07.03.2024

2024/028

ECHA - Mitgliedsstaaten stimmen für Beschränkung von PFHxA in der EU

2024/028/01

Die EU-Mitgliedstaaten haben in der Sitzung des REACH-Ausschusses der Europäischen Kommission am [...] 29.Februar 2024 für eine Beschränkung von PFHxA, seinen Salzen und verwandten Stoffen gestimmt.Der ursprüngliche Vorschlag stamme von den deutschen Behörden im Jahr 2020 und wird seit Ende 2021 von den wissenschaftlichen Ausschüssen der ECHA unterstützt.PFHxA findet hauptsächliche Verwendung in Materialien mit Lebensmittelkontakt, Textilien und Feuerlöschschäumen.Der Verordnungsentwurf wird einer dreimonatigen Prüfung durch das Europäische Parlament und den Rat unterzogen, bevor er von der Kommission angenommen werden kann.Der Verordnungsvorschlag kann angefordert werden.(HG)

ECHA bitte um Kommentare zu zwei möglichen SVHC-Stoffen

2024/028/02

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) bittet um Kommentare zu 'Bis(a,a-dimethylbenzyl) peroxide (EC 201-279-3)' - wird in pH-Regulatoren u.a.verwendet - und -'Triphenyl phosphate (EC 204-112-2)' - dient als Flammschutzmittel und Weichmacher in Polymerformulierungen, Klebstoffen und Dichtungsmitteln' unter https://echa.europa.eu/substances-of-very-high-concern-identification?msdynttrid=RGlXcEosK3tjBnt7xlVT_s-Ng_iFcp6Wchd4ka67k4s# bis zum 15.April 2024.(HG)

Beschluss über die Befreiung von Gegenständen, die kostenlos an vor der militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine fliehende Personen und an Bedürftige in der Ukraine verteilt oder diesen zur Verfügung gestellt werden sollen, von Eingangsabgaben und der Mehrwertsteuer

2024/028/03

Der Beschluss über die Befreiung von Gegenständen, die kostenlos an vor der militärischen Aggression Russlands in der Ukraine fliehende Personen und an bedürftige Personen in der Ukraine verteilt oder diesen zur Verfügung gestellt werden sollen, von Eingangsabgaben und Mehrwertsteuer, ist geändert und verlängert worden (zuletzt VFI-RS 2023/043/02).Der Beschluss ist an bestimmte Bedingungen geknüpft und gilt für Einfuhren nach Lettland, Litauen, Polen, Rumänien und die Slowakei zwischen dem 1.Januar 2024 und dem 31.Dezember.Details sind der Unterlage zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)

Verordnung über besondere Handelsmaßnahmen für die am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess teilnehmenden oder damit verbundenen Länder und Gebiete

2024/028/04

Die Verordnung (EG) Nr.1215/2009 (siehe VFI-RS 2009/304/04 zur Einführung besonderer Handelsmaßnahmen für die am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess der Europäischen Union teilnehmenden oder damit verbundenen Länder und Gebiete ist wegen mehrfacher und erheblicher Änderung neu gefasst und im Amtsblatt veröffentlicht worden.Verbundene Länder und Gebiete sind Albanien, Bosnien und Herzegowina, dem Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien.Die Verordnung, auf die nur der Vollständigkeit halber hingewiesen wird, betrifft die nicht VFI-relevanten Kapitel 7 und 8, tritt am 26.03.2024 in Kraft, gilt bis 31.12.2025 und kann angefordert werden.(HG)Dipl.Wirtschaftsjurist (FH) Holger Bauer, Dr.Katharina Ellenberg, MCA, WTS Consulting GmbH, München, haben in 'Der Zoll-Profi!Nr.3/2024 unter der Überschrift 'Künstliche Intelligenz im Zollwesen in Unternehmen' die Integration von KI-Technologien analysiert.Sie schreiben einleitend: 'Die zunehmende Komplexität der globalen Handelslandschaft erfordert innovative Lösungen, um den wachsenden Anforderungen im Zollwesen und der demographischen Entwicklung gerecht zu werden.Seit einigen Jahren hat Künstliche Intelligenz (KI) einen signifikanten Einfluss darauf, wie Unternehmen ihre Zollprozesse gestalten.'Der dreiseitige Artikel kann angefordert werden.(HG)

FashionUnited - Frankreichs 5-Euro-Steuer auf Fast Fashion - ein Gamechanger für nachhaltige Mode?

2024/028/06

Niki de Schryver schreibt in www.fashionunited.de unter der Überschrift 'Frankreichs 5-Euro-Steuer auf Fast Fashion - ein Gamechanger für nachhaltige Mode?'einleitend: 'Um die schädlichen Auswirkungen von Fast Fashion einzudämmen, diskutiert Frankreich gerade eine Abgabe von fünf Euro auf jeden verkauften Fast Fashion-Artikel.Dieser vom französischen Abgeordneten Antoine Vermorel Marques initiierte und von der Horizons-Gruppe unterstützte Steuervorschlag ist ein entschiedenes Statement gegen die ökologischen und sozialen Schäden, die von Fast-Fashion-Giganten wie Shein und Temu angerichtet werden.Damit soll die Abhängigkeit von der Produktion in Übersee reduziert und die lokale Produktion gefördert werden.Doch die Wirksamkeit dieser Idee bei der grundlegenden Umgestaltung der Fast-Fashion-Landschaft steht noch auf dem Prüfstand.'Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)