06.03.2023
2023/027REACH-Verordnung geändert
2023/027/01
Die Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) ist zwecks Anpassung an den technischen Fo [...] rtschritt (zuletzt VFI-RS 2019/126/01) geändert worden.Geändert wurde der Anhang der Verordnung (EG) Nr.440/2008 zur Festlegung von Prüfmethoden nach der REACH-Verordnung.Die 14-seitige Unterlage kann angefordert werden.(HG)
Titel und Referenzen europäischer Normen im Rahmen von REACH hinsichtlich Nickel
2023/027/02
Die Kommission hat eine Mitteilung im Rahmen der Durchführung der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) und Titel und Referenzen europäischer Normen betreffend Nickel veröffentlicht, die angefordert werden kann.(HG)
Zusammenfassungen von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich 4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (4-tert-OPnEO)
2023/027/03
Im Amtsblatt sind zwei Zusammenfassungen von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für vier Verwendungen von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, hinsichtlich 4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (4-tert-OPnEO) veröffentlicht worden (nicht VFI-relevant), die angefordert werden können.HG)
Verschiebung des Ablaufdaten der Genehmigung von 4,5-Dichlor-2-octyl-2H-isothiazol-3-on
2023/027/04
Das Ablaufdatum der Genehmigung von 4,5-Dichlor-2-octyl-2H-isothiazol-3-onzur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 8 (Holzschutzmittel) ist mit Beschluss, der angefordert werden kann, verschoben worden auf den 31.Dezember 2025.(HG)
Nichtgenehmigung von d-Allethrin als alter Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18
2023/027/05
Die Kommission hat beschlossen, d-Allethrin als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 (Insektizide)nicht zu genehmigen.Den Beschluss bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine verlängert
2023/027/06
Am 5.März 2014 war der Beschluss 2014/119/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine angenommen worden.Diese Maßnahmen sind jetzt verlängert worden bis zum 6.März 2024.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine geändert
2023/027/07
Am 5.März 2014 war die Verordnung (EU) Nr.208/2014 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine angenommen worden.Jetzt ist der Anhang I der Verordnung geändert worden.Die Verordnung und zwei Mitteilungen an die betroffenen Personen können angefordert werden.(HG)
Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, berichtigt (Stand 25.02.2023)
2023/027/08
Am 31.Juli 2014 war die Verordnung (EU) Nr.833/2014 und der Beschluss (GASP) 2014/512/GASP angenommen worden.Angesichts der ernsten Lage und als Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine sind weitere restriktive Maßnahmen verhängt worden.Beschluss und Verordnung sind entsprechend geändert worden.Die Verordnung (a) und der Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation zum Warenverkehr mit der Türkei
2023/027/09
Das InformationsTechnikZentrum Bund teilt mit ATLAS-Teilnehmerinformation zum Warenverkehr mit der Türkei im Rahmen der Freiverkehrspräferenzen mit: 'Bei Zollanmeldungen mit angemeldetem Versendungsland 'Türkei' und beantragter Begünstigung '400' (keine Abgabenerhebung in Anwendung der von der EU geschlossenen Zollunionsabkommen) ist die Anmeldung der Unterlage 'N018' (Warenverkehrsbescheinigung A.TR) oder '4EEQ' (Präferenz im Reise-/Postverkehr für Waren des freien Verkehrs aus der Türkei) erforderlich.Aktuell kommt es zu einer Fehlermeldung, wenn nur eine der beiden Unterlagen angemeldet wird.Die Behebung des Fehlers ist veranlasst.Damit Zollanmeldungen für Sendungen aus der Türkei im Rahmen einer Freiverkehrspräferenz in ATLAS-Einfuhr verarbeitet werden können, sind bis zu einer Fehlerbehebung als Workaround beide Bescheinigungen N018 und 4EEQ anzumelden.'Das Schreiben kann angefordert werden.(HGT)
Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung März 2023
2023/027/10
Die Generalzolldirektion hat das 'Handbuch Ausfuhrgenehmigungen Genehmigungscodierungen elektronische Abschreibung' veröffentlicht mit dem Ziel, über die Online-Anmeldung und Online-Abschreibung von genehmigungspflichtigen Ausfuhren zu informieren und einen Überblick über die außenwirtschaftsrechtlich relevanten Genehmigungscodierungen im Ausfuhrbereich zu geben.Darüber hinaus wird erläutert, wie die Erklärung, dass zur Ausfuhr angemeldete Güter keiner Ausfuhrgenehmigung bedürfen, zu codieren ist und welche Rechtswirkung die Angabe von Codierungen in einer Ausfuhranmeldung entfaltet.Das Handbuch basiert auf den derzeit auf europäischer und nationaler Ebene festgelegten Codierungen und erhebt angesichts der Vielzahl an genehmigungsrechtlichen Codierungen keinen Anspruch auf Vollständigkeit.Das Merkblatt liegt in der Version 11.1 vor und spiegelt den Stand vom 1.März 2023 wider.Bitte anfordern.(HG)
Absatzvolumen des Einzelhandels im Januar 2023 zum Vorjahr im Euroraum um 2,3 % und in der EU um 2,2 % zurückgegangen
2023/027/11
Wie Eurostat, das statistische Amt der Europäischen Union, berichtete, ist im Januar 2023 das saisonbereinigte Absatzvolumen des Einzelhandels gegenüber Dezember 2022 sowohl im Euroraum als auch in der EU um 0,3 % gestiegen Dezember 2022 Euroraum -1,7 % /EU -1,6 % gesunken.Gegenüber Januar 2022 sei der kalenderbereinigte Einzelhandelsindex im Januar 2023 im Euroraum um 2,3 % und in der EU um 2,2 % gesunken.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
GfK - Fashionmarkt in der Schweiz schließt mit positivem Ergebnis ab
2023/027/12
Die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) hat sich mit den Entwicklungen imSchweizer Fashion- und Home & Living Markt im Jahr 2022 befasst.Gegenüber dem Vorjahr verzeichnet der Fashionmarkt danach ein Plus von 3.4 $.Der Home & Living Markt sei gegenüber dem Vorjahr mit -1.9 % rückläufig.Der internationale Einfluss setze sich fort.Die Pressemeldung (a) und die beiden ausführliche Gesamtmarkteinschätzungen (b) und (c) können angefordert werden.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 09 - 2023'
2023/027/13
Mit Rapex-Rundschreiben 09/2023 vom 3.März 2023 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 09 - 2023' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)
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