06.10.2022
2022/109ECHA-Konsultation zu neun Vorschlägen besonders Besorgnis erregender Stoffe
2022/109/01
Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat eine Konsultation zu neun Vorschlägen beson [...] ders Besorgnis erregender Stoffe eröffnet, die bis zum 17.Oktober 2022 lauft.Die Konsultation betrifft:'4,4'-sulphonyldiphenol (bisphenol S; BPS) (EC 201-250-5, CAS 80-09-1)' - Zur Herstellung von Zellstoff, Papier und Papierprodukten, Textilien, Leder oder Pelzen und Chemikalien'Perfluoroheptanoic acid and its salts (EC -, CAS -)' - Nicht unter REACH registriert'Melamine (EC 203-615-4, CAS 108-78-1)' - Verwendung u.a.in Beschichtungen, Lederbehandlungsprodukte'Isobutyl 4-hydroxybenzoate (EC 224-208-8, CAS 4247-02-3)' - Verwendung u.a.zur Herstellung von Stoffen, in Beschichtungsprodukten, Spachtelmasse und Knetstoffen'Bis(2-ethylhexyl) tetrabromophthalate covering any of the individual isomers and/or combinations thereof (EC -, CAS -) ' - Verwendung u.a.als Flammschutzmittel und Weichmacher für flexibles Polyvinylchlorid und zur Verwendung in Draht- und Kabelisolierungen, Folien und Platten, Teppichrücken, beschichteten Geweben, Wandverkleidungen und Klebstoffen 'Barium diboron tetraoxide (EC 237-222-4, CAS 13701-59-2)' - Verwendung in Farben und Beschichtungen'Reaction mass of 2,2,3,3,5,5,6,6-octafluoro-4-(1,1,1,2,3,3,3-heptafluoropropan-2-yl)morpholine and 2,2,3,3,5,5,6,6-octafluoro-4-(heptafluoropropyl)morpholine (FC-770) (EC 473-390-7, CAS -) - Verwendung u.a.in Umverpackungen'2,2',6,6'-tetrabromo-4,4'-isopropylidenediphenol (tetrabromobisphenol-A; TBBPA) (EC 201-236-9, CAS 79-94-7)' - Verwendung als reaktives Flammschutzmittel und additives Flammschutzmittel bei der Herstellung von Polymerharzen, in Produkten wie epoxidbeschichteten Leiterplatten, gedruckten Schaltungen, Papier und Textilien '1,1'-[ethane-1,2-diylbisoxy]bis[2,4,6-tribromobenzene] (EC 253-692-3, CAS 37853-59-1) - Nicht unter REACH registriert.Die Pressemeldung mit Link zur Konsultation kann angefordert werden.(HG)
EU-Konsultation zur Lebensmittelkontaktmaterialien
2022/109/02
Die EU-Kommission hat eine öffentliche Konsultation zur Revision des EU-Rechtes zu Lebensmittelkontaktmaterialien gestartet.Dabei geht es um Küchenartikel und Geschirr wie Teller, Besteck, Becher und Gläser, von Pfannen, Vorratsbehälter, Folien und Folienverpackungen sowie Geräte wie Kühlschränke und andere Gegenstände, die voraussichtlich mit Lebensmitteln in Berührung kommen, wie z.B.Servietten.In der Strategie 'Vom Hof auf den Tisch' (zuletzt VFI-RS 2020/167/07) verpflichtet sich die Europäische Kommission unter anderem, den Einsatz gefährlicher Chemikalien zu verringern sowie die Verwendung innovativer und nachhaltiger Verpackungsarten unter Einsatz umweltfreundlicher, wiederverwendbarer und rezyklierbarer Materialien zu fördern.Eine Unterlage, die den Link zum Fragebogen enthält, kann angefordert werden.Die Konsultation läuft bis zum 23.Januar 2023.Wie das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) mitteilte, ist laut EU-Kommission erst im Jahre 2024 mit einem Regelungsvorschlag zu rechnen.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation zu Einfuhrvorgängen mit Versendungsland Vereinigtes Königreich (ohne Nordirland)
2022/109/03
Die ITZ Bund hat eine ATLAS-Teilnehmerinformation ' Einfuhrvorgänge mit Versendungsland Vereinigtes Königreich (ohne Nordirland)' veröffentlicht: 'Mit der Aufnahme des Vereinigten Königreiches (GB) in die Codeliste A1300 (EFTA-/CTC-Länder) ist bei Einfuhranmeldungen seit dem 01.10.2022 der Wert 'EU' anstatt des Wertes 'IM' im Feld 'Zollrechtlicher Status' anzugeben.'Unterlage bitte anfordern.(HG)
DIN - ISO 10008 veröffentlicht
2022/109/04
Wie das DIN-Institut mitteilte, ist die überarbeitete ISO 10008 'Quality management - Customer satisfaction - Guidance for business-to-consumer electronic commerce transactions' veröffentlicht worden.Die Norm sei hinsichtlich der allgemeinen Grundsätze im Hinblick auf neuere Technologien wie Sharing Economy und der Künstlichen Intelligenz überarbeitet worden.Im Vergleich zur Vorgängerversion seien die Anforderungen an die Transparenz, die Informationsbereitstellung, die Datensicherheit und des Datenschutzes maßgeblich erhöht worden.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
HIB - Weiterentwicklung des Lobbyregisters
2022/109/05
Eine Weiterentwicklung des Lobbyregisters von Bundestag und Bundesregierung ist Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke, informiert 'Heute im Bundestag Nr.517'.Wie sie darin ausführt, erarbeitet sie aktuell eine Änderung des Lobbyregistergesetzes und stimmt sich in Hinblick auf die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen einer Ausweitung der Eintragungspflicht sowie in Fragen des Gesetzgebungsverfahrens ab.Zur Frage der Einführung eines sogenannten 'Fußabdrucks', das heißt einer 'stärkeren Transparenz der Einflüsse Dritter im Rahmen der Vorbereitung von Gesetzesvorhaben und bei der Erstellung von Gesetzentwürfen', befinde sie sich in der internen Willensbildung, heißt es in der Vorlage weiter.Die Kleine Anfrage (a) und die Antwort (b) können angefordert werden.(HG)
Wert der Einfuhren nach Deutschland im August 2022 um 33,3 % gestiegen
2022/109/06
Im August 2022 sind die deutschen Exporte gegenüber Juli 2022 kalender- und saisonbereinigt um 1,6 % und die Importe um 3,4 % gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mit.Die Exporte seien im Vergleich zum Vorjahresmonat August 2021 um 18,1 % und die Importe um 33,3 % gestiegen.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
IfW - Kiel Trade Indicator im Oktober 2022 - Frachtraten sinken deutlich, Stau in Deutscher Bucht geht zurück
2022/109/07
Die Nachfrage in Europa und Nordamerika nach Waren aus China geht deutlich zurück, was sich in stark fallenden Frachtraten zeigt, schreibt das Institut für Weltwirtschaft (IfW) in ihrem Kiel Trade Indicator im Oktober 2022.Die Frachtraten lägen teilweise fast wieder auf dem Niveau vor dem weltweiten Ausbruch der Corona-Pandemie Anfang 2020.Zwischenzeitlich hätten sie bis zum Zehnfachen betragen.Ins Bild passten die schwachen Handelswerte im jüngsten Datenupdate des Kiel Trade Indicator für September 2022 (Monat-zu-Monat, preis-/saisonbereinigt).Allerdings bleibe der Ablauf im maritimen Containerverkehr gestört, noch immer stecken viele Frachter fest.In der Deutschen Bucht bildete sich der Stau allerdings zurück.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
ifo Institut/EconPol Europe - Großteil der deutschen Unternehmen hat Beschaffungsstrategie in Folge von Lieferkettenstörungen verändert
2022/109/08
Die überwiegende Mehrheit der deutschen Unternehmen hat seit der Corona-Pandemie konkrete Maßnahmen ergriffen, um ihre Lieferketten anzupassen.Das geht aus einer Umfrage des ifo Instituts unter 4.000 Unternehmen vom Juli 2022 hervor, die das Forschungsnetzwerk EconPol Europe veröffentlicht hat.Demnach hätten 87 % der Industrieunternehmen als Reaktion auf Lieferkettenstörungen ihre Beschaffungsstrategie verändert.Im Großhandel liege der Anteil bei 76 %, im Einzelhandel bei 63 %.Die fünf Seiten umfassende Unterlage kann angefordert werden.(HG)
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