Verordnung zur Festlegung einheitlicher Bedingungen in Bezug auf Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen betreffend die Einfuhr bestimmter Formen von Holz mit Ursprung in Kanada und den Ver [...] einigten Staaten in das Gebiet der Union berichtigt

2023/097/01

Der Anhang VII der Verordnung zur Festlegung einheitlicher Bedingungen in Bezug auf Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen war mit Verordnung (siehe VFI-RS 2023/084/03) betreffend die Einfuhr bestimmter Formen von Holz mit Ursprung in Kanada und den Vereinigten Staaten in das Gebiet der Union geändert worden.Jetzt ist im Amtsblatt eine diesbezügliche zweiseitige Berichtigung erfolgt, die angefordert werden kann.(HG)

Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen für Folien und dünne Bänder aus Aluminium in Rollen aus China

2023/097/02

Die Kommission hat das bevorstehende Außerkrafttreten bestimmter Antidumpingmaßnahmen für für Folien und dünne Bänder aus Aluminium in Rollen aus China mit Ursprung in der VR China (siehe VFI-RS 2019/075/02) bekannt gemacht.Die Antidumpingmaßnahmen treten danach zum 6.Juni 2024 außer Kraft, sofern nicht spätestens drei Monate vor diesem Termin, also am 06.03.2024, ein schriftlicher Antrag auf Überprüfung gestellt wird.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)

Jahresbericht über die Antidumping-, Antisubventions- und Schutzmaßnahmen der EU und die Anwendung handelspolitischer Schutzinstrumente im Jahr 2022

2023/097/03

Die Kommission hat den 41.Jahresbericht über die Antidumping-, Antisubventions- und Schutzmaßnahmen der EU und die Anwendung handelspolitischer Schutzinstrumente durch Drittländer gegen die EU im Jahr 2022 veröffentlicht.In dem Bericht wird die Tatsache hervorgehoben, dass die Fallarbeit im Jahr 2022 aufgrund der höchsten Anzahl an eingeleiteten Fällen der letzten fünf Jahre nach wie vor ein wichtiges Element war, wobei es sich bei den neuen Fällen hauptsächlich um Überprüfungen bestehender Maßnahmen handelte.Die Zahl der gegen EU-Ausfuhren eingeleiteten Handelsschutzuntersuchungen sei um 73 % zurückgegangen.Die 15-seitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)

EU-Leitfaden zur Erkennung und Vermeidung der Umgehung von Sanktionen

2023/097/04

Die EU-Kommission hat einen Leitfaden für europäische Unternehmen veröffentlicht, wie Risiken der Umgehung von Sanktionen erkannt, bewertet und verstanden und wie diese Risiken vermieden werden können.Der Leitfaden ist an Unternehmen gerichtet und gibt einen allgemeinen Überblick, was die Wirtschaftsbeteiligten in der EU tun müssen, um die im EU-Recht vorgeschriebene Sorgfaltspflicht zu erfüllen.Der Leitfaden beschreibt die aufeinanderfolgenden Schritte, die EU-Unternehmen bei der Durchführung strategischer Risikobewertungen anwenden müssen, um das Risiko der Umgehung von Sanktionen so weit wie möglich zu verringern.Darüber hinaus werden für die Unternehmen, die diesen Risiken am stärksten ausgesetzt sind, Leitlinien für die Umsetzung einer verstärkten Sorgfaltspflicht aufgestellt.Diese enthalten auch bewährte Verfahren für die Bewertung von Geschäftspartnern, Transaktionen und Waren.Schließlich enthält der Leitfaden eine Liste von 'Red Flags', also Warnzeichen, für Umgehungen.Sie beziehen sich auf Geschäftspartner und Kunden und sind Indikatoren, die die Unternehmen in der EU auf mögliche Risiken aufmerksam machen sollen, wenn sie eine Geschäftsbeziehung mit einem neuen Handelspartner eingehen.Der 11 Seiten umfassende englischsprachige Leitfaden kann angefordert werden.(HG)

BMELV-Entwurf zur Zweiundzwanzigsten Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung

2023/097/05

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMELV) hat VFI den überarbeiteten Entwurf der 'Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung', der sogenannten Anzeigeverordnung, übersandt.Wie das BMELV mitteilte, ist wesentliche Änderung im Vergleich zu der letzten Fassung (siehe VFI-RS 2023/051/03) die Eingrenzung des Anwendungsbereichs auf Unternehmer, die Lebensmittelbedarfsgegenstände als Fertigerzeugnis herstellen, behandeln oder in den Verkehr bringen.Diese Änderung sei im Lichte der zum vorhergehenden Entwurf übersandten Kommentare, die weiterhin Unklarheiten des Anwendungsbereichs aufzeigten, vorgenommen worden.Der aktuelle Entwurf (a) und das BMELV-Anschreiben (b) können angefordert werden.(HG)

ATLAS-Teilnehmerinformation mit Neubekanntgabe und inhaltliche Änderung Allgemeiner Ausfuhrgenehmigungen des BAFA

2023/097/06

Die vom ITZ Bund veröffentlichte ATLAS-Teilnehmerinformation mit der Neubekanntgabe und inhaltliche Änderung Allgemeiner Ausfuhrgenehmigungen des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), Umfang sieben Seiten, kann angefordert werden.(HG)

Inflationsrate in Deutschland im August 2023 um 6,1 % gestiegen

2023/097/07

Die Inflationsrate in Deutschland gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat lag im August 2023 bei 6,1 % (Juli 2023 6,2 %, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Gegenüber Juli 2023 seien die Verbraucherpreise im August 2023 um 0,3 % gestiegen.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)

ifo Institut bestätigt Schrumpfen der deutschen Wirtschaft im Jahr 2023 um 0,4 %

2023/097/08

Das ifo Institut hat seine Konjunkturprognose für 2023 bestätig, wonach die deutsche Wirtschaftsleistung um 0,4 % schrumpfen wird.In 2024 werde sie dann um 1,4 % steigen, 0,1 Prozentpunkte weniger als bislang gedacht.Im Jahre 2025 werde das Wachstum 1,2 % betragen.Mit einem Rückgang der Inflationsrate in 2023 von durchschnittlich 6 %, in 2024 mit 2,6 % und in 2025 mit 1,9 % wird gerechnet.Zwei Veröffentlichungen können angefordert werden.(HG)

Kiel Trade Indicator im August 2023 - Welthandel belebt sich

2023/097/09

Wie das Institut für Weltwirtschaft (IfW) Kiel nach seinem neuesten Kiel Trade Indicator mitteilte, zeigt der weltweite Handel im August 2023 eine recht deutliche Gegenbewegung zu den schwachen Sommermonaten.Die Werte für den Welthandel und auch für den Handel großer Volkswirtschaften lägen allesamt im grünen Bereich und zeigten teilweise deutliche Steigerungen gegenüber dem Vormonat Juli 2023 an (preis- und saisonbereinigt).In Russlands Häfen steige die Anzahl ankommender Containerschiffe sprunghaft an und liege trotz Sanktionen und einem schwachen Rubel fast auf dem Niveau vor Ausbruch des Krieges.Der Stau vor dem Panamakanal sei für den globalen Warenhandel von geringer Bedeutung.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)

Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 36 - 2023'

2023/097/10

Mit Rapex-Rundschreiben 36/2023 vom 8, September 2023 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 36 - 2023' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)