07.12.2023
2023/128Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur hinsichtlich Karnevalsartikeln und anderen geändert
2023/128/01
Die Erläuterung hur Kombinierten Nomenklatur sind hinsichtlich Karneva [...] lsartikeln und anderen wie nachstehend geändert worden: '9505 Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel Seite 414 Absatz 8 erhält folgende Fassung: 'Einfache Ballons, auch ausgestattet mit LED-Leuchten, die kurze Zeit, z.B.24 Stunden, halten, auch mit einer Aufschrift zur Kennzeichnung eines Anlasses, wie z.B.Frohe Weihnachten oder Alles Gute zum Geburtstag, sind von dieser Position ausgeschlossen (Einreihung als anderes Spielzeug in die Position 9503), siehe auch die Verordnung (EG) Nr.442/2000 der Kommission ( 3 ) und das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in der Rechtssache C-14/05.'Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Einreihungen eines Multifunktionsgerätes
2023/128/02
Mit Verordnung ist ein Multifunktionsgerät in einem Gehäuse mit Frontbedienknöpfen zum Einbau in das Armaturenbrett eines Kraftfahrzeuges eingereiht worden in den KN-Code 8528 52 91.Das Gerät umfasst eine Flüssigkristallanzeige (LCD) mit Touchscreen mit einer Bildschirmdiagonale von 17,15 cm (6,75 Zoll); zwei USB-Anschlüsse; ein Bluetooth-Modul; einen digitalen Funktuner (DAB+); einen leistungsfähigen UKW-Radiodatensystem-Tuner; einen digitalen Audio-Signalprozessor mit erweiterten Einstellungsoptionen; einen RCA-A/V-Zugang für zwei Kamerasysteme, der die in einem Fahrzeug installierten Kameras miteinander verbindet (Sicht nach hinten und/oder Sicht nach vorn); einen HDMI-Zugang für kompatible Geräte wie Tablets; einen Micro-SD-Kartenschlitz zum Abspielen von A/V-Dateien von Micro-SD(HC)-Speicherkarten; einen D/A-Wandler (24 Bit); einen A/V-Decoder.Das Gerät enthält keinen Videotuner.Das Gerät ist für folgende Funktionen ausgelegt: Empfang von Funksignalen im DAB- und FM-Bereich; Abspielen von Musik- und Videodateien vom angeschlossenen Gerät und von Speichermedien; Steuerung und Betrieb verschiedener Anwendungen der angeschlossenen Geräte (z.B.Kartenvorschau); Freisprechtelefonie sowie Versand und Empfang von Nachrichten vom angeschlossenen Smartphone; Anzeige der Signale der im Fahrzeug installierten Kameras.Die Einreihungsentscheidung kann angefordert werden.(HG)
Vorläufiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Polyethylenterephthalat (PET) aus China
2023/128/03
Mit Verordnung hat die Kommission einen vorläufigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Polyethylenterephthalat (PET) mit einer Viskositätszahl von 78 ml/g oder mehr gemäß ISO-Norm 1628-5 mit Ursprung in der VR China eingeführt, das derzeit unter dem KN-Code 3907 61 00 eingereiht wird.Der vorläufige Antidumpingzoll ist festgelegt worden für die Sanfame Group auf 6,6 %, für die Wankai New Materials Group auf 10,7 %, für die China Resources Chemical Innovative Materials Group auf 17,2 %, für andere mitarbeitende Unternehmen auf 11,1 % und für alle übrigen Unternehmen auf 24,2 %.Die 50-seitige Verordnung bitte anfordern.(HG)
Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen für Elektrofahrräder aus China
2023/128/04
Die Kommission hat das bevorstehende Außerkrafttreten bestimmter Antidumpingmaßnahmen für Elektrofahrräder mit Ursprung in der VR China bekannt gemacht.Die Antidumpingmaßnahmen treten danach zum 30.08.2024 außer Kraft, sofern nicht spätestens drei Monate vor diesem Termin, also bis 30.Mai 2024, ein schriftlicher Antrag auf Überprüfung gestellt wird.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
Zusammenfassungen von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind
2023/128/05
Im Amtsblatt sind drei Zusammenfassungen von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, veröffentlicht worden.Die Zusammenfassungen betreffen Verwendungen von Chromtrioxid und können angefordert werden.(HG)
Qualifizierte Einrichtungen, die berechtigt sind, eine Klage im Sinne der Richtlinie zum Schutz der Verbraucherinteressen Unterlassungsklagen zu erheben
2023/128/06
Die Kommission hat eine Mitteilung veröffentlicht mit qualifizierten Einrichtungen, die berechtigt sind, eine Klage im Sinne der Richtlinie zum Schutz der Verbraucherinteressen Unterlassungsklagen zu erheben.Die 70 Seiten umfassende Mitteilung kann angefordert werden.(HG)
Mitteilung an zwei Personen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo unterliegen
2023/128/07
Eine Mitteilung an zwei Personen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo unterliegen (zuletzt VFI-RS 2023/113/05), kann angefordert werden.(HG)
BIP im Euroraum im dritten Quartal 2023 voraussichtlich um 0,1 % gesunken und in der EU unverändert geblieben
2023/128/08
Wie Eurostat, das statistische Amt der Europäischen Union nach einer vorläufigen Schnellschätzung mitteilte, ist das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) im III.Quartal 2023 im Euroraum im Vergleich zum Vorjahresquartal voraussichtlich um 0,1 % gesunken und in der EU unverändert geblieben.Im II.Quartal 2023 war das BIP im Euroraum um 0,2 % gestiegen und in der EU unverändert geblieben.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Überschuss des Euroraums im September 2023 im internationalen Warenverkehr in Höhe von 10,0 Milliarden Euro und in der EU von 7,1 Milliarden Euro
2023/128/09
Nach ersten Schätzungen von Eurostat, dem Statistischen Amt der Europäischen Union, lagen die Warenausfuhren des Euroraums in die restliche Welt im September 2023 bei 235,8 Milliarden Euro, ein Rückgang von 9,3 % gegenüber September 2022 (260,1 Milliarden Euro).Die Einfuhren aus der restlichen Welt hätten sich auf 225,8 Milliarden Euro belaufen, ein Minus von 23,9 % gegenüber September 2022 (296,7 Milliarden Euro).Infolgedessen habe der Euroraum im September 2023 einen Überschuss von 10,0 Milliarden Euro im Warenverkehr mit der restlichen Welt registriert gegenüber einem Defizit von 36,6 Milliarden Euro im September 2022.Der Intra-Euroraum-Handel habe sich im September 2023 auf 217,3 Milliarden Euro belaufen, ein Rückgang um 15,5 % gegenüber September 2022.Die sieben Seiten umfassende Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Jährliche Inflationsrate im Oktober 2023 im Euroraum auf 2,9 % und in der EU auf 3,6 % gesunken
2023/128/11
Die jährliche Inflationsrate im Euroraum lag im Oktober 2023 bei 2,9 % gegenüber 4,3 % im September 2023, meldete Eurostat, das Statistische Amt der Europäischen Union (Oktober 2022 10,6 %.Die jährliche Inflationsrate in der Europäischen Union lag im Oktober 2023 bei 3,6 % gegenüber 4,9 % im September 2023 (Oktober 2022 11,5 %).Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
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