05.06.2023
2023/059Verordnung zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für gewerbliche Waren geändert
2023/059/01
Die Kommission hat den Verordnungsentwurf zur Eröffnu [...] ng und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren veröffentlicht.Autonome Zollkontingente müssen für Waren eingerichtet werden, deren Produktion innerhalb der Europäischen Union zur Deckung des Bedarfs der Verarbeitungsindustrien der Europäischen Union für einen bestimmten Kontingentszeitraum nicht ausreicht.Zu diesem Zweck werden Zollkontingente der Union zum Nullsatz oder zu ermäßigten Zollsätzen für angemessene Mengen eröffnet werden und so bemessen sein, dass das Gleichgewicht der Märkte für diese Waren nicht gestört wird.Die Verordnung (EU) Nr.2021/2283 zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für gewerbliche Waren war erlassen worden, um zu gewährleisten, dass der Bedarf der Union an diesen Waren unter möglichst günstigen Bedingungen gedeckt wird.Die Verordnung wird alle sechs Monate aktualisiert, um dem Bedarf der Industrie in der Union Rechnung zu tragen.Der Verordnungsentwurf sieht einen Nullzollsatz unter anderem für Waren der KN-Codes ex 5205 26 00, ex 5205 27 00, ex 5505 10 10, ex 5906 99 90, ex 7019 66 00, ex 7409 11 00, 7607 11 90, ex 8302 49 00.Den Verordnungsentwurf bitte anfordern.(HG)
Verordnungsentwurf zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren
2023/059/02
Die Kommission hat den Verordnungsentwurf zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren veröffentlicht.Die Unterlage bitte anfordern.(HG)
IUCLID mit neuen REACH-Informationsanforderungen aktualisiert
2023/059/03
Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte ist die International Uniform ChemicaL Information Database (IUCLID) aktualisiert worden.Sie spiegele die geänderten Informationsanforderungen (Anhänge VI bis XI) aus den Jahren 2021 und 2022 wider.für die Registrierung von Chemikalien gemäß der REACH-Verordnung wider.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Durchführungsverordnungen zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls beziehungsweise Ausgleichszolls für Solarglas aus China geändert
2023/059/04
Die im Jahre 2020 erlassenen Durchführungsverordnungen zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls beziehungsweise zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls auf die Einfuhren von Solarglas mit Ursprung in der VR China (siehe VFI-Rundschreiben 2020/100/02 beziehungsweise 2020/100/03) sind mit Verordnung geändert worden.Um die einheitliche Umsetzung der geltenden Maßnahmen zu gewährleisten, ist in der jetzt veröffentlichten Verordnung eine ausdrückliche Präzisierung der Ware vorgenommen worden, die seit der ursprünglichen Annahme der Maßnahmen von ihnen betroffen ist.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Verordnung in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck geändert
2023/059/05
Die Verordnung über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck (zuletzt VFI-RS 2023/006/06) ist geändert worden.Die 252-seitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien verlängert und geändert
2023/059/06
Der Rat hatte am 18.Januar 2012 die Verordnung (EU) Nr.36/2012 und am 31.Mai 2013 den Beschluss 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien angenommen (zuletzt VFI-RS 2023/048/06).Zum einen sind die im Beschluss festgelegten Maßnahme bis zum 1.Juni 2024 verlängert worden.Zum anderen sind zwei Personen aus der Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen in Anhang I des Beschlusses und Anhang II der Verordnung gestrichen und die Einträge zu 19 natürlichen Personen in dieser Liste auf den neuesten Stand gebracht und geändert worden.Verordnung (a) und Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)
Bruttoinlandsprodukt in Deutschland im ersten Quartal 2023 zum Vorjahresquartal um 0,5 % gesunken
2023/059/07
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im I.Quartal 2023 gegenüber dem IV.Quartal 2022 preis-, saison- und kalenderbereinigt um 0,3 % gesunken, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Damit sei die Wirtschaftsleistung zum Jahresbeginn um 0,3 % schwächer aus als in der Schnellmeldung vom 28.April 2023 berichtet ausgefallen.Gegenüber dem I.Quartal 2022 sei das Bruttoinlandsprodukte im I.Quartal 2023 um 0,5 % gefallen.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 21 - 2023'
2023/059/08
Mit Rapex-Rundschreiben 21/2023 vom 26.Mai 2023 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 21 - 2023' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.(HG)
Zollwertumrechnungskurse notierter Währungen für Juni 2023
2023/059/09
Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1.bis 30.Juni 2023 für die notierten Währungen liegen vor und können als pdf-Datei angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertumrechnungskurs-Rundschreibens 12/2023 vom 30.Mai 2023.Die Kurse für die nicht notierten Währungen waren mit Zollwertumrechnungskurs-Rundschreiben 11/2023 versandt worden.An der automatischen Übersendung interessierte Unternehmen werden um Mitteilung gebeten.(HG)
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