09.08.2023
2023/088Verordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Kabeln aus optischen Fasern aus China geändert
2023/088/01
Die Kommission hat die mit Verordnu [...] ng eingeführten endgültigen Antidumpingzölle auf die Einfuhren von Kabeln aus optischen Fasern mit Ursprung in der VR China (siehe VFI-Rundschreiben 2021/136/02) geändert.Betroffen sind Kabel aus optischen Monomode-Fasern, bestehend aus einer oder mehreren einzeln umhüllten Fasern, mit einem Schutzmantel, auch mit elektrischen Leitern, mit Ursprung in China, die derzeit unter dem KN-Code ex 8544 70 00, eingereiht werden.Artikel 1 der Verordnung ist neu gefasst worden.Danach betragen die endgültigen Antidumpingzölle auf den Nettopreis frei Grenze der Union für vier namentlich genannte Unternehmen 88,0 %, für drei weitere 39,4 %, für in Anhang I der diesbezüglichen Durchführungsverordnung genannte andere Unternehmen (siehe VFI-RS 2022/007/01) 62,4 % und für in Anhang II der Verordnung genannte andere Unternehmen, die zwar bei der Antidumpinguntersuchung, nicht aber bei der Antisubventionsuntersuchung mitgearbeitet haben, ebenfalls 62,4 % sowie für alle übrigen Unternehmen 88,0 %.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Verordnung über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen in den Mitgliedstaaten berichtigt
2023/088/02
Die der Verordnung über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen in den Mitgliedstaaten (siehe VFI-RS 2020/153/02) ist auf den Seiten 63 und 71 berichtigt worden.Die Berichtigung bitte anfordern.(HG)
Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine durch Iran berichtigt
2023/088/03
Die Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine durch Iran (siehe VFI-RS 2023/085/03 a) ist berichtigt worden in Anhang I, Seite 1.Die Berichtigung bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Guinea-Bissau geändert
2023/088/04
Am 3.Mai 2012 hatte der Rat die Verordnung (EU) Nr.377/2012 und am 31.Mai 2012 den Beschluss gegen bestimmte den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität in der Republik Guinea-Bissau gefährdende Personen, Organisationen und Einrichtungen angenommen.Jetzt sind Artikel 1 sowohl des Beschlusses als auch der Verordnung hinsichtlich der Bestimmung über eine Ausnahme für humanitäre Zwecke ergänzt worden.Die Verordnung (a) und der Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)
Mitteilung an bestimmte Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen gegen Nordkorea unterliegen
2023/088/05
Eine Mitteilung an bestimmte Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen gegen Nordkorea unterliegen (zuletzt VFI-RS 2022/134/04) hinsichtlich der Verlängerung der restriktiven Maßnahmen mit neuen Begründungen kann angefordert werden.(HG)
FAZ - Compliance lässt sich nicht wegversichern
2023/088/06
In der 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' vom 9.August 2023 hat RA Eric Mayer, GSK Stockmann in München einen Artikel unter der Überschrift 'Compliance lässt sich nicht wegversichern' veröffentlicht.Er schreibt unter anderem: 'Immer mehr komplexe Gesetze, Anforderung neuer Behörden, wachsender Regulierungsdruck du Gerichtsurteile, nicht nur zu medial viel beachteten Unternehmensskandalen - das alles führt zu wachsenden Haftungsrisiken für Geschäftsführer, Vorstände und zunehmen auch für Aufsichtsräte Doch wie weit dürfen sich Unternehmensleiter auf solche Policen verlassen?..Allerdings müssen verantwortungsbewusste Unternehmensleiter erkennen, dass versichern allein nicht reicht.Oberste Priorität müssen Vorbeugemaßnahmen haben ' Auf den Artikel wird verwiesen.((HG)
Bangladesch - die Chamber of Commerce sucht Geschäftsführer
2023/088/07
Die Vereinigung der deutschen und bangladesichen Firmen in Dhaka sucht einen Geschäftsführer für die kommenden 5 Jahre.Wer über Auslandserfahrung und Lust auf einen ereignisreichen Arbeitsalltag hat, kann mehr Informationen abfordern oder Dr.Arretz direkt ansprechen.(MA)
Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung August 2023
2023/088/08
Die Generalzolldirektion hat das 'Handbuch Ausfuhrgenehmigungen Genehmigungscodierungen elektronische Abschreibung' veröffentlicht mit dem Ziel, über die Online-Anmeldung und Online-Abschreibung von genehmigungspflichtigen Ausfuhren zu informieren und einen Überblick über die außenwirtschaftsrechtlich relevanten Genehmigungscodierungen im Ausfuhrbereich zu geben.Aufgrund der aktuellen geopolitischen Situation wurde das Handbuch um die Anlage 2: Außenwirtschaftsrechtliche Codierungen bei der Einfuhr aus bzw.mit Ursprung in Belarus, Russland und der Ukraine (spezifizierte Gebiete) ergänzt.Das Handbuch basiert auf den derzeit auf europäischer und nationaler Ebene festgelegten Codierungen und erhebt angesichts der Vielzahl an genehmigungsrechtlichen Codierungen keinen Anspruch auf Vollständigkeit.Mit Veröffentlichung dieser aktualisierten Fassung verliert das Merkblatt Version 11.3 - Stand: 1.Juli 2023 - seine Gültigkeit.Dieses 69 Seiten umfassende Handbuch wird - soweit entsprechender Änderungsbedarf besteht - im Turnus von drei Monaten aktualisiert.Fachlich relevante Änderungen gegenüber der vorherigen Ausgabe werden in der folgenden Version kursiv kenntlich gemacht.Das Handbuch liegt in Version 11.4 vor und spiegelt den Stand 4.August 2023 wider und kann angefordert werden.(HG)
Inflationsrate in Deutschland im Juli 2023 im Vorjahresvergleich bei 6,2 %
2023/088/09
Die Inflationsrate in Deutschland gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat lag im Juli 2023 bei 6,2 % / Juni 2023 6,4 %), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Gegenüber Juni 2023 seien die die Verbraucherpreise im Juli um 0,3 % gestiegen.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Absatzvolumen des Einzelhandels mit Non-Food-Produkten im Juni 2023 zum Vorjahr im Euroraum unverändert und in EU um 0,2 % gesunken
2023/088/10
Wie Eurostat, das statistische Amt der Europäischen Union, mitteilte, ist das Absatzvolumen des Einzelhandels mit Non-Food-Produkten im Mai 2023 zum Vorjahr im Euroraum unverändert geblieben und in der Europäischen Union um 0,2 % gesunken.Gegenüber dem Vormonat Mai 2023 sei das saisonbereinigte Absatzvolumen des Einzelhandels laut Schätzungen von Eurostat im Euroraum um 0,3 % und in der EU um 0,2 % gesunken.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Kiel Trade Indicator - Welthandel trübt sich ein
2023/088/11
Wie das Kiel Institut für Weltwirtschaft (ifw) berichtete, bestätigt sich der negative Ausblick von Mitte Juli 2023: Die Werte des Kiel Trade Indicator für den Welthandel und auch für den Handel großer Volkswirtschaften sind im Juli 2023 im Vergleich zum Juni 2023 durchweg negativ (preis- und saisonbereinigt).Bereits die Schiffsbewegungen der ersten Monatshälfte verhießen nichts Gutes, mit Vorliegen der Daten für den kompletten Monat falle die Vorhersage noch schlechter aus.Ursache dürften nach ifw-Ansicht vor allem die weltweit eingetrübten Konjunkturaussichten sein.Die aktuellen, schlechten Nachrichten vom Seeverkehr - Niedrigwasser im Panamakanal und die Havarie in der Nordsee - blieben für das Gesamtbild folgenlos.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
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