07.12.2023
2023/126Anhang XIV der REACH-Verordnung hinsichtlich des Stoffes Di(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP) in Medizinprodukten geändert
2023/126/01
In der Tabelle in Anhang XIV der Verordnung (zur [...] Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) wird der Eintrag Nr.4 für den Stoff Di(2-ethylhexyl) phthalat (DEHP) wie folgt geändert: 1.In Spalte 4 ('Antragsschluss') erhält Buchstabe c folgende Fassung:'c) Abweichend von Buchstabe a: 1.Januar 2029 für Verwendungen in Medizinprodukten, die in den Anwendungsbereich der Verordnungen (EU) 2017/745 und (EU) 2017/746 fallen.'2.In Spalte 5 ('Ablauftermin') erhält Buchstabe c folgende Fassung:'c) Abweichend von Buchstabe a: 1.Juli 2030 für Verwendungen in Medizinprodukten, die in den Anwendungsbereich der Verordnungen (EU) 2017/745 und (EU) 2017/746 fallen.'Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Einreihung eines Radiators in die Kombinierte Nomenklatur
2023/126/02
Mit Verordnung ist ein Radiator mit Abmessungen von etwa 520 mm × 700 mm × 3 500 mm, bestehend (je nach Modell) aus 2 bis 32 flächig miteinander verschweißten rechteckigen Platten aus verzinktem Blech mit Rillenstruktur eingereiht worden in den KN-Code 8504 90 17.Die Einreihungsentscheidung mit zwei Abbildungen kann angefordert werden.(HG)
Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren mobiler Zugangstechnik mit Ursprung in China
2023/126/03
Die Kommission hat die Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren mobiler Zugangstechnik mit Ursprung in der VR China bekannt gemacht.Bei der angeblich gedumpten Ware handelt es sich um Ware, die derzeit unter den KN-Codes ex 8427 10 10, ex 8427 20 19 und ex 8428 90 90 (was MAE betrifft) sowie ex 8431 20 00 und ex 8431 39 00 (was vormontierte oder montagefertige Bauteile betrifft) eingereiht wird.Die 12 Seiten umfassende Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
CETA-Interpretationserklärung wird aktuell in der EU beraten
2023/126/04
Wie 'Heute im Bundestag Nr.843' mitteilte, geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion hervor, dass aktuell im Kreis der EU-Mitgliedstaaten der zwischen der Europäischen Kommission und der kanadischen Regierung finalisierte Text der Interpretationserklärung zum CETA-Freihandelsabkommen abgestimmt wird.Die Kleine Anfrage (a) und die Antwort (b) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Nordkorea geändert
2023/126/05
Gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1509 und den Beschluss (GASP) 2016/849 (zuletzt VFI-RS 2023/088/05) sind die restriktiven Maßnahmen gegen Nordkorea geändert worden.Die Einträge für alle Personen und Einrichtungen in den Listen in den Anhängen II und III des Beschlusses und in den Anhängen XV und XVI der Verordnung werden mit Ausnahme einer in Anhang II des Beschlusses und in Anhang XV der Verordnung benannten verstorbenen Person aufrechterhalten.Die Einträge für 16 Personen und vier Einrichtungen in den Anhängen von Beschluss und Verordnung werden aktualisiert.Verordnung (a), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) + (d) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela geändert und verlängert
2023/126/06
Der Rat hatte am 13.November 2017 die Verordnung (EU) 2017/2063 und den Beschluss (GASP) 2017/2074 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Venezuela angenommen (zuletzt VFI-RS 2023/106/08), die jetzt bis zum 14.Mai 2024 verlängert wurden.Außerdem sind die Begründungen für 16 Personen aktualisiert worden.Eine Person wurde gestrichen.Anhang IV der Verordnung und der Anhang I des Beschlusses werden gemäß den vorliegenden Unterlagen geändert.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert werden.(HG)
Großhandelsverkaufspreise, Oktober 2023
2023/126/07
Die Verkaufspreise im Großhandel waren im Oktober 2023 um 4,2 % niedriger als im Oktober 2022, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Das sei der stärkste Preisrückgang gegenüber einem Vorjahresmonat seit Mai 2020 mit 4,3 % gegenüber ai 2019 gewesen (September 2023 - 4,1 %).Ausschlaggebend für den aktuellen Rückgang sei wie schon in den Vormonaten vor allem ein Basiseffekt durch die hohen Preissteigerungen im Vorjahr aufgrund des Kriegs in der Ukraine.Gegenüber dem Vormonat September 2023 seien die Großhandelspreise im Oktober 2023 um 0,7 % gefallen.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Exporte in Drittstaaten im Oktober 2023 zum September 2023 um 1,7 % gestiegen
2023/126/08
Nach Information des Statistischen Bundesamtes (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse sind die deutschen Exporte in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) im Oktober 2023 gegenüber September 2023 kalender- und saisonbereinigt um 1,7 % gestiegen.Im Oktober 2023 seien kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 58,4 Milliarden Euro dorthin exportiert worden.Gegenüber Oktober 2022 seien die Exporte in Drittstaaten im Oktober 2023 um 2,6 % gefallen.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Bis September 2023 Import von Feuerwerkskörpern nach Deutschland um 283 % zum Vorjahreszeitraum gestiegen
2023/126/09
Nach Deutschland werden wieder deutlich mehr Feuerwerkskörper importiert, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Von Januar bis September 2023 seien hierzulande rund 24.400 Tonnen Feuerwerkskörper eingeführt worden, was einem Zuwachs von 283 % gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum entspricht.Das Vor-Corona-Niveau sei jedoch noch nicht wieder erreicht worden: Im Vergleich zu der in den ersten drei Quartalen 2019 eingeführten Menge von 29.800 Tonnen seien die Importe von Feuerwerkskörper von Januar bis September 2023 um 18 % zurückgegangen.Die ausführliche Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
12 % der deutschen Unternehmen mit mehr als zehn Beschäftigten nutzten 2023 Künstliche Intelligenz
2023/126/10
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Ergebnissen für das Jahr 2023 mitteilte, nutzt 12 % der Unternehmen in Deutschland mit mindestens zehn Beschäftigten künstliche Intelligenz (KI).Große Unternehmen ab 250 Beschäftigten nutzten weitaus häufiger KI-Technologie als kleine und mittlere Unternehmen.Die Unternehmen, die KI einsetzten, verwenden diese Technologien vorrangig für die Buchführung, das Controlling oder die Finanzverwaltung (25 % der Unternehmen), die IT-Sicherheit (24 %), für Produktions- oder Dienstleistungsprozesse (22 %) sowie zur Organisation von Unternehmensverwaltungsprozessen oder das Management (20 %).Am häufigsten würden dabei KI-Technologien zur Spracherkennung (43 %), zur Automatisierung von Arbeitsabläufen oder zur Hilfe bei der Entscheidungsfindung (32 %) sowie Technologien zur Analyse von Schriftsprache beziehungsweise Text Mining (30 %) eingesetzt.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
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