09.12.2020
2020/157Abkommen zwischen der EU und China über die Zusammenarbeit im Bereich der geografischen Angaben und deren Schutz
2020/157/01
Das Abkommens zwischen der Europäischen Union und der [...] Regierung der Volksrepublik China über die Zusammenarbeit im Bereich der geografischen Angaben und deren Schutz ist veröffentlicht worden. EU und China sind überein gekommen, künftig die Ausweitung des Geltungsbereichs dieses Abkommens in Bezug auf geografische Angaben auf andere Erzeugnisklassen die nicht in den Geltungsbereich der in Artikel 2 genannten Rechtsvorschriften fallen, insbesondere auf kunsthandwerkliche Erzeugnisse, zu prüfen. Das 41-seitige Abkommen (a) und der Beschluss (b) können angefordert werden. (HG)
ECHA schlägt unter anderem weitere Verwendung von Kreosot zur Verwendung in Holzschutzmitteln vor
2020/157/02
Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, hat der Ausschuss für Biozidprodukte fünf Stellungnahmen verabschiedet. Dazu gehört die Stellungnahme für die Verwendung von Kreosot in Holzschutzmitteln (Produkttyp 8). Das Holzschutzmittel Kreosot ist erstmals 2011 als Biozid zugelassen worden. Es wird unter anderem zur Behandlung von Zäunen in der Landwirtschaft und bei der Umzäunung von Pferden sowie von Masten in Weinbergen verwendet. Da es karzinogene, persistente, bioakkumulierbare und toxische (PBT) sowie sehr persistente und sehr bioakkumulierbare (vPvB) Eigenschaften besitze, erfülle es die Ausschlusskriterien für biozide Wirkstoffe. Nach der Biozid-Produkte-Verordnung (BPR) sollte es auslaufen und könnte nur zugelassen werden, wenn eine der Ausschlussausnahmen erfüllt sei. In diesem Zusammenhang ist das BPC zu dem Schluss gekommen, dass derzeit keine geeigneten Alternativen für Kreosot zur Verfügung stehen und dass seine Zulassung dementsprechend erneuert werden sollte. Darüber hinaus habe der Ausschuss nun strengere Bedingungen für die Zulassung von Biozid-Produkten, die Kreosot enthalten, sowie für das Inverkehrbringen von behandeltem Holz vorgeschlagen. Außerdem sei vorgeschlagen worden, dass der vorhandene Wirkstoff Diamin nicht für die Verwendung in Holzschutzmitteln zugelassen werden sollte, da er zu inakzeptablen Risiken für Arbeitnehmer führt, die Holz mit Produkten behandeln, die diesen Wirkstoff enthalten. Pressemeldung (a) und Anhang (b) können angeofrodert werden. (HG)
Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) für die Behandlung von Oberflächen unter Verwendung von organischen Lösungsmitteln einschließlich der Konservierung von Holz und Holzerzeugnissen mit Chemikalien
2020/157/03
Die Kommission hat einen 60 Seiten umfassenden Beschluss über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie über Industrieemissionen in Bezug auf die Behandlung von Oberflächen unter Verwendung von organischen Lösungsmitteln, einschließlich der Konservierung von Holz und Holzerzeugnissen mit Chemikalien veröffentlicht, der angefordert werden kann. (HG)
Austausch zwischen EU und Komoren, Madagaskar, Mauritius, Seychellen und Simbabwe zur Umsetzung der Interims-Wirtschaftspartnerschaft
2020/157/04
Die EU hatte im Oktober 2019 Verhandlungen mit fünf Partnern im östlichen und südlichen Afrika, den sogenannten 'ESA-Staaten' Komoren, Madagaskar, Mauritius, Seychellen und Simbabwe aufgenommen mit dem Ziel einer Vertiefung des bestehenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens. Die Kommission teilt mit, dass ein kürzlich stattgefundenes virutelles Treffen Fortschritte habe erzielen können unter anderem in den Themen Zoll und Handelserleichterungen, technische Handelshemmnisse, sanitäre und phytosanitäre Fragen und Ursprungsregeln. Die Themen Handel und nachhaltige Entwicklung und Dienstleistungen sowie Investitionsliberalisierung und digitaler Handel seien diskutiert worden. Ein Bericht über dieses Treffen kann angefordert werden. (HG)
Wert der Einfuhren nach Deutschland im Oktober 2020 zum Vorjahr um 5,2 % gesunken
2020/157/05
Im Oktober 2020 sind die deutschen Exporte gegenüber dem Vormonat September 2020 kalender- und saisonbereinigt um 0,8 % und die Importe um 0,3 % gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mit. Damit lägen die die Importe kalender- und saisonbereinigt um um 5,2 % und die Exporte 6,8 % niedriger als im Februar 2020, dem Monat vor dem Beginn der Corona-bedingten Einschränkungen in Deutschland. Die ausführliche Unterlage kann angefordert werden. (HG)
Absatzvolumen des Einzelhandels im Euroraum und in der EU im Oktober 2020 zum Vorjahr um 4,3 % beziehungsweise 4,2 % gestiegen
2020/157/06
Im Oktober 2020 stieg das saisonbereinigte Absatzvolumen des Einzelhandels gegenüber September 2020 sowohl im Euroraum als auch in der EU um 1,5 %, laut Schätzungen von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union (September 2020 - 1,7 % beziehungsweise -1,3 %). Gegenüber Oktober 2019 sei der kalenderbereinigte Einzelhandelsindex im Oktober 2020 im Euroraum um 4,3 % und um 4,2 % in der EU gestiegen. Ausführlicheres kann der Pressemeldung entnommen werden, die angefordert werden kann. (HG)
Bruttoinlandsprodukt im dritten Quartal 2020 zum Vorquartal im Euroraum voraussichtlich um 12,5 % und in der EU um 11,5 % gestiegen
2020/157/07
Im III. Quartal 2020 stieg das saisonbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) gegenüber dem Vorquartal im Euroraum voraussichtlich um 12,5 % und in der EU um 11,5 %, laut Schätzung von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union. Dies seien bei weitem die stärksten Anstiege seit Beginn der Zeitreihen im Jahr 1995 und eine Erholung um Vergleich zum II. Quartal 2020, als das BIP im Euroraum um 11,7 % und in der EU um 11,3 % gesunken sei. Im Vergleich zum entsprechenden Quartal des Vorjahres sei das saisonbereinigte BIP im III. Quartal 2020 im Euroraum um 4,3 % und in der EU um 4,2 % gesunken (II/2020 -14,7 % bzw. -13,9 %). Im Verlauf des III. Quartals 2020 sei das BIP in den Vereinigten Staaten gegenüber dem Vorquartal um 7,4 % (nach -9,0 % im II. Quartal 2020) gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahresquartal sei das BIP um 2,9 % zurückgegangen nach -9,0 % im Vorquartal). Meldung bitte anfordern. (HG)
Luftfrachtkostenumrechnungskurse Dezember 2020/Januar 2021
2020/157/08
Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat die Luftfrachtkostenumrechnungskurse für die Zeit vom 10. Dezember bis 9. Januar 2021 veröffentlicht. Bekannt gegeben werden die Länder, die dortigen Währungen und die Umrechnungskurse für einen Euro in nationale Währungen. Die Unterlage kann angefordert werden. Abonnenten sind bereits unterrichtet worden mit dem IATA-Kurs-Rundschreiben 12/2020 vom 9. Dezember 2020. Mitgliedsunternehmen, die ebenfalls an automatischer, monatlicher Übersendung dieser Aufstellung interessiert sind, bitte melden. (HG)
Apple tauscht iPhone 11-Displaymodule aus
2020/157/09
Apple hat festgestellt, dass ein kleiner Prozentsatz der iPhone 11-Displays aufgrund eines Problems mit dem Displaymodul eventuell nicht mehr auf Berührung reagiert. Die betroffenen Geräte wurden zwischen November 2019 und Mai 2020 hergestellt und werden ausgetauscht. Veröffentlichung bitte anfordern. (HG)
Santa Cruz Bicycles ruft Bicycles zurück
2020/157/10
Das Unternehmen Santa Cruz Bicycels ruft Santa Cruz Bicycles und Juliana Modelljahr 2020 Aluminiumrahmen-Modell zurück. Einige Aluminiumrahmen seien bei einem nicht standardmäßigen Entlackungsvorgang beschädigt worden, könnten sich verbiegen oder knicken, was eine Sturzgefahr darstellen könnte. Die detaillierte Rückrufmeldung kann angefordert werden. (HG)
TEDi ruft Water Wiggler zurück
2020/157/11
Die TEDi GmbH & Co.KG ruft Water Wiggler, Artikelnummer 830760012410000000150, zurück wegen erhöhter Keimbelastung. Das Produkt sei zwischen dem 03.06.2020 und dem 01.12.2020 in den TEDi-Filialen verkauft worden. Unterlage bitte anfordern. (HG)
TEDi ruft Collier zurück
2020/157/12
Die TEDi GmbH & Co.KG ruft das Collier 3er Coral/Türk/Pink mit der Artikelnummer 990820035110000000100 zurück wegen erhöhter Bleiwert. Das Produkt sei zwischen dem 27.07.2020 bis 01.12.2020 in den TEDi-Filialen verkauft worden. Der Rückruf kann angefordert werden. (HG)
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