwaltung des AEO-Programms zu verbessern.Auf diese Empfehlung ist die EU-Kommission auf sechs Seiten eingegangen.Der Bericht (a) und die Antworten der Kommission (b) können angefordert werden.(HG)
Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie 'Spray On wipes'
2023/061/05
Die Verordnung zu Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie 'Spray On wipes' für den Zeitraum 22.Juni 2023 bis 31.Juli 2032 ist veröffentlicht worden und kann angefordert werden.(HG)
Genehmigung von aus Sauerstoff erzeugtem Ozon als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 2, 4, 5 und 11
2023/061/06
Die Kommission hat die Verordnung zur Genehmigung von aus Sauerstoff erzeugtem Ozon als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 2 -Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, 4 - Lebens- und Futtermittelbereich, 5 - Trinkwasser und 11 - Schutzmittel für Flüssigkeiten in Kühl- und Verfahrenssystemen veröffentlicht.Verordnung bitte anfordern.HG)
Der Zoll-Profi! - Zollwert und Verrechnungspreise bei Nacherhebungen
2023/061/07
Mehrfach war im Zoll-Profi!über Zollwert und Verrechnungspreise hinsichtlich des Falles 'Hamamatsu' berichtet worden, zuletzt im VFI-RS 2023/005/06.Jetzt hat im 'Der Zoll-Profi!',Ausgabe Juni 2023, Frau RA Dr.Kerstin Harden, AWB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Münster unter der Überschrift 'Verhältnis von Zollwert und Verrechnungspreisen bei Nacherhebungen - Aktuelle Entwicklung mit Urteil des FG München v.27.102022 einleitend geschrieben: 'Der Fall 'Hamamatsu' zum Verhältnis von Zollwert und Verrechnungspreisen beschäftigt seit 2015 deutsche und europäische Gerichte.Die Entscheidung des BFH v.17.5.2022, VII R 2/19 brachte nicht in allen Punkten die erhoffte Klarheit.Nun hat sich das FG München zur Nacherhebung bei nachträglicher Anpassung von Verrechnungspreisen geäußert und diese als rechtswidrig erachtet (14 K 588/20).Eine finale Entscheidung des BFH im Revisionsverfahren steht noch aus.'Die ausführliche vierseitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Wert der Einfuhren nach Deutschland im April 2023 zum Vorjahr um 10,3 % gesunken
2023/061/08
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte, ist der Wert der Einfuhren im April 2023 zum gleichen Vorjahresmonat um 10,5 % und der Wert der Einfuhren um 1,5 % gesunken.Im Vergleich zum März 2023 ist der Wert der Einfuhren kalender- und Saisonbereinigt im April 2023 um 1,7 % gesunken und der Wert der Ausfuhren um 1,2 % gestiegen.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Einkaufsmanagerindex in China im Mai 2023 gesunken
2023/061/09
Wie www.german.cri.cn berichtete, ist der Einkaufsmanagerindex für das verarbeitende Gewerbe in China im Mai 2023 auf 48,8 von 49,2 im April 2023 gesunken.Ein Wert über 50 bedeutet Wachstum, ein Wert unter 50 Rückgang.Meldung bitte anfordern.(HG)
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