07.11.2023
2023/119Aktuelles zum LkSG - die BAFA im Gespräch mit German Importers
2023/119/01
Sie haben die Gelegenheit, Aktuelles und Zukünftiges aus erster Hand zu erfahren.Neben den Inhalten zum [...] Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) wird es vor allem um die Umsetzung seitens des BAFA gehen.Mit Handreichungen und weiteren Vorgehensweisen, aber auch mit Erfahrungen - nach mehr als einem Jahr Aufbau.Melden Sie sich an zum Webinar am Mittwoch, den 15.November 2023, von 11:15 - 12:30 Uhr. Anmeldungen bitte ausschließlich unter info@vfi-deutschland.de.(MA)
Bekanntmachung über die Einrichtung bestimmter Zollkontingente im Rahmen der Schutzmaßnahme für den Stahlsektor
2023/119/02
Zu Beginn 2019 hatte die EU-Kommission mit Verordnung eine endgültige Schutzmaßnahme gegenüber bestimmten Stahlerzeugnissen eingeführt (zuletzt VFI-RS 2023/075/06).Jetzt hat die Kommission eine diesbezügliche Bekanntmachung veröffentlicht, die sich auf einen noch nicht veröffentlichten Rechtsakt hinsichtlich der Anwendung von Zollkontingenten und anderen Einfuhrkontingenten auf bestimmte nach Nordirland verbrachte Stahlerzeugnisse bezieht.Danach sollte es gestattet werden, bei der Verbringung bestimmter Stahlerzeugnisse mit Ursprung im Vereinigten Königreich und versandt direkt aus anderen Teilen des Vereinigten Königreichs nach Nordirland die entsprechenden EU-Zollkontingente zu nutzen.Betroffen wären Bleche und Bänder aus nicht rostendem Stahl, warmgewalzt, Bleche und Bänder aus nicht rostendem Stahl, kaltgewalzt, Betonstabstahl, große geschweißte Rohre und Draht aus nicht legiertem Stahl.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
Verhandlungen mit Bangladesch über ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen
2023/119/03
Im Amtsblatt ist ein Beschluss veröffentlicht, der die EU-Kommission ermächtigt, mit Bangladesch Verhandlungen über ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen aufzunehmen.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Bevorstehendes Außerkrafttretens der Antisubventionsmaßnahmen für Wolframelektroden aus China
2023/119/04
Die Kommission hat das bevorstehende Außerkrafttreten bestimmter Antisubventionsmaßnahmen für die Einfuhren von Wolframelektroden aus der VR China bekannt gemacht.Die Antisubventionsmaß-nahmen treten danach zum 1.August 2024 außer Kraft, sofern nicht drei Monate vorher ein Antrag auf Überprüfung gestellt wird.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
Beschluss eines Standpunktes bezüglich der Änderung des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber in Bezug auf die Festlegung von Schwellenwerten für mit Quecksilber verunreinigte Abfälle
2023/119/05
Die Kommission hat einen Beschluss über einen zu vertretenden Standpunkt der Kommission im Rahmen der fünften Tagung der COP des Übereinkommens von Minamata (zuletzt VFI-RS 2023/118/04) hinsichtlich der Festlegung von Schwellenwerten für mit Quecksilber verunreinigten Abfällen veröffentlich, der angefordert werden kann.(HG)
Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind
2023/119/06
Im Amtsblatt ist eine Zusammenfassung von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, veröffentlicht worden.Die Zusammenfassung betrifft die Verwendung von Chromtrioxid und kann angefordert werden.(HG)
EU-Kommission richtet Auskunftsersuchen an AliExpress bezüglich gefälschter Produkte
2023/119/07
Wie die EU-Kommission meldete, hat sie an AliExpress ein förmliches Auskunftsersuchen gestellt.Damit soll sichergestellt werden, dass dem Gesetz über digitale Dienste (DSA) nach das Unternehmen seinen Verpflichtungen in Bezug auf Risikobewertungen und deren Maßnahmen im Internet nachkommt.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Kiel Trade Indicator im November 2023 - Weltweiter Handel legt deutlich zu
2023/119/08
Wie der Kiel Institut für Weltwirtschaft nach seinem aktuellen Kiel Trade Indicator mitteilte, zeigt sich der weltweite Handel im Oktober 2023 nach schwachen Vormonaten deutlich aufwärtsgerichtet (Vergleich zum Vormonat September, preis- und saisonbereinigt).Einen ähnlich starken Zuwachs habe es zuletzt im März 2023 gegeben.Getragen werde der Aufschwung insbesondere auch von den Mitgliedsländern der Europäischen Union, wo die Wirtschaftsleistung zuletzt leicht schrumpfte.Die starken Handelszahlen seien daher ein positives Zeichen für das IV.Quartal.Chinas Handelsaktivität spiegele dagegen die global gedämpfte Konjunktur wider.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
GTAI-Webinar zum CO2-Grenzausgleichsmechanisamus
2023/119/09
Germany Trade & Invest (GTAI) veranstaltet am 14.November 2023, ab 10:00 Uhr, ein Webinar 'Der CO2-Grenzausgleichsmechanismus CBAM - Was Unternehmen wissen müssen.'Das Webinar bietet einen Überblick über das CO2-Grenzausgleichssystem: seine Ziele und Funktionsweise / den Zeitplan und wichtige Fristen / Berichtspflichten während der Übergangsphase / Wissenswertes zur Umsetzungsphase ab 2026 und Handlungsempfehlungen für die Übergangs- und Umsetzungsphase.Anmeldungen können unter dem Link https://register.gotowebinar.com/register/9014706055238412634?source=NL+Zollvorgenommen werden.Unter diesem Link sind weitere Informationen verfügbar.(HG)
Luftfrachtkostenumrechnungskurse November/Dezember 2023
2023/119/10
Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat die Luftfrachtkostenumrechnungskurse für die Zeit vom 10.November bis 9.Dezember 2023 veröffentlicht.Bekannt gegeben werden die Länder, die dortigen Währungen und die Umrechnungskurse für einen Euro in nationale Währungen.Die Unterlage kann angefordert werden.Abonnenten sind bereits unterrichtet worden mit dem IATA-Kurs-Rundschreiben 11/2023 vom 2.November 2023.Mitgliedsunternehmen, die ebenfalls an automatischer, monatlicher Übersendung dieser Aufstellung interessiert sind, bitte melden.(HG)
Depot ruft Kerzenanzünder zurück
2023/119/11
Die Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH (AGES) informiert über einen Rückruf von DEPOT bezüglich Kerzenanzündern, bei denen die Grenzwerte für Blei überschritten und die vom 1.Juli bis 31.Oktober in den DEPOT-Filialen verkauft worden.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
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