08.07.2021
2021/087Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung über das Verbringen und die Einfuhr von Kulturgütern
2021/087/01
Das Ziel der Verordnung vom April 2019 über das Verbringen und die Ein [...] fuhr von Kulturgütern (zuletzt VFI-RS 2020/102/02) ist die Verhinderung des illegalen Handels mit Kulturgütern, insbesondere wenn dieser illegale Handel zur Terrorismusfinanzierung beiträgt, sowie die Verhinderung der Einfuhr von illegal aus Drittländern ausgeführten Kulturgütern in das Zollgebiet der Union.Jetzt hat die EU-Kommission eine Verordnung veröffentlicht, die die Umsetzung der Bestimmung der Verordnung hinsichtlich der Verbringung und die Einfuhr von Kulturgütern regelt.Die 23-seitige Unterlage kann angefordert werden.(HG)
Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse berichtigt
2021/087/02
Die Durchführungsverordnung (EU) 2019/159 der Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse war zuletzt (siehe VFI-RS 2021/085/04) bis zum 30.Juni 2024 verlängert worden.Wie die Kommission jetzt mit Verordnung mitteilt, enthielt die Durchführungsverordnung einen Schreibfehler: 'Während die insgesamt unter Kategorie 4 verfügbaren Zollkontingente korrekt waren, war die Aufteilung zwischen den Kategorien 4A und 4B sowie zwischen den länderspezifischen Kontingenten und den Restzollkontingenten fehlerhaft. Die Kommission ist der Auffassung, dass dieser Fehler korrigiert werden muss, um eine ordnungsgemäße Zuweisung der Zollkontingente mit Wirkung vom 1.Juli 2021 zu ermöglichen.'Die vierseitige Berichtigung bitte anfordern.(HG)
Beschluss zur Änderung der Anlagen 2-C-2 und 2-C-3 des Anhangs 2-C des Freihandelsabkommens EU-Korea
2021/087/03
Der Beschluss Nr.3 des Handelsausschusses EU - Korea ändert die Anlagen 2-C-2 und 2-C-3 des Anhangs 2-C des Freihandelsabkommens EU-Korea.Betroffen sind unter anderem 'Beleuchtungs- und Lichtsignaleinrichtungen'.Die Änderungen sind zum 1.Juli 2021 in Kraft getreten.Der Beschluss (a) und die Mitteilung hinsichtlich des Inkrafttretens (b) bitte anfordern.(HG)
Empfehlung zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und möglichen Aufhebung dieser Beschränkung geändert
2021/087/04
Die Empfehlung zur vorübergehenden Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und die mögliche Aufhebung dieser Beschränkung (zuletzt VFI-RS 2021/078/02) ist geändert worden.Die aktuelle Empfehlung sieht vor, dass die Mitgliedstaaten ab dem 1.Juli 2021 koordiniert und schrittweise die vorübergehende Beschränkung nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU für Personen nach Albanien, Armenien, Australien, Aserbaidschan, Bosnien und Herzegowina, Brunei Darussalam, Kanada, Israel, Japan, Jordanien, Libanon, Moldau, Montenegro, Neuseeland, Katar, Nordmazedonien, Ruanda, Saudi-Arabien, Serbien, Singapur, Südkorea, Thailand, den USA und China sowie Taiwan schrittweise aufheben sollen.Für China sowie deren Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao gilt diese Empfehlung vorbehaltlich der Bestätigung der Gegenseitigkeit.Die Empfehlung kann angefordert werden.(HG)
Der Zoll-Profi! - EU-27 oder EU-27,5 - Die Sondersituation Nordirlands nach dem Brexit
2021/087/05
Jonas Köster, Diplom-Finanzwirt (FH), AWB Steuerberatungsgesellschaft mbH, Münster, schreibt im Zoll-Profi!07/2021 zu Nordirland nach dem Brexit: 'Seit dem 1.1.2021 ist das Vereinigte Königreich nicht mehr Teil des EU-Binnenmarkts.Für Nordirland gilt jedoch eine Sonderregelung: Das Irland/Nordirland-Protokoll legt fest, dass alle relevanten Binnenmarktregeln der EU sowie der Unionszollkodex weiterhin auf Nordirland angewendet werden.Das bedeutet: Nordirland ist zwar weiterhin Teil des britischen Zollgebiets, wird aber zollrechtlich als dem EU-Zollgebiet zugehörig behandelt.Der folgende Artikel gibt einen Überblick über die anzuwendenden Regelungen bei verschiedenen Lieferkonstellationen' Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
GTAI - Fact Sheet 'Handel mit Afrika - Erleichterungen und Hindernisse'
2021/087/06
Germany Trade & Invest (GTAI) geht in seinem vierseitigen Fact Sheet 'Handel mit Afrika - Erleichterungen und Hindernisse' auf die verschiedenen Handelsabkommen zwischen der EU einerseits und den afrikanischen Staaten andererseits ein und informiert über häufige Handelshemmnisse, die für Exporteure eine Herausforderung darstellen können.Bitte anfordern.(HG)
BMF - Steuerliche Anerkennung von Aufwendungen für die Bewirtung von Personen aus geschäftlichem Anlass in einem Bewirtungsbetrieb als Betriebsausgaben
2021/087/07
Am 30.Juni 2021 hat das Bundesministerium für Finanzen (BMF) das Schreiben 'Steuerliche Anerkennung von Aufwendungen für die Bewirtung von Personen aus geschäftlichem Anlass in einem Bewirtungsbetrieb als Betriebsausgaben' veröffentlicht, das angefordert werden kann.(HG)
FAZ - Schock des Lebens - Die Lieferketten leiden unter einem perfekten Sturm
2021/087/08
Christoph Hein und Svea Junge schreiben am 02.07.2021 in der FAZ unter der Überschrift 'Schock des Lebens - Die Lieferketten leiden unter einem perfekten Sturm': 'Nach Corona kaufen die Menschen wieder ein und die Fabriken wollen fertigen.Doch Waren bleiben auf der Strecke, Container fehlen überall, die Preise steigen.Wann ist Besserung in Sicht?'.Mehr ist dem Artikel zu entnehmen, auf den hingewiesen wird.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 26 - 2021'
2021/087/09
Mit Rapex-Rundschreiben 26/2021 vom 2.Juli 2021 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 26 - 2021' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)
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