10.07.2023
2023/078Zugangslink zum Webinar am 12. Juli 2023 versandt
2023/078/01
Der Link zum Webinar 'Pakistan - ein interessanter Markt mit Perspektiven?!' am Mittwoch, 12.Juli 2023, ab 11:00 Uhr [...] ist versandt worden.Falls diejenigen, die sich angemeldet haben, keinen Link erhalten haben, bitten wir um Nachricht unter info@vfi-deutschland.de.(HG)
Befreiungen vom ausgeweiteten Antidumpingzoll auf bestimmte Fahrradteile aus China
2023/078/02
Auf die Einfuhren wesentlicher Fahrradteile mit Ursprung in der VR China wird seit 1997 ein ausgeweiteter Zoll erhoben (zuletzt VFI-RS 2023/033/03).Die Kommission hat einen weiteren Beschluss veröffentlicht, der die Befreiung des endgültigen Antidumpingzolls für ein Unternehmen, die Aussetzungen der Entrichtung des ausgeweiteten Antidumpingzolls für sechs Unternehmen, die Aktualisierung der Bezugsangaben für drei Unternehmen und die Ablehnung der Befreiung für ein Unternehmen vorsieht.Der sieben Seiten umfassende Beschluss kann angefordert werden.(HG)
EU und Neuseeland unterzeichnen Freihandelsabkommen
2023/078/03
Die Europäische Union und Neuseeland haben am 9.Juli 2023 ihr Freihandelsabkommen (FTA) unterzeichnet.Nach Anwendung des FTA sollen EU-Unternehmen jährlich rund 140 Millionen Euro an Zöllen eingespart werden Es wird erwartet, dass der bilaterale Handel dank dieses Abkommens innerhalb eines Jahrzehnts um bis zu 30 % zunehmen wird, wobei die jährlichen Ausfuhren der EU um bis zu 4,5 Milliarden Euro steigen könnten.Die EU-Investitionen in Neuseeland könnten um bis zu 80 % steigen.Das FTA enthalte auch beispiellose Nachhaltigkeitsverpflichtungen, darunter die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens und der grundlegenden Arbeitnehmerrechte.Unter anderem enthalte das FTA ein Kapitel für kleine und mittlere Unternehmen und eine deutliche Verringerung der Compliance-Anforderungen und -Verfahren.Das Abkommen muss nun noch dem EU-Parlament zur Zustimmung vorgelegt werden.Danach tritt es in der EU und Neuseeland in Kraft.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Zusammenfassungen von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich 4-(1,1,3,3-Tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (4-tert- OPnEO) aufgeführt sind
2023/078/04
Im Amtsblatt sind zwei Zusammenfassungen von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, veröffentlicht worden.Die Zusammenfassungen betreffen die Verwendung von 4-(1,1,3,3-Tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert (4-tert- OPnEO).Die Beschlüsse können angefordert werden.(HG)
Einreihung flachgewalzter Bleche in die Kombinierte Nomenklatur
2023/078/05
Mit Verordnung sind flachgewalzte Bleche aus unlegiertem Stahl mit einer Breite zwischen 1.060 und 1.250mm, auf Spulen aufgerollt eingereiht worden, in den KN-Code 7210 70 80.Die Bleche sind auf beiden Seiten mehrfach überzogen.Bei dem Überzug, der mit dem Stahl in Berührung kommt, handelt es sich um Aluminium-Zink (die Bleche sind feuerverzinkt, und die Dicke einer Aluminium-Zink-Schicht beträgt auf beiden Seiten etwa 4 µm).Dieser Überzug verleiht dem Stahl eine größere Beständigkeit gegen atmosphärische Korrosion.Danach werden die Bleche vorgestrichen.Auf einer Seite erhalten sie eine Polymergrundierung (mit einer Dicke von etwa 5 µm) und eine Polymerdeckschicht (mit einer Dicke von etwa 16 µm).Auf der anderen Seite wird eine äußere Farbschicht aus Epoxid-Polymer (mit einer Dicke von etwa 5 µm) aufgetragen.Die Bleche werden im Baugewerbe verwendet.Die Einreihungsentscheidung bitte anfordern.(HG)
Verlängerung der ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF
2023/078/06
Die Kommission hat mit Beschluss die von der Bundesstelle für Chemikalien ergriffenen Maßnahme zur Gestattung der Bereitstellung auf dem Markt und der Verwendung des Biozidprodukts Biobor JF bis zum 7.Oktober 2023 verlängert.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation 'Zollager, Fehler bei 'Sammelerledigung Zolllager'
2023/078/07
Das ITZ Bund teilte mit ATLAS-Teilnehmerinformation vom 7.Juli 2023 mit: 'Das Übermitteln der Nachricht 'Sammelerledigung Zolllager' (ECWCCM) ist aktuell nicht möglich.Die Nachricht wird mit der Fehlermeldung 'Gleichzeitige Angabe von Registriernummer und MRN des Zugangs nicht zulässig' abgewiesen.Die Behebung des Fehlers ist veranlasst.Sobald diese abgeschlossen ist, erfolgt eine weitere Information.'Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
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