09.02.2022
2022/017Arbeitsprogramm 2022 der Union für europäische Normung
2022/017/01
Die Kommission hat eine Mitteilung zu europäischen Normen und Dokumenten veröffentlicht, deren Erstellung die [...] Kommission für das Jahr 2022 in Auftrag zu geben beabsichtigt und hat die spezifischen Ziele und politischen Maßnahmen für diese Normen und Dokumente genannt.Dazu gehören unter anderem die umweltgerechte Gestaltung / Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung von Kochgeräten, von elektronischen Displays, von Lichtquellen, von Staubsaugern und Haushalts- und Bürogeräten.Das Arbeitsprogramm bitte anfordern.(HG)
ECHA-Online-Abfrage
2022/017/02
Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat eine Online-Umfrage gestartet, in der bis zum 21.Februar 2022 abgefragt wird, wie die verschiedenen Interessengruppen die Bereitstellung ihrer Chemikaliendaten bewerten.Die Abfrage soll der Verbesserung der Informationsbereitstellung dienen.Unter Survey kann an der Umfrage teilgenommen werden.(HG)
ECHA-Konsultation zu 13 Genehmigungsanträgen
2022/017/03
Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat öffentliche Konsultationen zu 13 Genehmigungsanträgen für 17 Verwendungen gestartet, die bis zum 6.April 2022 laufen.Betroffen sind Chromtrioxid (EG 215-607-8, CAS 1333-82-0; 4-(1,1,3,3-Tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (EC -, CAS -) und 4-(1,1,3,3-Tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (EC -, CAS -).Veröffentlichung mit Details bitte anfordern.(HG)
Französischer Beschränkungsvorschlag für Kreosot und kreosotverwandte Stoffe vorgelegt
2022/017/04
Frankreich hat einen Vorschlag zur Beschränkung des Inverkehrbringens und der Wiederverwendung von behandelten Erzeugnissen, die Kreosot (EG 232-287-5, CAS 8001-58-9) und mit Kreosot verwandte Stoffe enthalten, vorgelegt, teilt die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mit.Die Bewertung des Vorschlags durch die Ausschüsse für Risikobewertung (RAC) und sozioökonomische Analyse (SEAC) soll im April 2022 beginnen.Der Vorschlag wird für eine sechsmonatige Konsultation geöffnet, nachdem die Ausschüsse zugestimmt haben, dass er den Anforderungen der REACH-Verordnung entspricht.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Feststellung zum Biozid Alkyl(C12-16)dimethylbenzylammoniumchlorid
2022/017/05
Die Kommission hat beschlossen, dass ein Produkt, das den Wirkstoff Alkyl(C1216)dimethylbenzylammoniumchlorid in einer Konzentration von 2,4 % enthält und das gemäß den Angaben des Herstellers und von Vertreibern zur Bekämpfung von Algen verwendet werden soll, als Biozidprodukt im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Buchstabe a der Biozid-Verordnung gilt und unter die in Anhang V der Verordnung definierte Produktart 2 fällt.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Informationsvermerk betreffend Verordnung über eine Unionsregelung für Güter mit doppeltem Verwendungszweck
2022/017/06
Die Kommission hat einen 34 Seiten umfassenden Informationsvermerk betreffend die Verordnung über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck): Angaben zu den Maßnahmen der Mitgliedstaaten nach den Artikeln 4, 6, 7, 9, 11, 12, 22 und 23 veröffentlicht, der angefordert werden kann.(HG)
Restriktive Maßnahmen betreffend Afghanistan geändert
2022/017/07
Die restriktiven Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen angesichts der Lage in Afghanistan sind geändert worden.Verordnung (a) und Beschluss (b) bitte anfordern.(HG)
Bisher keine Engpässe mit neuer Medizinprodukteverordnung
2022/017/08
Wie 'Heute im Bundestag Nr.49' auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion antwortete, hat es mit dem offiziellen Geltungsbeginn der neuen EU-Medizinprodukteverordnung im Mai 2021 nach Angaben der Bundesregierung keine spürbaren Marktverwerfungen gegeben.Weitere Implementierungsschritte stünden allerdings noch aus.Der Europäischen Kommission hätten den Angaben zufolge Mitte Dezember 2021 insgesamt 58 Anträge von Benannten Stellen mit dem Ziel der Notifizierung vorgelegen, von denen aktuell 27 Benannte Stellen - darunter sieben deutsche - notifiziert sind.Da bisher nur für einen Teil der Bestandsprodukte Anträge auf Zertifizierungen unter der MDR gestellt worden seien, gebe es aktuell keinen Kapazitätsengpass bei den Benannten Stellen.Sollten Anträge weiter zögerlich eingereicht werden, könne es zum Ende der Übergangsfrist für Bestandsprodukte spätestens 2024 zu einer erhöhten Nachfrage bei den Benannten Stellen kommen.Dies könne dazu führen, dass die nötigen Zertifizierungsverfahren nicht rechtzeitig abgeschlossen werden könnten, betroffene Bestandsprodukte ihre Marktfähigkeit zumindest vorübergehend verlören und innovative Medizinprodukte in der Phase nicht angemessen schnell auf dem Markt platziert werden könnten, heißt es in der Antwort weiter.Die Kleine Anfrage (a) und die Antwort (b) können angefordert werden.(HG)
Unternehmen wollen Preise erhöhen
2022/017/09
Unternehmen in Deutschland planen ihre Preise weiter anzuheben, meldet das ifo Institut nach einer aktuellen Befragung: 'Die Unternehmen geben die gestiegenen Kosten für Energie sowie bei der Beschaffung von Vorprodukten und Handelswaren an ihre Kunden weiter.Das wird bis auf die Verbraucherpreise durchschlagen', sagt Timo Wollmershäuser, Leiter der ifo Konjunkturprognosen.Die ausführliche Unterlage kann angefordert werden.(HG)
Wert der Einfuhren nach Deutschland im Dezember 2021 zum Februar 2020 um 23,5 % gestiegen
2022/017/10
Im Dezember 2021 sind die Exporte in Deutschland gegenüber dem Vormonat November 2021 kalender- und saisonbereinigt um 0,9 % und die Importe um 4,7 % gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mit.Damit hätten die Importe kalender- und saisonbereinigt 23,5 % und die die Exporte 6,8 % höher als im Februar 2020 gelegen, dem Monat vor dem Beginn der coronabedingten Einschränkungen in Deutschland.Im Gesamtjahr 2021 seien die die Importe um 17,1 % und die Exporte um 14,0 % gegenüber dem Vorjahr gestiegen.Die Importe hätten damit 8,9 % und die Exporte 3,6 % über dem Niveau des Vorkrisenjahres 2019 gelegen.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Maison du Monde ruft Spielbogen zurück
2022/017/11
Das französische Unternehmen Maison du Monde ruft den 'Spielbogen aus Holz', Artikelnummer 207038 zurück, der vor dem 04.02.2022 verkauft wurde.Grund seien Schrauben, die sich lockern könnten.Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Action ruft Socken zurück
2022/017/12
Die Action Deutschland GmbH ruft die 3D-Frottee-Weihnachtssocken für Kids, Artikelnummer - 3002881, EAN-Code: 8720172246533, zurück wegen des Lösens der aufklebbaren Augen.Verkauft wurden die Socken, Größen 23 - 26, zwischen dem 10.September und dem 31.Dezember 2021.Die Rückrufmeldung kann angefordert werden.(HG)
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