09.05.2025
2025/050ECHA schlägt Beschränkungen für Chrom(VI)-Stoffe vor
2025/050/01
Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) legt einen Vorschlag für ein EU-weites Verbot bestimmter sechswertig [...] er Chrom(VI)-Stoffe vor.Ziel sei es, die schädlichen Auswirkungen dieser krebserregenden Chemikalien, denen Menschen ausgesetzt sind, zu verringern.Von dem Verbot ausgenommen werden sollen folgende Verwendungskategorien, wenn sie bestimmte Grenzwerte für die Exposition von Arbeitnehmern und für Umweltemissionen einhalten: Formulierung von Gemischen, Galvanisieren auf Kunststoffsubstrat, Galvanisieren auf Metallsubstrat, Verwendung von Grundierungen und anderen Schlämmen, sonstige Oberflächenbehandlung und Funktionelle Zusatzstoffe/Verarbeitungshilfsmittel.Wie die ECHA mitteilte, könnte eine solche Beschränkung die derzeitigen Zulassungsanforderungen unter REACH ersetzen und sicherstellen, dass die mit Cr(VI)-Stoffen verbundenen Risiken wirksam kontrolliert werden, sobald sie nicht mehr der REACH-Zulassung unterliegen.Außerdem werde Bariumchromat in den Geltungsbereich der Beschränkung einbezogen, um eine Substitution zu vermeiden.Voraussichtlich am 18.Juni 2025 soll eine Konsultation gestartet werden.Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
EU-Parlament und EU-Rat einigen sich auf neue Regeln zur Spielzeugsicherheit
2025/050/02
2023 hatte die EU-Kommission mitgeteilt, dass die bisherige Spielzeug-Richtlinie durch eine Spielzeug-Verordnung ersetzt werden soll (siehe VFI-RS 2023/082/03), und einen entsprechenden Verordnungsvorschlag veröffentlicht.Mit der Verordnung soll ein höheres Niveau für den Schutz vor möglichen Risiken gewährleistet werden.Unter anderem soll es verboten sein, für Spielzeug Chemikalien zu verwenden, die das endokrine System oder das Atmungssystem beeinträchtigen oder für ein bestimmtes Organ toxisch sind.Außerdem wurde vorgeschlagen, für Spielzeug einen digitalen Produktpass einzuführen.Im April 2025 haben sich EU-Parlament und EU-Rat auf entsprechende neue Regeln geeinigt.Eine Verordnung liegt noch nicht vor.Angefordert werden können weiterhin der Verordnungsvorschlag aus 2023 (a) und die aktuelle EU-Pressemeldung (b).(HG)
Unionszulassung für das Biozidprodukt 'Oxivir Excel BPF'
2025/050/03
Das Unternehmen Diversey Europe Operations B.V. hat eine Unionszulassung für die Bereitstellung der Biozidproduktfamilie 'Oxivir Excel BPF' auf dem Markt und für deren Verwendung gemäß der Zusammenfassung der Biozidprodukteigenschaften im Anhang des Beschlusses erhalten.Die Unionszulassung gilt vom 26.Mai 2025 bis zum 30.April 2035.Die 66 Seiten umfassende Unterlage kann angefordert werden.(HG)
Unionszulassung für das Biozidprodukt 'C(M)IT/MIT & Glutaraldehyde Formulations'
2025/050/04
Die Solenis Switzerland GmbH hat eine Unionszulassung für die Bereitstellung des Biozidprodukts 'C(M)IT/MIT & Glutaraldehyde Formulations' auf dem Markt und für dessen Verwendung gemäß der Zusammenfassung der Biozidprodukteigenschaften im Anhang eines Beschlusses erhalten.Die Unionszulassung gilt ab 19.Mai 2025 bis 30.April 2030.Der Beschluß, Umfang 19 Seiten, kann angefordert werden.(HG)
ECHA wartet IT-Systeme
2025/050/05
Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, erfolgen vom 9.bis 14.Mai 2025 verschiedene Wartungsarbeiten an den IT-Tools und -Systemen.Die Pressemeldung mit Details kann angefordert werden.(HG)
FAZ - Sri Lanka ist zurück
2025/050/06
Unter der Überschrift ' Sri Lanka ist zurück' schreibt Sabine Balk in der 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' vom 26.April 2025 einleitend: 'Die Wirtschaft des Insellandes erholt sich langsam.Deutsche Unternehmen, die seit vielen Jahren auf der Insel tätig sind, fühlen sich bestätigt.'Auf die Meldung wird verwiesen.(HG)
FLEGT-Abkommen zwischen der EU und der Cote dIvoire in Kraft getreten
2025/050/07
Wie die Kommission mitteilte, ist das Freiwillige Partnerschaftsabkommen der Europäischen Union und der Cote dIvoire über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor sowie über die Einfuhr von Holz und Holzprodukten in die EU (FLEGT) am 1.Mai 2025 in Kraft getreten.Die Mitteilung bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage im Libyen geändert
2025/050/08
Am 31.Juli 2015 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2015/1333 und am 18.Januar 2016 die Verordnung (EU) 2016/44 angenommen.Jetzt sind die restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen geändert worden (zuletzt VFI-RS 2025/014/04).Unter anderem wurden zwei Ausnahmen vom verhängten Waffenembargo vorgenommen.Angefordert werden können die Verordnung (a) und der Beschluss (b).(HG)
Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung Mai 2025
2025/050/09
Die Generalzolldirektion hat das 'Handbuch Ausfuhrgenehmigungen Genehmigungscodierungen elektronische Abschreibung' veröffentlicht mit dem Ziel, über die Online-Anmeldung und Online-Abschreibung von genehmigungspflichtigen Ausfuhren zu informieren und einen Überblick über die außenwirtschaftsrechtlich relevanten Genehmigungscodierungen im Ausfuhrbereich zu geben.Das 98 Seiten umfassende Handbuch liegt in Version 13.4 vor, spiegelt den Stand vom 1.Mai 2025 wider und kann angefordert werden.(HG)
Bitte melden Sie sich an
Um das Rundschreiben lesen zu können, müssen Sie Mitglied des VFI sein. Sie können sich hier mit ihrer E-Mail Adresse und Postleitzahl einloggen.
Sie sind noch kein Mitglied?
Jetzt Mitglied werden