09.01.2023

2023/005

Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen

2023/005/02

Im Bundesanzeiger vom 6.Januar 2023 ist auf Grund des Designgesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes und des Markeng [...] esetzes eine Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen veröffentlicht worden.Betroffen sind 30 Messen, die zwischen dem 10.Januar und dem 27.Oktober 2023 in Frankfurt/Main, Hannover, Hamburg, Nürnberg und Köln stattfinden.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)

Kiel Trade Indicator Januar 2023 - Handel stabilisiert sich zum Jahresende, aber immer weniger Container auf Meeren unterwegs

2023/005/03

Wie das Kiel Institut für Weltwirtschaft (ifw) als Ergebnis ihres aktuellen Kiel Trade Indicator im Januar 2023 mitteilte, stabilisiert sich der Handel zum Jahresausklang.Insbesondere zeige der Indicator für die EU und für Deutschland nach eher schwachen Monaten wieder ein positiveres Bild (Monat-zu-Monat, preis-/saisonbereinigt) an.Die Menge verschiffter Container sei infolge einer schwachen Weltkonjunktur aber deutlich rückläufig, das IfW Kiel präsentiere dazu erstmals Zahlen auf Monatsbasis.In Russland legten wieder mehr internationale Containerschiffe an.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)

Wert der Einfuhren nach Deutschland im November 2022 zum Vorjahr um 14,7 % gestiegen

2023/005/04

Im November 2022 ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) der Wert der Einfuhren nach Deutschland um 14,7 % und der Wert der Ausfuhren um 13,3 % im Vergleich zum November 2021 gestiegen.Gegenüber dem Vormonat Oktober 2022 sei der Wert der Importe um 3,3 % und der Wert der Exporte um 0,3 % gesunken Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)

Einzelhandelsumsatz in Deutschland im November 2022 5,9 % niedriger als im November 2021, aber 2,2 % höher als im November 2019

2023/005/05

Im November 2022 haben die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt real 1,1 % und nominal 1,3 % mehr umgesetzt als im Oktober 2022.Gegenüber dem Vorjahresmonat November 2021 sei der Umsatz real um 5,9 % gesunken, allerdings nominal um 4,8 % gestiegen.Damit sei der Umsatz real 2,2 % höher als im November 2019 gewesen, dem Vergleichsmonat vor der Coronakrise. Im Jahr 2022 habe der Einzelhandel in Deutschland nach einer Schätzung von Destatis im Jahr 2022 real (preisbereinigt) 0,3 % weniger Umsatz und nominal (nicht preisbereinigt) 8,2 % mehr Umsatz als im Rekord-Jahr 2021 erwirtschaftet.Die Differenz zwischen den nominalen und realen Ergebnissen spiegele die hohen Preissteigerungen im Einzelhandel wider.Details sind der Pressemeldung zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)

Der Zoll-Profi! - Zollwert und Verrechnungspreise

2023/005/06

Agnes Besel, AWB Rechtsanwaltsgesellschaft Münster, hat sich im 'Der Zoll-Profi!',Ausgabe Januar 2023, mit dem Urteil des BFH vom Mai 2022 zum Fall 'Hamamatsu' beschäftigt.Einleitend heißt es: 'Der weltweite Handel wird zu einem großen Teil zwischen verbundenen Unternehmen abgewickelt, die einen Verrechnungspreis für ihre Geschäfte festlegen.Die Möglichkeit der nachträglichen Anpassung von Verrechnungspreisen und die Auswirkungen auf den Zollwert sind für Unternehmen im internationalen Handel bislang von erheblicher Unsicherheit geprägt.Das Urteil des EuGH v.2012.20217, C-529/16 in Sachen Hamamatsu brachte den Unternehmen jedoch nicht die erhoffte Klarheit hinsichtlich nachträglicher Anpassungen von Verrechnungspreisen.Auch der BFH mit seinem aktuellen Urteil v.17.5.2022, VII R 2/19 lässt weiterhin Fragen offen.'Die vierseitige Ausführung kann angefordert werden.(HG)