Richtlinie bezüglich der Daten, ab denen die Mitgliedstaaten bestimmte Anforderungen an die Nachhaltigkeitsberichterstattung und die Sorgfaltspflichten von Unternehmen erfüllen müssen, geänder [...] t

2025/047/01

Mehrfach war VFI-Rundschreiben über die geplanten neuen EU-Regelungen, was die Verschiebung der Termine für die Nachhaltigkeitsberichterstattung und die Sorgfaltspflichten anbelangt berichtet worden (zuletzt mit VFI-RS 2025/042/01).Jetzt ist auch im Amtsblatt die geänderte Richtlinie veröffentlicht worden.Die fünf Seiten umfassende Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)

Niu, Tuvalu und Tonga treten dem Interimspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und den Pazifik-Staaten bei

2025/047/02

Im Amtsblatt sind drei Beschlüsse veröffentlicht, die der Aufnahme Nius, Tuvalus und Tongas In das Interimspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Pazifik-Staaten verkünden.Die Beschlüsse für Niu (), Tonga (b) und Tuvalu (c) bitte anfordern.(HG)

Befreiung von Eingangsabgaben und der Mehrwertsteuer auf Gegenstände, die kostenlos an vor der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine fliehende Personen

2025/047/03

Die Kommission hat einen Beschluss über die Befreiung von Gegenständen, die kostenlos an vor der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine fliehende Personen und an Bedürftige in der Ukraine verteilt oder diesen zur Verfügung gestellt werden sollen, von Eingangsgaben und der Mehrwertsteuer veröffentlicht.Der vier Seiten umfassende Beschluss kann angefordert werden.(HG)

Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt berichtigt

2025/047/04

im April 2024 hatte die Kommission die Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt veröffentlicht, mit der Mindestvorschriften zur Bestimmung von Straftatbeständen und Sanktionen festgelegt wurden, um einen wirksamen Umweltschutz sicherzustellen, sowie Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Umweltkriminalität und zur wirksamen Durchsetzung des Umweltrechts der Union.Diese Richtlinie ist jetzt berichtigt worden.Die Richtlinie und der Beschluss können angefordert werden.(HG)

Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage im Iran geändert und verlängert

2025/047/05

Gestützt auf den Beschluss 2011/235 GASP hatte der Rat am 12.April 2011 die Verordnung (EU) 359/2011 angenommen (zuletzt VFI-Rundschreiben 2024/071/05).Einerseits sind die restriktiven Maßnahmen verlängert worden bis zum 13.April 2026, andererseits sind aus dem Anhang der Verordnung und aus dem Anhang des Beschlusses zwei Personen gestrichen und die Einträge zu 20 Personen aktualisiert worden.Beide Unterlagen sowie zwei Mitteilungen an die Betroffenen können angefordert werden.(HG)

Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage im Iran geändert

2025/047/06

Gestützt auf den Beschluss 2011/235 GASP hatte der Rat am 13.April 2011 die Verordnung (EU) 359/2011 mit restriktiven Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage im Iran angenommen (zuletzt VFI-Rundschreiben 2024/071/05).Jetzt sind die sieben Personen und zwei Organisationen in den Anhang der Verordnung und den Anhang des Beschlusses aufgenommen worden.Beide Unterlagen sowie zwei Mitteilungen an die Betroffenen können angefordert werden.(HG)

Beschluss über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar berichtigt

2025/047/07

Der Beschluss über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar (siehe VSI-RS 2024/0 48/01) ist geändert worden, Indem die Gültigkeit auf 30.April 2025 festgelegt wurde.Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Beschluss verlängert oder gegebenenfalls geändert wird, falls seine Ziele nicht erreicht wurden.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)

ATLAS-Teilnehmerinformation mit Hinweisen zum Wert '20300 - Export'

2025/047/08

Das ITZ Bund hat eine ATLAS-Teilnehmerinformation mit Hinweisen zum Wert '20300 - Export'veröffentlicht.Diese betreffen Die Bedeutung des Wertes '20300 - Export' und Hinweise zur Anmeldung des Wertes '20300 - Export'.Die vierseitige Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)

Gemeinschaftsdiagnose Frühjahr 2025 - Geopolitischer Umbruch verschärft Krise

2025/047/09

wie die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute in Deutschland in ihrem Frühjahrsgutachten prognostizieren, wird das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland im Jahre 2025 lediglich um 0,1% steigen.Für das Jahr 2026 wird ein Anstieg um 1,3 % prognostiziert.Die fünfseitige Unterlage, veröffentlicht vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung (IWH) bitte anfordern.(HG)

Zollwertumrechnungskurse Mai 2025

2025/047/10

Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1. bis 31.Mai 2025 für die notierten und die nicht notierten Umrechnungskurse liegen vor und können als pdf-Datei angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit der Übersendung der Zollwertumrechnungskurs-Rundschreiben 09/2025 und 10/2025 von 22.und 24.April 2025.(HG)