07.03.2022
2022/029Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen für Palettenhubwagen aus China und Thailand
2022/029/01
Die Kommission hat das bevorstehende [...] Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen für manuelle Palettenhubwagen mit Ursprung in der VR China und Thailand (zuletzt VFI-RS 2017/14/02) bekannt gemacht.Falls nicht spätestens am 01.09.2022 ein schriftlicher Antrag auf Überprüfung gestellt wird, treten die Antidumpingmaßnahmen zum 1.Dezember 2022 außer Kraft.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in die Liste des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit im Abkommen EU - USA
2022/029/02
Mit Beschluss hat der mit dem Abkommen zwischen der EU und den USA über die gegenseitige Anerkennung eingesetzte Ausschuss ein italienisches Unternehmen in die Liste der Konformitätsbewertungsstellen in der Spalte 'Zugang der EG zum US-Markt' in Abschnitt V des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit aufgenommen.Beschluss bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine
2022/029/04
Zur Verlängerung und Änderung der restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine (siehe VFI-RS 2022/028/09) sind zwei Mitteilungen an die Betroffenen veröffentlicht worden, die angefordert werden können.(HG)
ECHA fragt nach Erfahrungen zur SCIP-Datenbank
2022/029/05
Seit 5.Januar 2021 besteht die Pflicht der Übermittlung über besonders Besorgnis erregende Stoffe (SVHCs) in Erzeugnissen in die SCIP-Datenbank.Jetzt wünscht die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) ein Feedback seiner Anwender.Unter https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/ECHASurveySCIP2022 geht es zur Umfrage, die 10 bis 15 Minuten dauern soll.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation Beschränkungen im Warenverkehr mit Belarus (BY)
2022/029/06
Das InformationsTechnikZentrum Bund teilt mit ATLAS-Teilnehmerinformation mit: 'Die Europäische Union hat mit der Verordnung (EU) 2022/355 des Rates vom 2.März 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr.765/2006 restriktive Maßnahmen gegen Belarus erlassen' (siehe VFI-RS 2022/028/06 a).'Die beschlossenen Maßnahmen führen u.a.zu Beschränkungen im Warenverkehr mit Belarus und betreffen sowohl die Einfuhren als auch die Ausfuhren.Im EZT-online (Ein- und Ausfuhr) sind die TARIC-Maßnahmen sowie die entsprechenden TARIC-Unterlagencodierungen einsehbar.Die Be-schreibungen der TARIC-Unterlagencodierungen und -fußnoten liegen teilweise nur in englischer Sprache vor; eine Übersetzung in deutscher Sprache wird folgen.'Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen
2022/029/07
Im Bundesanzeiger vom 4.Mürz 2022 ist auf Grund des Designgesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes und des Markengesetzes eine Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen veröffentlicht worden.Betroffen sind die 'I.L.M® - Internationale Lederwarenmesse Offenbach' vom 5.bis 7.März 2022 in Offenbach, die 'CADEAUX LEIPZIG - Fachmesse für Geschenk- und Wohntrends' vom 5.bis 7.März 2022 und die''Floriga 2022' am 6.März 2022, beide in Leipzig.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
BMF - Lohnsteuerliche Behandlung der Überlassung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs an Arbeitnehmer
2022/029/08
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat ein 23 Seiten umfassendes Schreiben 'Lohnsteuerliche Behandlung der Überlassung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs an Arbeitnehmer' veröffentlicht, das angefordert werden kann.(HG)
Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung
2022/029/09
Die Generalzolldirektion hat das 'Handbuch Ausfuhrgenehmigungen Genehmigungscodierungen elektronische Abschreibung' veröffentlicht mit dem Ziel, über die Online-Anmeldung und Online-Abschreibung von genehmigungspflichtigen Ausfuhren zu informieren und einen Überblick über die außenwirtschaftsrechtlich relevanten Genehmigungscodierungen im Ausfuhrbereich zu geben.Darüber hinaus wird erläutert, wie die Erklärung, dass zur Ausfuhr angemeldete Güter keinerAusfuhrgenehmigung bedürfen, zu codieren ist und welche Rechtswirkung die Angabe vonCodierungen in einer Ausfuhranmeldung entfaltet.Das Handbuch liegt in Version 10.1 vor, spiegelt den Stand 1.März 2022 wider und kann angefordert werden.(HG)
Einzelhandelsumsatz in Deutschland im Januar 2022 zum Dezember 2021 um 2 % gestiegen
2022/029/10
Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland haben im Januar 2022 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) 2,0 % und nominal (nicht preisbereinigt) 3,0 % mehr umgesetzt als im Dezember 2021.Nach dem Umsatzrückgang im Dezember 2021 habe sich der Einzelhandel somit zum Jahresbeginn trotz weiterhin geltender 2G-Regeln erholt.Mit einem realen Plus von 10,3 % und einem nominalen Anstieg um 14,2 % habe der Einzelhandelsumsatz im Januar 2022 auch deutlich höher als im Januar 2021 gelegen.Im Vergleich zum Vorkrisenmonat Februar 2020 habe der Einzelhandelsumsatz im Januar 2022 real, kalender- und saisonbereinigt 4,1 % höher gelegen.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Der Zoll-Profi! - Die Neuregelungen im E-Commerce durch den Import-One-Stop-Shop (IOSS)
2022/029/11
- Herausforderungen für die ImportwirtschaftKarolin Kassenbeck, AWB Steuerberatungsgesellschaft, Münster, schreibt einleitend zu einem dreiseitigen Artikel unter der Überschrift 'Die Neuregelungen im E-Commerce durch den Import-One-Stop-Shop (IOSS) - Herausforderungen für die Importwirtschaft': 'Nicht nur der Brexit hat den grenzüberschreitenden Onlinehandel im letzten Jahr beeinflusst; zum 1.7.2021 trat zudem die zweite Stufe des Mehrwertsteuerdigitalpakets in Kraft.Ziel ist die Vereinfachung insbesondere der umsatzsteuerlichen Behandlung des grenzüberschreitenden E-Commerce.Neben neuen Möglichkeiten der Besteuerung, der Einführung einer Marktplatzsteuerschuld sowie einem Wegfall der länderspezifischen Lieferschwelle und der Steuerbefreiung für Einfuhren unter 22 müssen Onlinehändler viele Neuregelungen beachten, welche zu Rechtsunsicherheit und Herausforderungen in der administrativen Umsetzung führen.'Die dreiseitige Unterlage kann angefordert werden.(HG)
ZEEMAN ruft Spielzeugkamera aus Holz zurück
2022/029/12
Das Unternehmen ZEEMAN textielSupers B.V. ruft die hölzerne Spielzeugkamera mit der Artikelnummer 82898 zurück, die vom 22.November 2021 bis 1.März 2022 verkauft wurde.Grund sei, dass sich Kleinteile lösen könnten.Die Rückrufmeldung kann angefordert werden.(HG)
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