Änderung der Antidumpingmaßnahmen für Geschirr und andere Artikel aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch aus China hinsichtlich der Annahme eines chinesischen Unternehmens auf Behandl [...] ung als neuer ausführender Hersteller

2023/087/01

Die Kommission hat die Verordnung zur Einführung endgültiger Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Geschirr und anderen Artikeln aus Keramik für den Tisch- oder Küchengebrauch mit Ursprung in der VR China (zuletzt VFI-RS 2023/037/01) hinsichtlich der Aufnahme des Unternehmens Chaozhou Jingmei Craft Products Co.,Ltd.in die Liste der mitarbeitenden Unternehmen, die aber nicht in die Stichprobe einbezogen wurden, veröffentlicht.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)

Verordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in Indien und der Türkei geändert

2023/087/03

Die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in Indien und der Türkei unterliegen endgültigen Antidumpingzöllen, die mit Verordnung (siehe VFI-RS 2023/017/04))eingeführt wurden.Der Anhang der Verordnung mit dem Eintrag für Indien ist geändert worden.Die Veröffentlichung einschließlich des Ersetzungseintrages kann angefordert werden.(HG)

Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich 4-(1,1,3,3-Tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (4-tert- OPnEO) aufgeführt sind

2023/087/04

Im Amtsblatt ist eine Zusammenfassung von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, veröffentlicht worden.Die Zusammenfassungen betreffen die Verwendung von 4-(1,1,3,3-Tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (4-tert- OPnEO).Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)

Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, geändert (Stand 28.07.2023)

2023/087/05

Am 31.Juli 2014 war die Verordnung (EU) Nr.833/2014 und der Beschluss (GASP) 2014/512/GASP angenommen worden.Angesichts der ernsten Lage und als Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine sind weitere restriktive Maßnahmen verhängt worden.Sieben Personen sind in die Listen der natürlichen und juristischen Personen, Einrichtungen und Organisationen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, in den Anhang I der Verordnung und den Anhang des Beschlusses aufgenommen worden.Beschluss und Verordnung sind entsprechend geändert worden.Verordnung (a), Beschluss (b) und drei Mitteilungen an die Betroffenen (c), (d) und (e) können angefordert werden.(HG)

Beschluss über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, verlängert

2023/087/06

Der Beschluss über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, ist um weitere sechs Monate bis zum 31.Januar 2024 verlängert worden.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)

Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine geändert (Stand 3. August 2023)

2023/087/07

Der Rat hatte am 18.Mai 2006 die Verordnung (EG) Nr.765/2006 über restriktive Maßnahmen gegen Belarus und am 15.Oktober 2012 den Beschluss 2012/642/GASP angenommen (zuletzt VFI-RS 2023/024/04).Jetzt sind angesichts der sehr ernsten Lage in Belarus und dessen Beteiligung an der Aggression Russlands gegen die Ukraine 38 Personen und drei Organisationen in die Listen der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, in Anhang I des Beschlusses in den in Anhang I der Verordnung aufgenommen worden.Die Verordnung (a), der Beschluss(b) und drei Mitteilungen an die Betroffenen (c), (d) und (e) können angefordert werden.(HG)

Terrorverordnung aktualisiert

2023/087/09

Die Liste nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr.2580/2001, der sogenannten Terrorverordnung, über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus, ist aktualisiert worden (zuletzt VFI-RS 2022/084/05).Verordnung (a) Beschluss (b und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert werden.(HG)

Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 31 - 2023'

2023/087/10

Mit Rapex-Rundschreiben 31/2023 vom 4.August 2023 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 31 - 2023' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)

Decathlon ruft Rettungsweste zurück

2023/087/11

Die DECATHLON Deutschland SE & Co.KG ruft die Rettungsweste Pilot 165N Hammar für Erwachsene in Rot zurück, die vom 1.Oktober 2019 bis 31.August 2021 verkauft wurde.Ein Teil der Rettungswesten entspreche unter anderem nicht den Anforderungen der Norm DIN EN ISO 12402-3.Die Rückrufmeldung kann angefordert werden.(HG)

Decathlon ruft Aufrüstungsset für Rettungsweste zurück

2023/087/12

Die DECATHLON Deutschland SE & Co.KG ruft das Aufrüstungs-Set Hammar MA1 für Automatik-Rettungsweste Pilot 150N-165N zurück, das vom 1.Oktober 2019 bis 31.August 2021 verkauft wurde.Ein Teil der Rettungswesten entspreche unter anderem nicht den Anforderungen der Norm DIN EN ISO 12402-3.Die Rückrufmeldung bitte anfordern.(HG