07.07.2023
2023/077Einreihung einer Zusammenstellung von Mini-Bechern aus Knochenporzellan in die Kombinierte Nomenklatur
2023/077/01
Mit Verordnung ist eine Zusammenstellung von vier Mini-Bechern au [...] s feinem Knochenporzellan, fein glasiert, verziert mit Zahlen in künstlerischer Typografie, eingereiht worden in den KN-Code 6911 10 00.Die Becher haben keinen Henkel.Sie sind etwa 6 cm hoch und haben einen Durchmesser vonetwa 5,5 cm.Sie können als Geschirr oder als Dekorationsartikel (z.B.für Blumen oder Kerzen) verwendet werden.Die Einreihungsentscheidung kann angefordert werden.(HG)
Einreihung einer Zusammenstellung von Tellern aus Knochenporzellan in die Kombinierte Nomenklatur
2023/077/02
Mit Verordnung Teller aus feinem Knochenporzellan, fein glasiert, verziert mit einem Buchstaben inkünstlerischer Typografie, eingereiht worden in den KN-Code 6911 10 00.Der Teller hat einenDurchmesser von etwa 20 cm.Der Teller kann als Geschirr oder (mithilfe von Telleraufhängern, zum Zeitpunkt der Einfuhr nicht beigefügt) als Wanddekoration verwendet werden.Die Einreihungsentscheidung bitte anfordern.(HG)
Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur
2023/077/03
Im Amtsblatt sind Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur auf Seite 314 hinsichtlich der KN-Positionen 7318 15 35 bis 7318 15 48; 7318 15 52 bis 7318 15 95 und 7318 15 95 veröffentlicht, die angefordert werden können.(HG)
Genehmigung von aus Natriumdisulfit freigesetztem Schwefeldioxid als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 9
2023/077/04
Die Kommission hat die Verordnung zur Genehmigung von aus Natriumdisulfit freigesetztem Schwefeldioxid als Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 9 - Schutzmittel für Fasern, Leder, Gummi und polymerisierte Materialien - veröffentlicht.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Aufhebung der Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Acrolein
2023/077/05
Mit Beschluss hat die EU-Kommission die Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von Acrolein zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 12 - Schleimbekämpfungsmittel - auf den 28.Februar 2023 aufgehoben, da der Antragsteller seinen Antrag auf Erneuerung der Genehmigung zurückgezogen hat.Zwei diesbezügliche Beschlüsse können angefordert werden.(HG)
Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich 4-(1,1,3,3-Tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (4-tert- OPnEO) aufgeführt sind
2023/077/06
Im Amtsblatt ist eine Zusammenfassung von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, veröffentlicht worden.Die Zusammenfassungen betreffen die Verwendung von 4-(1,1,3,3-Tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (4-tert- OPnEO).Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz beschlossen
2023/077/07
Ende 2020 war die EU-Richtlinie über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher veröffentlicht worden (siehe VFI-RS 2020/155/04).Diese Richtlinie enthält Vorschriften zur Sicherstellung des Bestehens eines Verfahrens für Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher in allen Mitgliedstaaten bei gleichzeitiger Festlegung angemessener Schutzmaßnahmen zur Verhinderung von Klagemissbrauch.Nach der Richtlinie kann in Zukunft eine qualifizierte Einrichtung, zu denen auch Verbraucherorganisationen gehören, im Namen einer Gruppe von Verbrauchern, die Schaden erlitten haben, einen Rechtsbehelf einlegen, um eine Entschädigung, einen Ersatz, eine Reparatur oder ähnliches zu erwirken.Wie 'Heute im Bundestag Nr.518' berichtete, ist am 5.Juli 2023 der Weg frei gemacht worden für die Abstimmung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung dieser Richtlinie.Die ausführliche Pressemeldung (a) und der Entwurf des Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetzes (b) können angefordert werden.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 17
2023/077/08
Die vom ITZ Bund veröffentlichte ATLAS-Teilnehmerinformation zur Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr.17 (Frequenzregler) hinsichtlich der Streichung Sudans und Südsudans aus dem Kreis der begünstigten Bestimmungsziele kann angefordert werden.(HG)
Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung Juli 2023
2023/077/09
Die Generalzolldirektion hat das 'Handbuch Ausfuhrgenehmigungen Genehmigungscodierungen elektronische Abschreibung' veröffentlicht mit dem Ziel, über die Online-Anmeldung und Online-Abschreibung von genehmigungspflichtigen Ausfuhren zu informieren und einen Überblick über die außenwirtschaftsrechtlich relevanten Genehmigungscodierungen im Ausfuhrbereich zu geben.Aufgrund der aktuellen geopolitischen Situation wurde das Handbuch um die Anlage 2: Außenwirtschaftsrechtliche Codierungen bei der Einfuhr aus bzw.mit Ursprung in Belarus, Russland und der Ukraine (spezifizierte Gebiete) ergänzt.Das Handbuch basiert auf den derzeit auf europäischer und nationaler Ebene festgelegten Codierungen und erhebt angesichts der Vielzahl an genehmigungsrechtlichen Codierungen keinen Anspruch auf Vollständigkeit.Mit Veröffentlichung dieser aktualisierten Fassung verliert das Merkblatt Version 11.2 - Stand: 1.April 2023 - seine Gültigkeit.Dieses 69 Seiten umfassende Handbuch wird - soweit entsprechender Änderungsbedarf besteht - im Turnus von drei Monaten aktualisiert.Fachlich relevante Änderungen gegenüber der vorherigen Ausgabe werden in der folgenden Version kursiv kenntlich gemacht.Das Handbuch liegt in Version 11.3 vor und spiegelt den Stand 7.Juli 2023 wider und kann angefordert werden.(HG)
DIHK-Webinar $*#Sustainable Finance und Nachhaltigkeitsberichterstattung$*#
2023/077/10
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) lädt ein zu einem Webinar 'Sustainable Finance und Nachhaltigkeitsberichterstattung', das am 27.September 2023 stattfindet.Inhalt des Webinars ist die Erklärung der Zusammenhänge der verschiedenen Regelwerke Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD), European Sustainability Reporting Standards (ESRS), Green Deal, Sustainable Finance Disclosure Regulation (SFDR), EU-Taxonomie, ESG-Berichterstattung und mehr.Das Einladungsschreiben mit Link zur Anmeldung kann angefordert werden.(HG)
Einzelhandelsumsatz im Euroraum im Mai 2023 zum Vorjahr um 2,9 % und in der EU im 3 % gesunken
2023/077/11
Im Mai 2023 blieb das saisonbereinigte Absatzvolumen des Einzelhandels gegenüber April 2023 im Euroraum unverändert und sank in der EU um 0,1%, laut Schätzungen von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union. Im April 2023 sei das Einzelhandelsvolumen im Euroraum unverändert geblieben und in der EU um 0,1% gestiegen. Gegenüber Mai 2022 sei der kalenderbereinigte Einzelhandelsindex im Mai 2023 im Euroraum 2,9% und in der EU um 3,0% gesunken. Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden. (HG)
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