07.12.2023
2023/127Verordnung über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen vorerst verlängert
2023/127/01
Die Verordnung (EU) Nr.978/2012 sieht die Anwendung des Schemas bis zum 31.Dezember 2023 vo [...] r, mit Ausnahme der Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten Länder, welche weiterhin ohne Ablaufdatum gilt.Diese Verordnung ist jetzt erst einmal mit Verordnung verlängert worden bis zum 31.Dezember 2027 (siehe auch VFI-RS 2023/076/01.Grund sei, dass die in 2021 vorgeschlagene Folgeverordnung voraussichtlich nicht rechtzeitig bis Ende 2023 abgeschlossen sein wird.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Kabeln aus Indien
2023/127/02
aus optischen Fasern mit Ursprung in IndienDie Kommission hat die Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens die Einfuhren von Kabeln aus optischen Fasern mit Ursprung in Indien bekannt gemacht.Bei der Bei der von dieser Untersuchung betroffenen Ware handelt es sich um Kabel aus optischen Monomode-Fasern, bestehend aus einer oder mehreren einzeln umhüllten Fasern, mit einem Schutzmantel, auch mit elektrischen Leitern, auch anschlussfertig.Die folgenden Waren sind ausgenommen:i) Kabel mit einer Länge von weniger als 500 Metern, bei denen alle optischen Fasern einzeln an einem oder beiden Enden mit betriebsbereiten Anschlüssen versehen sind, ii) Kabel für den Untersee-Einsatz, mit Kunststoffisolierung, die einen Kupfer- oder Aluminiumleiter enthalten und in denen die Fasern in einem oder mehreren Metallmodulen liegen.Die zehnseitige Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von bestimmtem Polyvinylchlorid (PVC) mit Ursprung in Ägypten und den USA
2023/127/03
Die Kommission hat die Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von bestimmtem Polyvinylchlorid (PVC) mit Ursprung in Ägypten und den Vereinigten Staaten von Amerika bekannt gemacht.Von dieser Untersuchung betroffenen Ware handelt es sich um Suspensions-Polyvinylchlorid, das nicht mit anderen Stoffen gemischt ist.Die betroffene Ware umfasst ausschließlich S-PVC, nicht aber Emulsions-Polyvinylchlorid.Die Bekanntmachung, Umfang 11 Seiten, bitte anfordern. (HG)
Annahme eines Antrags auf Behandlung als neuer ausführender Hersteller im Zusammenhang mit den endgültigen Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in China
2023/127/04
Am 16.Februar 2022 war mit Verordnung ein endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der VR China eingeführt worden (zuletzt VFI-RS 2022/061/05).Jetzt ist mit Verordnung das Unternehmen Ningbo Zhongli Bolts Manufacturing Co.,Ltd.(Taric-Zusatzcode 899U) in die Liste der 'nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller' in den Anhang der Durchführungsverordnung aufgenommen worden.Verordnung bitte anfordern.(HG)
Zusammenfassungen von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind
2023/127/05
Im Amtsblatt sind zwei Zusammenfassungen von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, veröffentlicht worden.Die Zusammenfassungen betreffen Verwendungen von Chromtrioxid und können angefordert werden.(HG)
Zusammenfassungen von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung aufgeführt sind
2023/127/06
Im Amtsblatt sind drei Zusammenfassungen von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, veröffentlicht worden.Die Zusammenfassungen betreffen Nicht-VFI-relevante Verwendungen von 4-(1,1,3,3-Tetramethylbutyl)phenol ethoxyliert.Die drei Unterlagen bitte anfordern.(HG)
Feiertage 2024 in den EWR-/EFTA-Staaten und EWR-Organen
2023/127/08
Die EU-Kommission hat eine Übersicht der Feiertage für das Jahr 2024 für die EWR-/EFTA-Staaten und die EWR-Organe veröffentlicht, die angefordert werden kann.(HG)
339. Änderung der Terrorismusverordnung
2023/127/09
Die Verordnung des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen, ist zum 339.Mal geändert worden (zuletzt VFI-RS 2023/085/08).Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat beschlossen, fünf Einträge in der Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu ändern.Die Verordnung bitte anfordern.(HG)
Durchschnittliche Konsumausgaben privater Haushalte in Deutschland im Jahr 2022 auf 2.846 Euro gestiegen
2023/127/10
Die privaten Haushalte in Deutschland haben im Jahr 2022 durchschnittlich 2.846 Euro im Monat für den Konsum ausgegeben, informierte das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis der laufenden Wirtschaftsrechnungen.Das seien 8,5 % oder 223 Euro mehr als im Jahr 2021 gewesen.Damit seien die privaten Konsumausgaben etwas stärker als die Verbraucherpreise gestiegen, die sich im Jahresdurchschnitt 2022 um 6,9 % gegenüber 2021 erhöhten.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 48/2023
2023/127/11
Mit Rapex-Rundschreiben 48/2023 vom 1.Dezember 2023 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 48 - 2023' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.(HG)
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