09.07.2021
2021/089Handelspolitischen Maßnahmen betreffend bestimmte Waren aus den Vereinigten Staaten von Amerika ausgesetzt
2021/089/01
Im November 2020 waren mit Verordnung (siehe VFI-RS 2020/141 [...] /01) handelspolitische Maßnahmen in Form von Strafzöllen für Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika unter anderem der KN-Codes 4202, der KN-Code 5203 00 00, des KN-Codes 9504 und des KN-Codes 9506 verhängt worden.Im März 2021 waren diese Zölle für die Dauer von vier Monaten bis zum 11.Juli 2021 ausgesetzt worden.Jetzt sind die Strafzölle mit Verordnung für weitere fünf Jahre, also bis zum 11.Juli 2026, ausgesetzt worden als Ergebnis einer Vereinbarung mit den USA auf Gegenseitigkeit.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Festlegung der Details der statistischen Daten, die von den Mitgliedstaaten bezüglich der Kontrollen von auf den Unionsmarkt gelangenden Produkten im Hinblick auf Produktsicherheit und -konformität vorzulegen sind
2021/089/02
Die Kommission hat die Verordnung zur Festlegung der Details der statistischen Daten, die von den Mitgliedstaaten bezüglich der Kontrollen von auf den Unionsmarkt gelangenden Produkten im Hinblick auf Produktsicherheit und -konformität vorzulegen sind, veröffentlicht, die angefordert werden kann.(HG)
Sri Lanka - GSP+ - Status in der Diskussion
2021/089/03
Aufgrund der Turbulenzen im Land, die sich durch Corona teilweise verstärkt haben, wurde im Europaparlament der Status für Sri Lanka intensiv diskutiert.Eine Entscheidung kann allerdings nur durch die Kommission vorgenommen werden und hier liegt ganz klar kein Votum für eine Abwicklung vor.Anlass waren die zum Teil sehr hohen Corona Zahlen in Produktionsbetrieben und die damit einhergehende zwangsweise Kasernierung.Insbesondere vor dem Hintergrund der ansonsten eher vorbildlichen Arbeitsbedingungen in Sri Lanka, wo zum Beispiel eine Kündigung nicht möglich ist, wodurch die Unternehmen gezwungen waren, zunächst den vollen Lohn zu zahlen und später auf 60 % herunterzugehen, obwohl nicht gearbeitet werden konnte.Der Präsident des Export Textilverbandes hat hier Besserung gelobt.Dazu kam es im Hafen von Colombo zu wilden Streiks, was zu vielfältigen Verspätungen und Stornierung geführt hat.Auch hier hat sich die Lage beruhigt mehr Informationen zu Sri Lanka erhalten Sie aus dem Newsletter.(MA)
Bangladesch - GSP Status wohl bis 2028 gesichert
2021/089/04
Bangladesch hat in den vergangenen Jahrzehnten eine für Entwicklungsländer beispielhafte Entwicklung genommen.Motor war hierbei die vielfach gescholtene Textilindustrie, diese Branche hat aber für viele Arbeitsplätze gesorgt und ist neben den Überweisungen der im Ausland tätigen Bangladeschis ein wichtiger Wirtschaftsfaktor.Somit gehört Bangladesch nicht mehr zu den Least Developed Countries (LDC) mit den im 'Generalized Preference Systeme' gebotenen Zollvorteilen.Aufgrund der Corona Pandemie ist diese Veränderung um 2 Jahre auf dann 2026 verschoben worden.Zusätzlich erhält Bangladesch aber eine Anpassungsperiode von wohl drei Jahren, obwohl dann schon die Stufe als 'low middle income country' erreicht wäre.Wir stehen hierzu im Kontakt mit verschiedenen Stellen in Brüssel und in Berlin und werden Sie dazu auf dem Laufenden halten.Wichtig ist es aber, dass wir von Ihnen auch Rückmeldung bekommen, um unseren Gesprächspartnern die Dringlichkeit eines Zollvorteils für die Produktion in Bangladesch immer wieder vor Augen zu führen.(MA)
ATLAS-Teilnehmerinformationen zu Sendungen mit geringem Wert
2021/089/05
Das InformationsTechnikZentrum Bund teilt mit ATLAS-Teilnehmerinformation vom 1.Juli 2021 mit: 'Einfuhr: Kennzeichen Abgabensteuerung bei Sendungen mit geringem Wert - Der EU-Code C07 darf ab sofort nicht mehr mit dem Kennzeichen Abgabensteuerung 03 in Kombination angemeldet werden.Anmeldungen, die diese Kombination enthalten können vom System nicht verarbeitet werden und werden daher abgewiesen.'Mit Information vom 6.Juli 2021 wird folgendes mitgeteilt:'Einfuhr: EU-Code-Kombinationen bei Sendungen mit geringem Wert; Darstellungsprobleme in der Codeliste I0100 - Derzeit wird aus noch ungeklärter Ursache in der Codeliste I0100 die Kombination von EUCodes nicht korrekt ausgegeben.An der Behebung des Fehlers wird aktuell gearbeitet, ein Zeitpunkt hierfür ist noch nicht bekannt.Auch wenn sie in der Codeliste I0100 derzeit nicht angezeigt werden, sind die nachfolgenden Kombinationen für die Inanspruchnahme des IOSS-Verfahrens bzw.des Special Arrangements (§21a UStG) seit dem 01.07.2021 zulässig und erforderlich: www.itzbund.de Seite 2 IOSS: Feld 'Verfahrenscode': 4000 oder 4900 mit Feld 'EU-Code': C07+F48 Special Arrangement: Feld 'Verfahrenscode': 4000 oder 4900 mit Feld 'EU-Code': C07+F49'Beide Veröffentlichungen können angefordert werden.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation zu Einfuhr und Ausfuhr - Wegfall von Lieferbedingungen
2021/089/06
Mit ATLAS-Teilnehmerinformation vom 5.Juli teilt das InformationsTechnikZentrum Bund mit: 'Wegfall von Lieferbedingungen mit dem Code DAF/ DDU/ DEQ/ DES seit 01.07.2021 - Mit Änderung des Anhangs B UZK-IA vom 08.02.2021 und des TDA vom 07.12.2020 sind entsprechend der Incoterms 2020 die Lieferbedingungen DAF (Frei Grenze), DDU (Geliefert unverzollt), DEQ (Geliefert ab Kai) und DES (Geliefert ab Schiff) entfallen.Infolgedessen wurde die Codeliste A1840 zum 1.Juli 2021 angepasst, sodass die genannten Lieferbedingungen in ihrer konkreten Codierung nicht mehr angemeldet werden können.Sollte dennoch der Bedarf bestehen, eine der genannten Lieferbedingungen zu verwenden, so ist der Code 'XXX' (Andere Lieferbedingungen als vorstehend angegeben) zu verwenden.Hierbei ist im Bereich Ausfuhr im Datenfeld 'LIEFERBEDINGUNG / Text' und im Bereich Einfuhr im Datenfeld 'Lieferbedingung-Incoterm' die verwendete Lieferbedingung mit ihrem vollen Wortlaut / im Klartext anzugeben (z.B.'Geliefert unverzollt' oder 'Geliefert ab Kai').'Die Unterlage kann angefordert werden.(HG)
Absatzvolumen des Einzelhandels im Euroraum im Mai 2021 zum Vorjahr um 9 % und der EU um 9,2 % gestiegen
2021/089/07
Im Mai 2021 stieg das saisonbereinigte Absatzvolumen des Einzelhandels gegenüber April 2021 sowohl im Euroraum als auch in der EU um 4,6 %, laut Schätzungen von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union.Im April 2021 war das Einzelhandelsvolumen im Euroraum um 3,9 % und in der EU um 3,6 % gesunken.Gegenüber Mai 2020 sei der kalenderbereinigte Einzelhandelsindex im Mai 2021 im Euroraum um 9,0 % und in der EU um 9,2 % gestiegen.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
EU-Leistungsbilanzüberschuss im ersten Quartal 2021 von 116,5 Milliarden Euro
2021/089/08
Die saisonbereinigte Leistungsbilanz innerhalb der Zahlungsbilanz der EU verzeichnete im I.Quartal 2021 einen Überschuss von 116,5 Milliarden Euro, 3,4 % des Bruttoinlandproduktes (BIP), ein Rückgang gegenüber einem Überschuss von 127,3 Milliarden Euro (3,7 % des BIP im IV.Quartal 2020 und ein Anstieg gegenüber einem Überschuss von 69,8 Milliarden Euro 2,0 % des BIP im I.Quartal 2020.Dies geht aus Schätzungen hervor, die von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, veröffentlicht werden.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 27 - 2021'
2021/089/09
Mit Rapex-Rundschreiben 27/2021 vom 9.Juli 2021 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 27 - 2021' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)
Zollwertumrechnungskurse nicht notierter Währungen für August 2021
2021/089/10
Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1.bis 31.August 2021 für die nicht notierten Währungen liegen vor und können angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertrechnungskurs-Rundschreibens 15/2021 vom 10.Juli 2021.Die Kurse für die notierten Währungen liegen aktuell noch nicht vor.Ebenfalls an automatischer Übersendung interessierte Mitgliedsunternehmen werden um Mitteilung gebeten.Die pdf-Datei kann angefordert werden.(HG)
Waffenrechtliche Beurteilung dreier halbautomatischer Schusswaffen
2021/089/11
Im Bundesanzeiger vom 7.Juli 2021 ist der Feststellungsbescheid zur waffenrechtlichen Beurteilung der halbautomatischen Schusswaffen 'CZ Scorpion EV03 S1 Carbine C', 'CZ Scorpion EV03 S1 Carbine S' und 'CZ Scorpion EV03 S1' veröffentlicht worden.Feststellungsbescheid bitte anfordern.(HG)
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