07.02.2025
2025/016EU-Kommission will Risiken von Einfuhren aus Drittstaaten bekämpfen
2025/016/01
Wie die EU-Kommission mitteilte, sind im Jahr 2024 rund 4,6 Milliarden Sendungen mit geringem Wert [...] auf den EU-Markt gelangt.Das sind Sendungen mit jeweils einem Warenwert von weniger als 150 Euro.Die Anzahl der Warensendungen habe sich seit 2022 verdreifacht, viele dieser Waren hätten nicht den europäischen Rechtsvorschriften entsprochen.Europäische Verkäufer, die die hohen europäischen Produktstandards einhalten, laufen dadurch Gefahr, durch unlautere Praktiken und den Verkauf gefälschter Waren über Online-Marktplätze geschädigt zu werden.Außerdem führe die große Anzahl von Paketen zu negativem Umwelt- und Klimafußabdruck.Die Kommission schlägt jetzt Maßnahmen vor.Dazu gehörten die Stärkung von Zollkontrollen und die Abschaffung der Zollbefreiung für Pakete mit geringem Wert im Wert von weniger als 150 Euro.Zudem soll der Verbraucherschutz im Bereich elektronischer Handel beispielsweise durch die Nutzung neuer KI-Tools zur Erkennung potenziell nicht konformer Produkte gestärkt werden.Das beinhalte auch die Durchsetzung bereits bestehender Regeln wie die Gesetze über digitale Dienstleistungen und digitale Märkte sowie die Regeln über Produktsicherheit.Angefordert werden können die Pressemeldung (a), ein Fragen-Antworten-Katalog (b), ein Faktenblatt (c) sowie die 21 Seiten umfassende Unterlage 'A comprehensive EU toolbox for safe and sustainable e-commerce' (d).(HG)
Bekanntmachung hinsichtlich der Anwendung der Verpackungsverordnung
2025/016/02
Die Kommission hat bekannt gemacht, dass verschiedene Bestimmungen der Verordnung über Verpackungen und Verpackungsabfälle (siehe VFI-RS 2025/008/03) nicht in den Geltungsbereich des Windsor-Rahmens und damit nicht für das Vereinigte Königreich und im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland gelten.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
Verordnung über Batterien und Altbatterien berichtigt
2025/016/03
Die Kommission hat die Verordnung (EU) 2023/1542 vom 12.Juli 2023 über Batterien und Altbatterien (siehe VFI-RS 2023/084/01) auf Seite 40, Artikel 17 Absatz 2 berichtigt: Anstatt: '(2) Die Bewertung der Konformität von Batterien mit den in den Artikeln 7 und 8 genannten Anforderungen erfolgt nach einem der folgenden Verfahren: a) Modul D1 Qualitätssicherung bezogen auf den Produktionsprozess gemäß Anhang VIII Teil B oder b) Modul G Konformität auf der Grundlage einer Einzelüberprüfung gemäß Anhang VIII Teil C.'muss es heißen:'(2) Die Bewertung der Konformität von Batterien mit den in den Artikeln 7 und 8 genannten Anforderungen erfolgt nach einem der folgenden Verfahren: a) Modul D1 Qualitätssicherung bezogen auf den Produktionsprozess gemäß Anhang VIII Teil B bei serienmäßig hergestellten Batterien oder b) Modul G Konformität auf der Grundlage einer Einzelüberprüfung gemäß Anhang VIII Teil C bei nicht serienmäßig hergestellten Batterien.'Die Berichtigung bitte anfordern.(HG)
Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur
2025/016/04
In den Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur sind auf Seite 215 die Positionen '4401 49 10 Rinde und Produktionsabfälle, Reste, Ausschuss und Rückstände' und '4401 49 90 andere' eingefügt worden.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Bericht über die Durchführung der Verordnung betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck
2025/016/05
Der von der EU-Kommission veröffentlichte 40 Seiten umfassende Bericht über die die Durchführung der Verordnung über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck kann angefordert werden.(HG)
Biozidverordnung berichtigt
2025/016/06
Die Verordnung (EU) Nr.528/2012 vom 22.Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (siehe VFI-RS 2012/087/06) ist berichtigt worden.Die Berichtigung bitte anfordern.(HG)
Wert der Einfuhren nach Deutschland im Dezember 2024 zum Vorjahr um 4,5 % gestiegen
2025/016/07
Im Dezember 2024 sind die deutschen Exporte gegenüber November 2024 kalender- und saisonbereinigt um 2,9 % und die Importe um 2,1 % gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mit.Die Exporte seien im Vergleich zum Vorjahresmonat Dezember 2023 im Dezember 2024 um 3,4 % und die Importe um 4,5 % gestiegen.Im Gesamtjahr 2024 seien die Exporte kalender- und saisonbereinigt um 1,0 % gegenüber dem Vorjahr gestiegen und die Importe um 2,8 % zurückgegangen.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 06/2025
2025/016/08
Mit Rapex-Rundschreiben 06/2025 vom 7.Februar 2025 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 06 - 2025 unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.(HG)
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