Anhang des Beschlusses mit Einreihungsavisen, zolltariflichen Einreihungen, Änderungen der Erläuterungen zum Harmonisierten System oder sonstigen Stellungnahmen zur Auslegung des Harmonisierten [...] Systems und anderem nochmals berichtigt

2020/156/01

Der Anhang und die Ergänzung des Anhang des Beschlusses hinsichtlich der geplanten Annahme von Einreihungsavisen, Beschlüssen über die zolltarifliche Einreihung, Änderungen der Erläuterungen zum Harmonisierten System oder sonstigen Stellungnahmen zur Auslegung des Harmonisierten Systems sowie von Empfehlungen zur Gewährleistung einer einheitlichen Auslegung des Harmonisierten Systems im Rahmen des Übereinkommens über das Harmonisierte System des zu vertretenden Standpunktes (siehe VFI-RS 2020/155/03 a) sind nochmals neu gefasst worden. Die Berichtigung der Berichtigung (a) und die Neufassung (b) können angefordert werden. (HG)

Verordnung zur Ausweitung der Antidumpingmaßnahmen für bestimmte korrosionsbeständige Stähle aus China berichtigt

2020/156/03

Die Verordnung zur Ausweitung der Antidumpingmaßnahmen für bestimmte korrosionsbeständige Stähle aus der VR China (VFI-RS 2020/104/02) ist berichtigt worden. Die dreiseitige Berichtigung bitte anfordern. (HG)

Verordnung über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak geändert

2020/156/04

Die Anhänge III und IV der Verordnung über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak (zuletzt VFI-RS 2011/025/05) sind geändert worden, indem eine Person und elf Organisationen von der Liste der Personen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen eingefroren werden sollen, gestrichen wurden. Die Verordnung mit den aktuellen Anhängen III und IV kann angefordert werden. (HG)

Verordnung über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße

2020/156/05

Der Rat hat die Verordnung über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße erlassen. Das Globale Menschenrechts-Sanktionsregime der EU richtet sich gegen Einzelpersonen und Organisationen, die für schwere Menschenrechtsverletzungen oder -missbräuche verantwortlich oder daran beteiligt sind, sowie gegen Einzelpersonen und Organisationen, die mit ihnen in Verbindung stehen. Es kann sich auf staatliche und nichtstaatliche Akteure beziehen. Verordnung (a) und Beschluss (b) bitte anfordern. (HG)

ATLAS-Teilnehmerinformaton Einfuhr - Unzutreffender Fälligkeitszeitpunkt der EUSt bei Zahlungsaufschub

2020/156/06

Das InformationsTechnikZentrum Bund teilt mit ATLAS-Teilnehmerinformation unter der Überschrift 'ATLAS - Einfuhr: Zollbehandlung; Unzutreffender Fälligkeitszeitpunkt der EUSt bei Zahlungsaufschub' (siehe auch VFI-RS 2020/150/06) mit: 'Mit ATLAS Teilnehmerinfo 0090/2020 vom 26.11.2020 wurden die Teilnehmer über die Verschiebung der Einfuhrumsatzsteuer gemäß § 21 Abs. 3a UStG informiert. Nach dieser Rechtsnorm wurde die Fälligkeit der Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) für Unternehmen, denen ein zollrechtlicher Zahlungsaufschub gem. Art.110 b) oder 110 c) UZK bewilligt ist, abweichend von den zollrechtlichen Vorschriften auf den 26. des zweiten auf die Einfuhr folgenden Monats verschoben. Der Fälligkeitszeitpunkt aufgeschobener Einfuhrumsatzsteuer ist im letzten Wartungsfenster von ATLAS angepasst worden. Durch einen Softwarefehler in der ATLAS-Anwendung Zollbehandlung wird ab 01.12.2020 die Fälligkeit der EUSt bei Zahlungsaufschub nicht in allen Fällen korrekt auf dem Einfuhrab gabenbescheid ausgegeben. An der Behebung des Fehlers wird mit Hochdruck gearbeitet. Bescheide, die Ihnen bereits mit unzutreffender Aufschubfrist für die EUSt zugegangen sind, sind zwar rechtswidrig, aber gültig. Seitens der Zollverwaltung wird sichergestellt, dass der Einzug der aufgeschobenen EUSt durch die Bundeskasse Trier zutreffend gem.§ 21 Abs.3a UStG erfolgt. Aus diesem Grund kann von der Einlegung eines Einspruchs gegen die betroffenen Bescheide abgesehen werden.' Das Schreiben kann angefordert werden. (HG)

Steuerliche Behandlung von Reisekosten und Reisekostenvergütungen bei betrieblich und beruflich veranlassten Auslandsreisen 2021

2020/156/07

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat das Schreiben 'Steuerliche Behandlung von Reisekosten und Reisekostenvergütungen bei betrieblich und beruflich veranlassten Auslandsreisen ab 1. Januar 2021' veröffentlicht. Die 10-seitige Unterlage kann angefordert werden. (HG)

ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland steigen im Dezember 2020

2020/156/08

Die ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland steigen in der aktuellen Dezemberumfrage 2020 um 16,0 Punkte und liegen nun bei 55,0 Punkten, teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) mit. Damit hätten die Konjunkturerwartungen den starken Rückgang des Vormonats zu einem großen Teil wieder ausgeglichen. Die Einschätzung der konjunkturellen Lage für Deutschland habe sich erneut verschlechtert. Der Lageindikator betrage im Dezember minus 66,5 Punkte, ein Rückgang um 2,2 Punkte im Vergleich zum Vormonat. Die Lageeinschätzung sinke damit leicht unter den Wert vom September 2020 (minus 66,2 Punkte). Pressemeldung bitte anfordern. (HG)

IW-Konjunkturprognose siehe Ende 2021 Erreichen des Vorkrisenniveaus

2020/156/09

Die zweite Corona-Welle hat den Wirtschaftsaufschwung des Sommers ausgebremst, teilte das Institut der deutschen Wirtscchaft (IW) mit. Das Bruttoinlandsprodukt wachse 2021 um 4 % nach dem starken Einbruch von 5,25 % im Jahr 2020. Ende 2021 würde in der gesamtwirtschaftlichen Leistung das Vorkrisenniveau erreicht. Voraussetzung ist, dass die Impf-Offensive gelingt und Konsumenten und Investoren Zuversicht gewinnen. Die Konjunkturprognose kann angefordert wrden. (HG)

ifo - Brexit trifft Großbritanniens Handel härter als den der EU

2020/156/10

Der Brexit trifft das Vereinigte Königreich härter als die EU, geht aus den Zahlen zum gegenseitigen Handel hervor, die das ifo Institut ausgewertet hat. Demnach ist der Anteil der EU am Handel der Insel viel größer als umgekehrt. Und das gelte auch für Produkte, bei denen es nur wenige Lieferanten gibt. Ausführliche Unterlage bitte anfordern. (HG)

Chinas Außenhandel auf Wachstumskurs

2020/156/11

Nach einem bereits im Oktober 2020 starken Anstieg konnte sich die Dynamik der Erholung des chinesischen Außenhandels im November noch weiter steigern, meldete 'German.china.org.cn'. Daten des Staatlichen Hauptzollamtes zufolge habe der Gesamtwert der chinesischen Ein- und Ausfuhren im November 2020 bei 46,72 Milliarden US-Dollar gelegen, ein Anstieg von 13,6 % gegenüber dem Vormonat. Dabei hätten die Exporte um 21,1 % und die Importe um 4,5 % zugelegt. Pressemeldung bitte anfordern. (HG)

HB Import ruft Spielzeug-Ball zurück

2020/156/12

Die HB Import GmbH ruft den Spielzeug-Ball 688 zurück, der 'schwerwiegende Mängel mit einem hohen Risiko aufweisen' soll. Unterlage bitte anfordern. (HG)