06.05.2025
2025/049Verordnung zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen für nachhaltige Produkte berichtigt
2025/049/01
Die Verordnung zur Schaffung eines Rahmens [...] für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen für nachhaltige Produkte (siehe VFI-RS 2024/073/01) ist auf folgenden Seiten berichtigt worden:Seite 47, Artikel 20 Absatz 2 Buchstabe dSeite 60, Artikel 41 Absatz 4Seite 70, Artikel 65 Absatz 3 Unterabsatz 5 undSeite 73, Artikel 69 Absatz 5.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Verordnung mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung zur Festlegung des Zollkodex geändert
2025/049/02
Die im Februar 2024 veröffentlichte Durchführungsverordnung mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung zur Festlegung des Zollkodex der Union (zuletzt VFI-RS 2025/008/04) ist in Bezug auf das AEO-Konsultationsverfahren dahingehend geändert worden, dass die konsultierte Zollbehörde verpflichtet wird, in Fällen, in denen die Konsultationen obligatorisch sind, Stellung zu nehmen.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung
2025/049/03
Die Kommission hat eine Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung zwischen der Europäischen Union und Island, Schweiz, Norwegen, den Faröer, Algerien Ägypten, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, Palästina, Syrien, Tunesien, der Türkei, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Nordmazedonien, Montenegro, Serbien, Kosovo, Moldau, Georgien und der Ukraine (zuletzt VFI-RS 2025/008/02) veröffentlicht.Die angehängte Tabelle 1 enthält eine vereinfachte Übersicht über die Kumulierungsmöglichkeiten in der Pan-Europa-Mittelmeer-Zone, die Tabelle 2 den Beginn der Anwendung der Ursprungsregeln zur diagonalen Kumulierung in der Paneuropa-Mittelmeer-Zone und die Tabelle 3 den Beginn der Anwendung der Protokolle zu den Ursprungsregeln, die eine diagonale Kumulierung zwischen der Europäischen Union, Albanien, Bosnien und Herzegowina, dem Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien, Serbien und der Türkei vorsehen.Die elf Seiten umfassende Unterlage kann angefordert werden.(HG)
Vorläufiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Kettenplatten aus Stahl mit Ursprung in China eingeführt
2025/049/04
Nachdem im Oktober 2024 mit Verordnung die zollamtliche Erfassung für Kettenplatten aus Stahl mit Ursprung in China (VFI-RS 2024/116/04) veröffentlicht wurde, hat die Kommission jetzt die Verordnung zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Kettenplatten aus Stahl mit Ursprung in der VR China veröffentlicht.Betroffen sind bestimmte Arten von Stahlplatten, die derzeit unter den Positionen 8426, 8429 oder 8430 eingereiht werden und ihren Ursprung in China haben.Der vorläufige Antidumpingzoll ist für die betroffenen Produkte auf 62,5 % festgelegt worden.Die ausführliche Verordnung bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Republik Moldau destabilisieren, verlängert und geändert
2025/049/05
Am 28.April 2023 waren der Beschluss (GASP) 2023/891 und die Verordnung (EU) 2023/888 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Republik Moldau destabilisieren, angenommen worden (zuletzt VFI-RS 2024/112/04).Jetzt sind die Maßnahmen verlängert worden bis zum 29.April 2026.Außerdem sind die Einträge zu sechs Personen und einer Organisation in den entsprechenden Listen geändert worden.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegenüber Myanmar/Birma verlängert und geändert
2025/049/06
Der Rat hatte am 2.Mai 2013 die Verordnung EU) Nr.401/2013 erlassen und am 22.April 2013 den Beschluss 2013/184/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Myanmar/Birma angenommen (zuletzt VFI-RS 2024/118/06).Diese Maßnahmen sind jetzt verlängert worden bis zum 30.April 2026.Außerdem sind die Einträge zu 14 Personen in den entsprechenden Listen im Anhang des Beschlusses und im Anhang IV der Verordnung geändert worden.Verordnung (a), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) + (d).(HG)
Mitteilungen an bestimmte Personen und Organisationen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien unterliegen
2025/049/07
Zwei Mitteilungen an bestimmte Personen und Organisationen Komma die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien unterliegen, können angefordert werden.(HG)
Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit er Ukraine untergraben oder bedrohen, ausgeweitet (Stand 07.04.2025)
2025/049/08
Am 31.Juli 2014 war die Verordnung (EU) Nr.833/2014 und der Beschluss (GASP) 2014/512/GASP angenommen worden.Jetzt sind die Maßnahmen betreffend die sende Tätigkeiten bestimmter Medien ausgeweitet worden.Die Verordnung (a) und der Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)
RWI/ISL-Containerumschlag nach Schnellschätzung im März 2025 gesunken - US-Zollpolitik zeigt erste Auswirkungen
2025/049/09
Wie das RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung und des Instituts für Seeverkehrswirtschaft und Logistik (ISL) nach der aktuellen Schnellschätzung im März 2025 mitteilte, ist der Container-Index des RWI auf saisonbereinigt 135,3 Punkte gegenüber 137,6 Punkten (revidiert) im Vormonat gesunken.Nachdem der Containerumschlag in den europäischen Häfen bereits im Vormonat gesunken sei, gehe der Schiffshandel inzwischen in nahezu allen Weltregionen zurück.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
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