Einleitung einer Überprüfung einer vom Antidumpingzoll befreiten Partei betreffend die Einfuhren von Fahrradteilen aus China und zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren der befreiten Partei[...] 2>

2024/096/01

Die Kommission hat eine Überprüfung der vom Antidumpingzoll befreiten Partei SoloInternational Oy betreffend die Einfuhren von Fahrradteilen aus China gemäß der Verordnung zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren der befreiten Partei nach Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr.88/97eingeleitet.Mit der Überprüfung soll festgestellt werden, ob Solo International Oy seinen Verpflichtungen als befreite Partei nachkommt und ob die ihr gewährte Befreiung von den Antidumpingzöllen, die auf wesentliche Fahrradteile zu entrichten sind, widerrufen werden sollte (siehe auch VFI-RS 2022/097/02).Die Verordnung mit Details kann angefordert werden.(HG)

GftZ - Kollaps des Alttextilmarktes in Europa - Dringendes Handeln gefordert

2024/096/02

Wie die Gemeinschaft für textile Zukunft (GftZ) mitteilte, hat die Kombinationaus einem massiven Überangebot an gebrauchten Textilien und sinkender Nachfragein traditionellen Exportmärkten den europäischen Markt für Alttextilien in eine schwere Krise gestürzt.Gefordert wird eine 'umfassende Strategie, die sowohl kurzfristige Maßnahmen zur Stabilisierung des Marktes für Alttextilien als auch langfristige Lösungen zur Förderung einer nachhaltigen Textilwirtschaft umfasst.'Grund sei, dass die bisherigen Kapazitäten nicht ausreichten, die Mengen von Original als auch Fertigwaren zu bewältigen.'Insofern stellt sich vor dem Hintergrund der angestrebtenVeränderungen, angefangen mit der Getrennterfassung, der inländischen Verwendungvon Second Hand, einer Produktverantwortung inkl.Recyclingprozessen sowieeinem Faser-zu-Faser-Einsatz in Neuprodukten die Frage: Wie und durch wen sollendiese Visionen finanziert werden', führte Rainer Binger, COO der Boer Group, aus.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)

AW-Prax - Die neue EU-Richtlinie für ein harmonisiertes Sanktionsstrafrecht

2024/096/03

Dr.Sven Sattler, BM für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) schreibt unter der Überschrift 'Die neue EU-Richtlinie (2024/1226) für ein harmonisiertes Sanktionsstrafrecht - Europaweit greifen künftig einheitliche Strafen für Sanktionsverstöße' in der AW-Prax 8/2024 einleitend: 'Am 24.4.2024 hat die … (EU) per Richtlinie (2024/1226) erstmals zwingende Vorgaben für ein auf mitgliedstaatlicher Ebene harmonisierte Sanktionsstrafrecht beschlossen.Die Mitgliedstaaten haben nun bis Mai 2025 Zeit, ihr nationales Strafrecht entsprechend anzupassen.In Deutschland werden insbesondere § 18 AWG und § 82 AWV überarbeitet werden müssen.Dabei sind ehr punktuelle als grundsätzliche Änderungen zu erwarten, da in Deutschland Sanktionsverstöße bereits heute größtenteils strafbar sind.Neu sind u.a.eine umfassende Strafbewehrung vorsätzlicher Verstöße gegen Finanzsanktionen und Kriminalisierung leichtfertiger Verstöße gegen die verbotene Ausfuhr von Dual-Use-Gütern (die grob fahrlässige Begehung ist in Deutschland bislang nur bei Waffenexporten strafbewehrt).Die Veröffentlichung, Umfang vier Seiten, bitte anfordern.(HG)

Inflationsrate in Deutschland im August 2024 bei 1,9 %

2024/096/04

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) berichtete, lag die Inflationsrate in Deutschland im August 2024 gegenüber August 2023 bei 1,9 % (Juli 2,3 % / Juni 2,2 %).Gegenüber Juli 2024 seien die Verbraucherpreise im August um 0,1 % gesunken.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)

RWI-Konjunkturprognose In Deutschland ist kein konjunktureller Aufschwung in Sicht

2024/096/05

Das RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung erwartet für dieses Jahr einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 0,1 %, im Juni war es noch von einem Plus von 0,4 % ausgegangen.Für das Jahr 2025 senkt das RWI seine Prognose von 1,5 auf 0,9 %.Für das Jahr 2026 geht das Institut von 1,4 % Wirtschaftswachstum aus.Die Inflationsrate dürfte im Durchschnitt dieses Jahres 2,3 % betragen und in den kommenden beiden Jahren auf jeweils 2 % zurückgehen.Die ausführliche Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)

Rapex-Verbraucherwarnungen 36/2024

2024/096/06

Mit Rapex-Rundschreiben 36/2024 vom 6.September 2024 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 36 - 2024' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.(HG)

Pepco ruft Reibe zurück

2024/096/07

Die Pepco Germany GmbH ruft die '60205801 Reibe mit 6 Seiten aus rostfreiem Stahl' wegen zu hoher Metallmigration zurück.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)