07.06.2021
2021/072Leitlinien über Einwegkunststoffartikel in Übereinstimmung mit der Richtlinie über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt
2021/072/01
Ab [...] dem 3.Juli 2021 dürfen bestimmte Einweg-Kunststoffprodukte EU-weit nicht mehr in Verkehr gebracht werden (zuletzt VFI-RS 2021/068/03).Dazu gehören unter anderem Trinkhalme, Rührstäbchen, Luftballonstäbe oder Einweg-Geschirr wie Wegwerfteller, -becher oder -bestecke aus konventionellem Plastik sowie aus biobasierten oder biologisch abbaubaren Kunststoffen (Bioplastik) sowie To-go-Becher und Fast-Food-Verpackungen aus expandiertem Polystyrol (Styropor) und Fanggeräte aus Kunststoff.Die Kommission hat nunmehr die bisher nur in englischer Sprache vorliegenden Leitlinien mit Bekanntmachung im Amtsblatt auch in Deutsch veröffentlicht.Die 46 Seiten umfassende Unterlage mit Anhang der betroffenen Produkte kann angefordert werden.(HG)
Einreihung einer Schwimmnudel in die Kombinierte Nomenklatur
2021/072/02
Mit Verordnung ist biegsame Ware (sogenannte Schwimmnudel) aus Zellkunststoff (Schaumkunststoff) in Form eines hohlen Rohrs mit einer Länge von etwa 1 m und einem Durchmesser von etwa 8 cm, eingereiht worden in den KN-Code 3926 90 97.Die Ware schwimmt auf dem Wasser und ist dazu bestimmt, als Auftriebshilfe entsprechend einer europäischen Norm für Auftriebshilfen für das Schwimmenlernen (EN 13138-2: 2014) verwendet zu werden.Die Ware wirkt außerdem stoßdämpfend und wärmeisolierend.Die Einreihungsentscheidung mit zwei Fotos kann angefordert werden.(HG)
Einreihung eines Transport-Rollers in die Kombinierte Nomenklatur
2021/072/03
Mit Verordnung ist ein Transport-Roller für Möbel, eingereiht worden in den KN-Code 4421 99 10.Das Produkt besteht aus einer Holzwerkstoffplatte (Faserplatte mit abgerundeten Ecken und Kanten); Antirutschpads aus Kunststoff auf der Oberseite der Platte; Kunststoffrollen und Metallhalterungen zur Befestigung der Kunststoffrollen an der Unterseite der Platten.Die Ware verfügt über eine Griffaussparung, um sie z.B.mit der Hand tragen oder an der Wand aufhängen zu können.Die Ware ist zum Transport verschiedener Gegenstände, insbesondere von Möbeln und anderen schweren Gegenständen bestimmt.Die Veröffentlichung mit Abbildung kann angefordert werden.(HG)
Einreihung eines Cermet-Stäbchens in die Kombinierte Nomenklatur
2021/072/04
Mit Verordnung ist ein Cermet-Stäbchen mit gleichförmigem, rundem Querschnitt, eingereiht worden in den KN-Code 8113 00 90.Die Waren mit unterschiedlichen Längen und Durchmessern können entweder massiv oder gelocht und mit Kühlkanälen versehen sein; die Enden sind stumpf.Manche der Waren sind auch gefast.Die Waren bestehen aus Cermet, und zwar aus gesintertem Hartmetall auf der Grundlage von Wolframcarbid und Cobalt als Bindemittel.Aufgrund ihres geringen Verarbeitungsgrades sowie der einfachen Form und Gestaltung können die Waren für eine Vielzahl von Verwendungszwecken eingesetzt werden, etwa als Verstärkungselemente.Weitergehend verarbeitet können die Waren für Werkzeuge und als Werkzeuge verwendet werden.Verordnung bitte anfordern.(HG)
Harmonisierte Normen für Energieverbrauchskennzeichnung und umweltgerechte Gestaltung von Haushaltsgeschirrspülern
2021/072/05
Mit Beschluss sind die Referenzen der harmonisierten Normen für die Energieverbrauchskennzeichnung und die umweltgerechte Gestaltung von Haushaltsgeschirrspülern veröffentlicht worden.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Belarus geändert
2021/072/06
Mit der Verordnung (EG) Nr.765/2006 werden die im Beschluss 2012/642/GASP vorgesehenen Maßnahmen umgesetzt (zuletzt VFI-RS 2021/058/05).Nach der unrechtmäßigen, erzwungenen Landung eines innerhalb der EU verkehrenden Ryanair-Fluges in Minsk, Belarus, am 23.Mai 2021, hat die EU jetzt Folgemaßnahmen beschlossen, die in die Verordnung aufgenommen werden.Verordnung (a) und Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)
Außerkrafttreten bestimmter Antidumpingmaßnahmen für Grobbleche aus China
2021/072/07
Die Kommission hat das bevorstehende Außerkrafttreten bestimmter Antidumpingmaßnahmen für bestimmte Grobbleche aus nicht legiertem oder anderem legierten Stahl aus der VR China bekannt gemacht.Die Antidumpingmaßnahmen treten danach zum 1.März 2022 außer Kraft, sofern nicht spätestens drei Monate vor diesem Termin ein schriftlicher Antrag auf Überprüfung gestellt wird.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
Zahl der gemeldeten Händler aus China stark gestiegen
2021/072/08
Die Zahl der Händler aus China, die sich für die Umsatzsteuer in Deutschland anmelden, ist in den vergangen drei Jahren stark gestiegen, teilt 'Heute im Bundestag Nr.746' in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke mit.Bis Anfang Mai 2021 hätten sich der Antwort zufolge rund 64.000 Unternehmen aus China, Hongkong oder Taiwan beim zuständigen Finanzamt angemeldet.Anfang 2019 habe die Zahl bei etwa 7.700 Unternehmen gelegen.Es könne davon ausgegangen werden, dass die weit überwiegende Anzahl der registrierten Unternehmen im Onlinehandel tätig sei.Die Kleine Anfrage (a) und die Antwort (b) können angefordert werden.(HG)
Kiel Trade Indicator im Juni 2021
2021/072/09
Der Kiel Trade Indicator schätzt die Handelsströme von 75 Ländern weltweit, teilt das Institut für Weltwirtschaft (IfW) mit.Grundlage sei die Auswertung von Schiffsbewegungsdaten in Echtzeit.Nach dem Kiel Trade Indicator vom 3.Juni 2021 dürfte der monatelange Aufholprozess im weltweiten Handel im Mai erstmals seit rund einem Jahr auf breiter Front unterbrochen werden (-2,7 %).Der Kiel Trade Indicator signalisiert für Deutschland, die EU, die USA, China und auch den Welthandel teilweise klar Rückgänge bei Importen und Exporten.Daher sei zu vermuten, dass auch Deutschlands Knappheiten bei bestimmten Gütern zunächst anhalten.Für Deutschland ergeben sich folgende Indikatorwerte Import -2,9 % / Export -1,9 %, für die EU 27 -3,6 % / -0,3 %; für die USA -2,9 % / -0,6 % und für die VR China -1 % / -1,7 %.Weitere Daten sind ersichtlich unterhttps://www.ifw-kiel.de/de/themendossiers/internationaler-handel/kiel-trade-indicator/
Absatzvolumen des Einzelhandels im Euroraum im April 2021 zum Vorjahr um 23,9 % gestiegen
2021/072/10
Im April 2021 sank das saisonbereinigte Absatzvolumen des Einzelhandels gegenüber März 2021 sowohl im Euroraum als auch in der EU um 3,1 %, laut Schätzungen von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union (März 2021 Euroraum +3,3 % / EU +3,2 %).Gegenüber April 2020 sei der kalenderbereinigte Einzelhandelsindex im April 2021 im Euroraum um 23,9 % und um 22,4 % in der EU gestiegen.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Fillikid ruft Spielzelt Tipi zurück
2021/072/11
Die Fillikid GmbH in Thalgau, Österreich, ruft das 'Spielzelt Tipi' mit der Artikelnummer CC8727 und dem EAN Code 9120094657865 zurück, die zwischen dem 13.05.2020 und dem 02.06.2021 verkauft wurden.Bei manchen Tipis könnten Nahtfehler bei den Spielfiguren der Mobiles auftreten, welche dazu führen könnten, dass sich eine Kugel mit Rassel aus dem Inneren der Spielfigur löse.Damit bestehe eine mögliche Gesundheitsgefahr (Erstickungsgefahr) durch Verschlucken der Kleinteile.Die Rückrufmeldung kann angefordert werden.(HG)
Primark ruft das Spielzeug 'Scented Stamper Pens 8 Pack zurück
2021/072/12
Das Unternehmen Primark Stores Limited ruft 'Scented Stamper Pens 8 Pack.In den violetten Stiften sei eine Überschreitung des gesetzlich festgelegten Grenzwertes für Benzylalkohol festgestellt worden, zu allergischen Reaktionen führen kann.Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
TecMarkt GmbH ruft USB-Ladegeräte zurück
2021/072/13
Die TecMarkt GmbH, Schweiz, ruft vier Modelle steckbarer USB-Ladegeräte der Marke M2-TEC wegen der Gefahr eines elektrischen Schlages zurück. Betroffen seien die die steckbaren USB-Ladegeräte 0,8A Netzteil Adapter der Marke «M2-TEC», Modelle «V-4420», «V-4421», «V-4422» und «V-4423».Der Rückruf kann angefordert werden.(HG)
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