05.08.2022
2022/089Ab 2023 gilt in Spanien eine Steuer auf Einwegverpackungen aus Kunststoff
2022/089/01
Wie www.euwid-recycling.de berichtete, hat Spanien ab 2023 eine neue Steuer auf Einwegverpacku [...] ngen aus Kunststoffen beschlossen.Die Steuer auf 'Einwegverpackungen aus Kunststoff' sei breit angelegt.Dazu gehörten nicht wiederverwendbare Kunststoffbehälter, Halbzeuge aus Kunststoff (z.B.Vorformlinge, thermoplastische Platten) zur Herstellung von Einweg-Kunststoffbehältern sowie Kunststoffprodukte, die das Verschließen, den Handel oder die Präsentation der Einwegbehälter erleichtern sollen.Recycelter Kunststoff aus dem mechanischen oder chemischen Recycling sei nicht steuerpflichtig.Die Deutsche Handelskammer für Spanien hatte vor einiger Zeit eine Zusammenfassung über den spanischen Gesetzentwurf veröffentlicht, der angefordert werden kann.Wir werden weiter berichten.(HG)
Beschluss zur Feststellung der Gleichwertigkeit der Covid-19-Zertifikate mit Korea berichtigt
2022/089/02
Der Beschluss zur Feststellung der Gleichwertigkeit der Covid-19-Zertifikate mit Korea (siehe VFI-RS 2022/079/07) ist berichtigt worden und kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Nordkorea geändert
2022/089/03
Gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1509 und den Beschluss (GASP) 2016/849 (zuletzt VFI-RS 2022/049/06) sind die restriktiven Maßnahmen gegen Nordkorea geändert worden.Die restriktiven Maßnahmen gegen alle Personen und Einrichtungen in den Listen in den Anhängen XV und XVI derVerordnung und den Anhängen II und III des Beschlusses sollten aufrechterhalten werden, mit Ausnahme einer verstorbenen Person.Die Begründung für 17 Personen und eine Einrichtung sowie die Identifizierungsangaben von 59 Personen und fünf Einrichtungen sind aktualisiert worden.Verordnung (b), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert werden.HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Tunesien geändert und verlängert
2022/089/04
Der Rat hatte am 31.Januar 2011 den Beschluss 2011/72/GASP und am 4.Februar 2011 die Verordnung (EU) Nr.101/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien angenommen (zuletzt VFI-RS 2022/015/05).In Anhang I der Verordnung und im Anhang des Beschlusses ist eine Person gestrichen worden.Der Beschluss ist bis zum 31.Januar 2023 verlängert worden.Verordnung (a) und Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, berichtigt
2022/089/05
Die Kommission hat vier Unterlagen betreffend restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, berichtigt. Es handelt sich dabei um Verordnung (EU) 2022/334 (Stand 28. Februar 2022) - siehe VFI-RS 2022/026/03 a - (a) Verordnung (EU) 2022/576 (Stand 8. April 2022) - siehe VFI-RS 2022/047/06 a - (b) Verordnungen (EU) 2022/1269 + 2022/1270 (Stand 21. Juli 2022) (c) + (d) Beschlüsse (GASP) 2022/1271 + 2022/1272 (Stand 21. Juli 2022) - siehe VFI-RS 2022/086/06 c - (e) Die Berichtigungen können unter Angabe des in Klammer stehenden Buchstabens angefordert werden. (HG)
Wert der Einfuhren nach Deutschland im Juni 2022 um 27,9 % gestiegen
2022/089/06
Im Juni 2022 sind die deutschen Exporte gegenüber Mai 2022 kalender- und saisonbereinigt um 4,5 % und die Importe um 0,2 % gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mit.Die Exporte seien im Vergleich zum Vorjahresmonat Juni 2021 um 18,4 % und die Importe um 27,9 % gestiegen.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Einzelhandelsumsatz im Juni 2022 zum Vorjahr in Eurozone um 3,7 % und in der EU um 2,8 % zurückgegangen
2022/089/07
Wie Eurostat, das Statistische Amt der Europäische Union, mitteilte, ist der Einzelhandelsumsatz im Juni 2022 zum Vorjahr in Eurozone um 3,7 % und in der EU um 2,8 % zurückgegangen.Im Vergleich zum Mai 2022 sei der Einzelhandelsumsatz in der Eurozone um 1,2 % und in der EU um 1,3 % gesunken.Die Pressemeldung mit Ergebnissen in den einzelnen Ländern kann angefordert werden.(HG)
GfK Markt Monitor Schweiz im ersten Halbjahr 2022 gesunken
2022/089/08
Der GfK Markt Monitor zum Schweizer Detailhandel entwickelt sich zum ersten Halbjahr 2022 rückläufig mit einem Minus von 5.7 %, teilte die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) mit.Non Food verzeichnete einen Rückgang und liegt 3.0 % unter dem durch die Corona-Krise geprägten positiven zweistelligen Vorjahresergebnis.Food-/ Nearfood sei ebenfalls rückläufig mit minus 7.4 %.Verglichen mit den Umsätzen vor der Pandemie liege der Schweizer Detailhandel per Halbjahr 2022 bei einem Wachstum von 4.8 %.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Luftfrachtkostenumrechnungskurse August / September 2022
2022/089/09
Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat die Luftfrachtkostenumrechnungskurse für die Zeit vom 10.August bis 9.September 2022 veröffentlicht.Bekannt gegeben werden die Länder, die dortigen Währungen und die Umrechnungskurse für einen Euro in nationale Währungen.Die Unterlage kann angefordert werden.Abonnenten sind bereits unterrichtet worden mit dem IATA-Kurs-Rundschreiben 08/2022 vom 4.August 2022.Mitgliedsunternehmen, die ebenfalls an automatischer, monatlicher Übersendung dieser Aufstellung interessiert sind, bitte melden.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 30 - 2022'
2022/089/10
Mit Rapex-Rundschreiben 30/2022 vom 29.Juli 2022 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 30 - 2022' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 31 - 2022'
2022/089/11
Mit Rapex-Rundschreiben 31/2022 vom 5.August 2022 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 10 - 2022' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)
Netto ruft Damen-Pantolette zurück
2022/089/12
Der Netto-Marken-Discount ruft die von der Sutari GmbH in Verkehr gebrachten Damen-Pantoletten (GTIN: 4250432412285) wegen grenzüberschreitendem Chrom-VI-Gehalt zurück, die bei Netto verkauft wurden.Die Rückrufmeldung bitte anfordern.(HG)
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