09.02.2024
2024/017ECHA-Konsultation zu von fünf Stoffen hinsichtlich Einträgen in die Zulassungsliste
2024/017/01
Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, hat sie zu den Stoffen M [...] elamin; Bis(2-ethylhexyl)tetrabromophthalat, einschließlich aller einzelnen Isomere und/oder Kombinationen davon (TBPH); S-(Tricyclo[5.2.1.0 2,6]deca-3-en-8(oder 9)-yl) O-(Isopropyl oder Isobutyl oder 2-Ethylhexyl) O-(Isopropyl oder Isobutyl oder 2-Ethylhexyl) Phosphorodithioat; Diphenyl(2,4,6-trimethylbenzoyl)phosphinoxid; und Bariumdiboron-Tetraoxid.eine Konsultation eröffnet.Außerdem wird um Kommentare zu Dibutylphthalat (DBP) gebeten.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Einleitungsbekanntmachung bezüglich der möglichen Verlängerung und der Überprüfung der Schutzmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse
2024/017/02
Am 1.Februar 2019 war mit Verordnung (siehe VFI-RS 2019/016/01 + zuletzt VFI-RS 2023/138/02) eine endgültige Schutzmaßnahme gegenüber bestimmten Stahlerzeugnissen eingeführt worden.Die Maßnahme gilt derzeit bis zum 30.Juni 2024 und besteht aus einem Zollkontingent auf der Grundlage von Handelsströmen aus der Vergangenheit, das für in die Union getätigte Einfuhren der 26 Warenkategorien gilt, zu denen die betroffene Ware gehört.Ist das betreffende Zollkontingent ausgeschöpft, so wird ein zusätzlicher Zoll von 25 % erhoben.Aufgrund des Antrages von 14 Mitgliedstaaten ist jetzt die Bekanntmachung der Einleitung bezüglich der möglichen Verlängerung und der Überprüfung der Schutzmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse einschließlich einer Liste der betroffenen Warenkategorien veröffentlicht worden, die angefordert werden kann.(HG)
Protokoll Nr. 1 des Assoziierungsabkommens mit der Ukraine geändert
2024/017/03
Im Amtsblatt ist der Beschluss Nr.1/2023 zur Änderung des Assoziierungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits durch Ersetzung des Protokolls Nr.1 über die Bestimmung des Begriffs 'Erzeugnisse mit Ursprung in' oder 'Ursprungserzeugnisse' und die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen [202/401] veröffentlicht worden.Der 94 Seiten umfassende Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen diejenigen, die Gewalttaten der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Dschihads unterstützen, erleichtern oder ermöglichen, berichtigt
2024/017/04
Die restriktiven Maßnahmen gegen diejenigen, die Gewalttaten der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Dschihads unterstützen, erleichtern oder ermöglichen (siehe VFI-RS 2024/013/03) sind in Verordnung und Beschluss berichtigt worden.Die beiden Unterlagen bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Stabilität und den politischen Übergang Sudans untergraben, berichtigt
2024/017/05
Die restriktiven Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Stabilität und den politischen Übergang Sudans untergraben (siehe VFI-RS 2024/012/04) sind im Titel und in den Fußnoten 1 bis 4 berichtigt worden.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
HIB - EU-Plastikabgabe weiter in Abstimmung
2024/017/06
Wie 'Heute im Bundestag Nr.69' auf eine Kleine Anfrage der CDU-/CSU-Fraktion berichtete, befindet sich die Bundesregierung momentan noch in der Abstimmung hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung der nationalen Umlegung der EU-Plastikabgabe.Verschiedene Optionen würden geprüft.Insofern sei über den genauen Mechanismus und die Adressaten der Regelung sowie die einbezogenen Produkte und die Höhe der nationalen Umlegung der EU-Plastikabgabe noch zu entscheiden.Hintergrund sei die von der Bundesregierung geplante Einführung einer Plastikabgabe ab 2025 und die Diskussion um eine mögliche Umlegung dieser Abgabe auf die Verursacher.'Die sogenannte EU-Plastikabgabe ist einer von mehreren Teilbeträgen, aus denen sich der Beitrag eines jeden Mitgliedstaates zum EU-Haushalt zusammensetzt.Die jährlich zu entrichtende EU-Plastikabgabe bemisst sich nach dem nationalen Aufkommen an nicht recycelten Kunststoffverpackungsabfällen und soll in den Mitgliedstaaten einen Anreiz zur Verringerung des Verbrauchs von Einwegkunststoffen, zur Förderung des Recyclings und zur Unterstützung der Kreislaufwirtschaft schaffen.Die EU-Plastikabgabe wird aus den nationalen Haushalten entrichtet.Es steht aber im Ermessen der Mitgliedstaaten, zu entscheiden, ob und in welchem Umfang die jeweilige Summe der EU-Plastikabgabe umgelegt werden soll.Eine nationale Umlegung der EU-Plastikabgabe, die bisher von der Allgemeinheit der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler getragen wird, auf die Hersteller und Inverkehrbringer gemäß Koalitionsvertrag trage dem Verursacherprinzip Rechnung und fördere eine ökologische Lenkungswirkung im vorgenannten Sinne, heißt es in der Antwort.'Die Kleine Anfrage (a) und die Antwort (b) können angefordert werden.(HG)
Inflationsrate in Deutschland im Januar 2024 bei 2,9 %
2024/017/07
Die Inflationsrate in Deutschland gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat lag im Januar 2024 bei 2,9 % (Dezember 2023 3,7 % / November 2023 bei 3,2 %), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Die Verbraucherpreise gegenüber Dezember 2023 seien im Januar 2024 um 0,2 % gestiegen.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
UBA findet Weichmacher in Urinproben
2024/017/08
Nach Information des Umweltbundesamtes (UBA) ist in Nordrhein-Westfalen in Urinproben von Kindern Mono-n-hexyl-Phthalat (MnHexP) festgestellt worden.Seit 2023 darf dieses Phthalat, für das kein Zulassungsantrag gestellt wurde, nicht mehr verwendet werden, denn es gilt als fortpflanzungsgefährdend.Mono-n-hexyl-Phthalat (MnHexP) sei bisher als Weichmacher unter anderem in Plastikprodukten wie Spielzeug, Lebensmittelkontaktmaterialien und kosmetischen Mitteln verwendet worden.Derzeit würden weitere Untersuchungen und Vergleich zu früheren Ergebnissen durchgeführt, um der Sache auf den Grund zu gehen.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Luftfrachtkostenumrechnungskurse Februar/März 2024
2024/017/09
Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat die Luftfrachtkostenumrechnungskurse für die Zeit vom 10.Februar bis 9.März 2024 veröffentlicht.Bekannt gegeben werden die Länder, die dortigen Währungen und die Umrechnungskurse für einen Euro in nationale Währungen.Die Unterlage kann angefordert werden.Abonnenten sind bereits unterrichtet worden mit dem IATA-Kurs-Rundschreiben 02/2024 vom 7.Februar 2024.Mitgliedsunternehmen, die ebenfalls an automatischer, monatlicher Übersendung dieser Aufstellung interessiert sind, bitte melden.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 06/2024
2024/017/10
Mit Rapex-Rundschreiben 06/2024 vom 9.Februar 2024 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 06 - 2024' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.(HG)
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