06.10.2023
2023/108Ergänzung zur Verordnung zur Schaffung eines CO2-Grenzausgleichsystems
2023/108/01
Mit VFI-Rundschreiben 2023/106/01 war über die Verordnung zur Schaffung eines CO2-Grenzausgleic [...] hsystems (CBAM) und über weitreichende Auswirkungen auch auf Produkte aus dem Non-Food-Bereich informiert worden.Eine unserer Mitgliedsunternehmen hat darauf hingewiesen, dass neben den genannten Schlüsselringen, Alu-Folien oder Nägeln auch noch viele weitere Produkte betroffen sind.Dazu zählen Gitterspalier, Pflanzenstäbe, Bindedrähte, Blumenkastenhalter, Funkenschutzgitter, Ofenrohre, Aufhängeleisten, Schrauben, Haken, Leitern, Klapptritte, Wandschlauchhalter, Gabeltrommeln aus Metall, Mausefallen und offenbar auch Schmuck.Jedes Unternehmen, dass Ähnliches einführt, sollte ihr Produktportfolio hinsichtlich dieser Verordnung durcharbeiten und die in der Verordnung aufgeführten KN-Codes durcharbeiten.Wer die Verordnung und die anderen weiterführenden Unterlagen noch nicht angefordert hat, sollte dies nachholen.(HG)
Verlängerung der von Italien ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF
2023/108/02
Die Kommission hat mit Beschluss die vom italienischen Gesundheitsministerium ergriffene Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF bis zum 28.Dezember 2024 verlängert.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Nichtgenehmigung von Silber-Kupfer-Zeolith als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 4
2023/108/03
Die Kommission hat beschlossen, Silber-Kupfer-Zeolith als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 4, Lebens- und Futtermittelbereich - nicht zu genehmigen.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Alpha-Chloralose
2023/108/04
Das Ablaufdatum der Genehmigung von Alpha-Chloralose zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 14 - Rotendizide - ist mit Beschluss, der angefordert werden kann, verschoben worden auf den 30.Juni 2026.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation zu ATLAS-Ausfuhr
2023/108/05
Wie das ITZ Bund mit ATLAS-Teilnehmerinformation mitteilte, ist es aufgrund der kürzlich vorgenommenen Umstellung auf AES-P1 in Tschechien derzeit zu Problemen im Nachrichtenaustausch zwischen Tschechien und Deutschland sowie anderen Mitgliedstaaten gekommen, die schon auf AES-P1 umgestellt haben.Tschechien arbeite mit Hochdruck an der Behebung.Auf das Notfallverfahren könne bei Bedarf zurückgegriffen werden.Die Information kann angefordert werden.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation zu ATLAS-ZELOS
2023/108/06
Die vom ITZ Bund veröffentlichte ATLAS-Teilnehmerinformation zu ATLAS-ZELOS kann angefordert werden.(HG)
UBA - Studien systematische Lieferkettenanalyse und Umweltrisikobewertung für Elektroindustrie, Maschinenbau und Automobilindustrie
2023/108/07
Das Umweltbundesamt (UBA) hat drei Studien veröffentlicht, die die Umweltauswirkungen in der Elektroindustrie, dem Maschinenbau und der Automobilindustrie in ihren Liefer- und Wertschöpfungsketten bewerten und angemessene Maßnahmen ergreifen, um diese gänzlich zu vermeiden, zu mindern oder wiedergutzumachen.Angefordert werden können die Studien zur Elektroindustrie (a), zum Maschinenbau (b) und der Automobilindustrie (c).(HG)
Wert der Einfuhren nach Deutschland im August 2023 zum Vorjahr um 16,8 % gesunken
2023/108/08
Im August 2023 ist der Wert deutschen Exporte gegenüber Juli 2023 kalender- und saisonbereinigt um 1,2 % und der Wert der Importe um 0,4 % gesunken, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mit.Im Vergleich zum Vorjahresmonat August 2022 sei der Wert der Exporte im August 2023 um 5,8 % und der Importe um 16,8 % gesunken.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Der Zoll-Profi! - Der Entzug des Status als registrierter Ausführer (REX)
2023/108/09
Unter der Überschrift 'Der Entzug des Status als registrierter Ausführer (REX) - Entscheidung im Sinne des UZK?'schreibt Cornelius Herschbach, Rechtsreferendar, FG Hamburg, in 'Der Zoll-Profi!,Oktober 2023, einleitend: 'Der Status als registrierter Ausführer (REX) gewinnt seit seiner Einführung mehr und mehr an Bedeutung.Ziel seiner Einführung ist es vor allem, größere Transparenz und einfachere Kontrollen von Ursprungserklärungen zu ermöglichen.Der Umstand, dass seine Registrierung auf Antrag erfolgt, ist hinlänglich bekannt.Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, einem Unternehmen diesen Status wieder zu entziehen.Der Beitrag geht der Frage nach, welche rechtlich Qualität insbesondere dieser Entzug hat.'Die fünfseitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Der Zoll-Profi! - Schauplatz CE- und UKCA-Kennzeichnungspflichten
2023/108/10
Im Zoll-Profi!,Oktober 2023, schreiben Nora Grubert ZOBA Zollberatung und -abwicklung, Bremen, und Dr.Martin Büscher, trade-e-bility GmbH, Hamburg, einleitend unter der Überschrift 'Schauplatz Kennzeichnungspflichten - Europäische CE-Kennzeichnung steigt gegen britisches UKCA-Label in den Ring': Die Europäische Union besitzt einen einheitlichen Binnenmarkt, in dem der freie Verkehr von Waren und Dienstleistungen gesichert ist.Um diese gewährleisten zu können, hat die EU unterschiedliche Richtlinien zur Sicherheit und Konformität von Produkten und auch zur Kennzeichnung bestimmter Produkte mit der CE-Kennzeichnung erlassen, die wieder in Deutschland durch nationale Gesetze und Verordnungen umgesetzt wurden.Dr.Martin Büscher, Technischer Leiter/Prokurist von trade-e-bility GmbH, erklärt im Interview den Ablauf der Konformitätsbewertung und die gesetzlichen Pflichten.'Die dreiseitige Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung Oktober 2023
2023/108/11
Die Generalzolldirektion hat das 'Handbuch Ausfuhrgenehmigungen Genehmigungscodierungen elektronische Abschreibung' veröffentlicht mit dem Ziel, über die Online-Anmeldung und Online-Abschreibung von genehmigungspflichtigen Ausfuhren zu informieren und einen Überblick über die außenwirtschaftsrechtlich relevanten Genehmigungscodierungen im Ausfuhrbereich zu geben.Das Handbuch basiert auf den derzeit auf europäischer und nationaler Ebene festgelegten Codierungen und erhebt angesichts der Vielzahl an genehmigungsrechtlichen Codierungen keinen Anspruch auf Vollständigkeit.Mit Veröffentlichung dieser aktualisierten Fassung hat das Merkblatt Version 11.5 - seine Gültigkeit verloren.Dieses 72 Seiten umfassende Handbuch wird - soweit entsprechender Änderungsbedarf besteht - im Turnus von drei Monaten aktualisiert.Fachlich relevante Änderungen gegenüber der vorherigen Ausgabe sind in der aktuellen Version kursiv kenntlich gemacht worden.Das Handbuch liegt in Version 11.6 vor und spiegelt den Stand 30.September 2023 wider und kann angefordert werden.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 40 - 2023'
2023/108/12
Mit Rapex-Rundschreiben 40/2023 vom 7.Oktober 2023 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 40 - 2023' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)
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