Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen für bestimmte Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Russland, Korea un [...] d Malaysia

2024/041/01

Über das bevorstehende Auslaufen der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit Ursprung in der Russischen Föderation, der Republik Korea und Malaysia war mit VFI-RS 2023/080/05 berichtet worden.Jetzt ist die Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens derAntidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Rohrformstücke,Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit Ursprung in der Russischen Föderation, derRepublik Korea und Malaysia bekannt gemacht worden.Betroffen sind Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke (mit Ausnahme von gegossenen Rohrstücken, Flanschen und Rohrstücken mit Gewinde) aus Eisen oder Stahl (ausgenommen aus nicht rostendem Stahl) mit einem größten äußeren Durchmesser von 609,6 mm oder weniger, zum Stumpfschweißenund zu anderen Zwecken, die derzeit unter den KN-Codes ex 7307 93 11, ex 7307 93 19 und ex 7307 99 80 eingereiht werden.Die zehnseitige Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)

Mitteilung an Betroffene der Terrorverordnung

2024/041/02

Eine Mitteilung an Betroffene der Verordnung über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus kann angefordert werden.(HG)

Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran geändert und verlängert

2024/041/03

Gestützt auf den Beschluss 2011/235/GASP hatte der Rat hat am 12.April 2011 die Verordnung (EU) Nr.359/2011 angenommen.Der Eintrag von einer aufgeführten Person in Anhang I der Verordnung und in den Anhang des Beschlusses ist gestrichen und die Einträge zu 17 Personen sind aktualisiert worden (zuletzt VFI-RS 2023/072/08).Der Beschluss ist bis zum 13.April 2025 verlängert worden.Verordnung (a), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert werden.(HG)

Restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße geändert

2024/041/04

Gestützt auf die Verordnung (EU) 2020/1998 und den Beschluss (GASP) 2020/1999 vom 7.Dezember 2020 sind die restriktiven Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße geändert worden (zuletzt VFI-RS 2024/037/08).Die Änderungen betreffen die Freistellung für humanitäre Hilfe und andere Tätigkeiten zur Deckung grundlegender menschlicher Bedürfnisse für bestimmte Akteure, von denen allerdings bestimmte in Anhang I der Verordnung und im Anhang des Beschlusses aufgeführte benannte natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen ausgeschlossen sind.Verordnung (a), Durchführungsverordnung (b) und Beschluss (c) können angefordert werden.(HG)

US-Regierung geht gegen illegalen Handel betreffend Textilindustrie vor

2024/041/05

Wie unter www.dhs.gov mitgeteilt, geht die US-Regierung mit einer neuen Strategie gegen illegalen Handel im Textilbereich vor.So soll unter anderem gegen illegale Warensendungen gezielte Maßnahmen durchgeführt werden, wie die Überprüfung kleiner Paketsendungen,Labor- und Isotopentests, Dokumentationsprüfungen und anderes.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)

Importpreise im Februar 2024 zum Vorjahr um 4,9 % gesunken

2024/041/06

Die Importpreise waren im Februar 2024 um 4,9 % niedriger als im Februar 2023, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit (Januar 2024 -5,9 % / Dezember 2023 -7,0 %).Gegenüber Januar 2024 seien die Einfuhrpreise im Februar um 0,2 % gesunken.Einzelheiten sind der Pressemeldung zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)

Gemeinschaftsdiagnose Frühjahr 2024 für Deutschland - Gegenwind aus In- und Ausland - Institute revidieren Prognose deutlich nach unten

2024/041/07

Die Wirtschaft in Deutschland ist aus Sicht der fünf führenden Wirtschaftsforschungsinstitute DIW Berlin, ifo Institut München, IfW Kiel, Leibniz-Institut Halle und RWI angeschlagen.In ihrem Frühjahrsgutachten revidieren sie ihre Prognose für das laufende Jahr deutlich nach unten und erwarten nun nur noch einen Zuwachs der Wirtschaftsleistung um 0,1 % für 2024.Im Herbstgutachten hätten noch 1,3 % in Aussicht gestanden.Für 2025 beträgt die Prognose 1,4.Die Wirtschaftsleistung falle dann aber infolge der verzögerten Erholung um über 30 Milliarden Euro niedriger aus.Die ausführliche Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)

Wert der Einfuhren nach Deutschland im Februar 2024 zum Vorjahr um 8,7 % gesunken

2024/041/08

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte ist der Wert der Einfuhren nach Deutschland im Februar 2024 zum Februar 2023 um 8,7 % und der Wert der aus Deutschland ausgeführten Produkte um 4,4 % zurückgegangen.Der Wert der Einfuhren nach Deutschland ist im Februar 2024 zum Januar 2024 um 3,2 % gestiegen und der Wert der eingeführten Produkte um 2 % gesunken.Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)

Einzelhandelsumsatz im Februar 2024 zum Vorjahr im Euroraum um 0,7 % und in der EU um 0,2 % gesunken

2024/041/09

Wie Eurostat, das Statistische Amt der Europäischen Union, mitteilte, ist im Februar 2024 das saisonbereinigte Absatzvolumen des Einzelhandels gegenüber Januar 2024 im Euroraum um 0,5% und in der EU um 0,4%, gesunken.Im Januar 2024 sei das Einzelhandelsvolumen im Euroraum unverändert geblieben und in der EU um 0,2 % gestiegen.Gegenüber Februar 2023 sei der kalenderbereinigte Einzelhandelsindex im Februar 2024 im Euroraum um 0,7% und in der EU um 0,2% gesunken.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)

Rapex-Verbraucherwarnungen 13/2024

2024/041/10

Mit Rapex-Rundschreiben 13/2024 vom 29.März 2024 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 13 - 2024' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.(HG)

Tour des Suisse ruft Velos und E-Bikes zurück

2024/041/11

Die Tour de Suisse Rad AG ruft diverse Velos und E-Bikes zurück, die Probleme mit der Kabelverlegung im Steuerrohr aufweisen. Verschiedene Modelle der Jahre 2020, 2021 und 2022 sind betroffen. Die Rückrufmeldung mit Fotos bitte anfordern. (HG)

Zeeman ruft Kinder-Flip-Flops zurück

2024/041/12

Zeeman ruft die Puppen mit den Artikelnummern 91317 und 83097 zurück, die zwischen 1. November 2021 und 27. Februar 2024 verkauft wurden. Die Puppen seien nicht sicher zugenäht worden. Die Rückrufmeldung mit Abbildungen kann angefordert werden.(HG)

Woolworth ruft Quetschball zurück

2024/041/13

Die Woolworth GmbH ruft einen Quetschball zurück, der eine mikrobiologische Verunreinigung aufweist. Mehr ist der Pressemeldung zu entnehmen, die angefordert werden kann. (HG)