09.01.2025
2025/002Achtung Terminänderung! Update zum Jahresanfang jetzt am 30. Januar 2025 um 11 Uhr
2025/002/01
Wir wollen in diesem Webinar uns noch mal mit den bestehenden Regelungen für mehr [...] Nachhaltigkeit in den Lieferketten und am eigenen Standort sowie zur Regelung für die Herstellung und das Inverkehrbringen von Produkten durchgehen. Das genaue Programm folgt noch und dazu gibt es noch mehr Infos zum VFI-Projekt in Pakistan. Bitte anmelden. (MA)
Messe Heimtextil in Frankfurt vom 14.01 - 17.01.2025
2025/002/02
Die Heimtextil in Frankfurt ist die weltweit führende Fachmesse für Wohn- und Objekttextilien. Sie bietet eine Plattform für Hersteller, Designer und Händler, um neueste Trends, innovative Materialien und nachhaltige Lösungen in der Textilbranche zu präsentieren. Wir sprechen dort unter anderem mit Verbänden und Herstellern aus Pakistan über das von der sequa finanzierte und vom VFI durchgeführte Projekt. Für Terminvereinbarungen mit unserem Geschäftsführer während der Messe kontaktieren Sie uns gerne per E-Mail unter info@vfi-deutschland.de. (HG)
Änderung der Verordnung zur Ausweitung des endgültigen Ausgleichszolls für kaltgewalzte Flacherzeugnissen aus nicht rostendem Stahl aus Indonesien auf aus Taiwan, der Türkei und Vietnam versandte Einfuhren
2025/002/03
Die Verordnung zur Ausweitung des endgültigen Ausgleichszoll auf die Einfuhren von kaltgewalzten Flacherzeugnissen aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in Indonesien auf aus Taiwan, der Türkei und Vietnam versandte Einfuhren (siehe VFI-RS 2023/056/03) ist geändert worden. Die Änderung bitte anfordern. (HG)
Endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren nahtloser Rohre aus Russland nach einer Auslaufüberprüfung eingeführt
2025/002/04
Mit Verordnung hat die Kommission einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren nahtloser Rohre mit Ursprung in Russland nach einer Auslaufüberprüfung eingeführt. Ausführliches ist der 23 Seiten umfassenden Verordnung zu entnehmen, die angefordert werden kann. (HG)
Exporte aus Deutschland in Drittstaaten im November 2024 zum Vorjahr um 5,5 % gestiegen
2025/002/05
Die deutschen Exporte in die Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittstaaten) sind im November 2024 gegenüber Oktober 2024 kalender- und saisonbereinigt um 5,5 % gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mit. November 2024 seien kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 58,7 Milliarden Euro dorthin exportiert worden. Pressemeldung bitte anfordern. (HG)
UBA-Kurzgutachten 'Internationale Abkommen in der EU-Lieferkettenrichtlinie -Völkervertragsrecht als Bezugspunkt menschenrechtlicher und umweltbezogener Sorgfaltspflichten in der CSDDD'
2025/002/06
Das Umweltbundesamt hat ein Kurzgutachten 'Internationale Abkommen in der EU-Lieferkettenrichtlinie - Völkervertragsrecht als Bezugspunkt menschenrechtlicher und umweltbezogener Sorgfaltspflichten in der CSDDD' veröffentlicht. Das Kurzgutachten untersucht, inwieweit sich rechtliche Bedenken gegen Verweise auf internationale Abkommen bezüglich Sorgfaltspflichten in der EU-Lieferkettenrichtlinie (Corporate Sustainability Due Diligence Directive - CSDDD) daraus ergeben, dass diese zum Teil nicht von allen EU-Mitgliedstaaten, der EU und nicht von allen 'Gaststaaten' ratifiziert worden sind. Nach dem Gutachten ist die Richtlinie gemessen am Unionsverfassungsrecht mit dem EU-Primärrecht sowie die verwendete Verweisungstechnik mit dem unionsverfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz vereinbar. Zudem bestehe für die EU ein ausreichender Anknüpfungspunkt zur Rechtfertigung der extraterritorialen Wirkungen der CSDDD. Auch die in der Richtlinie verwendete Verweisungstechnik verstoße nicht gegen das völkerrechtliche Interventionsverbot. Das 53 Seiten umfassende Gutachten kann angefordert werden. (HG)
UBA - Deliktische Haftung nach der EU-Lieferkettenrichtlinie (CSDDD) - Materielle und prozessuale Fragen der Haftung für Umweltschäden
2025/002/07
Die neue EU-Richtlinie über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf ?Nachhaltigkeit? (2024/1760, Corporate Sustainability Due Diligence Directive - CSDDD) sieht neben anderen Durchsetzungsmechanismen ausdrücklich eine zivilrechtliche Haftung vor, schreibt das Umweltbundesamt (UBA) und hat dazu ein Kurzgutachten veröffentlicht, das die Haftungsregelung der Richtlinie hinsichtlich der Haftung für Umweltschäden untersucht. Es wird festgestellt, dass die Verletzung von Sorgfaltspflichten nur haftungsbegründend wirkt, soweit diese dem Schutz von Personen dienen (Individualschutz). Zusätzlich werde der Haftungstatbestand dadurch eingeschränkt, dass ein nach 'nationalem Recht geschütztes rechtliches Interesse' verletzt sein muss. Eine Haftung für reine Umweltschäden an Allgemeingütern (?Klima?, Luft, ?Biodiversität?, etc.) sei nicht vorgesehen. Die Verletzung von Umweltschutzgütern könne aber haftungsrechtlich relevant werden, wenn dadurch auch Menschenrechte beeinträchtigt sind. Die 44-seitige Veröffentlichung bitte anfordern. (HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 51/2024
2025/002/08
Mit Rapex-Rundschreiben 51/2024 vom 20. Dezember 2024 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 51 - 2024' unterrichtet worden. An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten. (HG
Zollwertumrechnungskurse notierter Währungen für Januar 2025
2025/002/09
Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1. bis 31. Januar 2025 für die notierten Währungen liegen vor und können als pdf-Datei angefordert werden. Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertumrechnungskurs-Rundschreibens 2/2025 vom 19. Dezember 2024. Die Kurse für die nicht notierten Währungen waren mit Zollwertumrechnungskurs-Rundschreiben 01/2025 am 17.12.2024 versandt und mit VFI-RS-Nr. 2024/136/09 angeboten worden. An der automatischen Übersendung interessierte Unternehmen werden um Mitteilung gebeten. (HG)
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