10.11.2023
2023/121Haben Sie den Link erhalten zum Webinar mit der BAFA?
2023/121/01
Der Link für das Webinar 'Aktuelles zum LkSG - die BAFA im Gespräch mit German Importers' am 15.November 2023, a [...] b 11:15 Uhr ist am 10.11.2023 versandt worden.Falls Sie den Link nicht bekommen haben, teilen Sie uns das bitte umgehend mit, dann wird dieser nachgesandt.(HG)
Verordnung zur Einreihung eines Stofftieres mit eingebautem Musikmodul in die Kombinierte Nomenklatur berichtigt
2023/121/02
Mit Verordnung ist eine Einreihungsentscheidung in die Kombinierte Nomenklatur für ein Stofftier mit eingebautem Musikmodul (siehe VFI-RS 2015/028/03) berichtigt worden wie folgt:Seite 7, Anhang, Tabelle Spalte 1 Reihe 3 Absatz 1: Anstatt:'Eine Füllmaterial enthaltende Ware aus Stoff, die ein Tier darstellt, etwa 15 cm hoch, mit einem eingebauten Musikmodul.'muss es heißen:'Eine gefüllte Ware aus Stoff, die ein Tier darstellt, etwa 15 cm hoch, mit einem eingebauten Musikmodul.'Seite 7, Anhang, Tabelle Spalte 3 Reihe 3 Absatz 2 erster und zweiter Satz: Anstatt:'Bei der Ware handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, die aus verschiedenen Bestandteilen besteht: dem ein Tier darstellenden Spielzeug mit Füllmaterial und dem Musikmodul.Da Kinder die Ware ohne Aktivierung der Musikwiedergabe als Spielzeug benutzen können, verleiht das ein Tier darstellende Spielzeug mit Füllmaterial der Ware ihren wesentlichen Charakter.'muss es heißen:'Bei der Ware handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, die aus verschiedenen Bestandteilen besteht: dem ein Tier darstellenden gefüllten Spielzeug und dem Musikmodul.Da Kinder die Ware ohne Aktivierung der Musikwiedergabe als Spielzeug benutzen können, verleiht das ein Tier darstellende gefüllte Spielzeug der Ware ihren wesentlichen Charakter'Seite 7, Anhang, Tabelle Spalte 3 Reihe 3 Absatz 3: Anstatt:'Die Ware ist daher in den KN-Code 9503 00 41als Spielzeug, Füllmaterial enthaltend und Tiere darstellend, einzureihen.'muss es heißen:'Die Ware ist daher in den KN-Code 9503 00 41als Spielzeug, Tiere darstellend, gefüllt, einzureihen.'Die Verordnung bitte anfordern.(HG)
Einreihung eines Filters mit Wärme- und Feuchtigkeitstauscher
2023/121/03
Ein Filter mit Wärme- und Feuchtigkeitstauscher (HMEF), bestehend aus einem Kunststoffgehäuse mit zwei Anschlussstücken von 22 mm und einem Luer-Lock-Anschluss, ist eingereiht worden in den KN-Code 9033 00 90.Der HMEF enthält auch Filtermaterial aus Glasfasern.Er hat ein komprimierbares Volumen von 65 ml und ein Gewicht von 43 Gramm.Die Ware hat die folgenden Funktionen: hocheffiziente Filtration, Erleichterung der Atmung aufgrund eines geringen Luftstromwiderstands, Vermeidung von Wärme- und Feuchtigkeitsverlust.Die Ware ist dazu bestimmt, an einem Ende an dem Atemwegskonnektor eines Patienten (z.B.einer Gesichtsmaske) befestigt und am anderen Ende über Röhren mit dem Anästhesie- oder Beatmungsapparat verbunden zu werden.Sie ist für die Verwendung in der Intensivpflege oder während einer Anästhesie konzipiert, um eine Barriere gegen den Durchgang von Viren zu bilden und die vom Patienten eingeatmete Luft zu erwärmen und zu befeuchten.Die Veröffentlichung mit Abbildung kann angefordert werden.(HG)
Nutzerhandbuch für die Teilnahme am EMAS-System
2023/121/04
Die Kommission hat Beschluss veröffentlicht, dem ein Nutzerhandbuchs mit den Schritten, die zur Teilnahme am EU-System für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung (EMAS) führen, angehängt ist.Ziel von EMAS ist, kontinuierliche Verbesserungen der Umweltleistung von Organisationen zu fördern, indem die Organisationen Umweltmanagementsysteme errichten und anwenden, die Leistung dieser Systeme einer Bewertung unterziehen, Informationen über die Umweltleistung vorlegen, einen offenen Dialog mit der Öffentlichkeit und anderen interessierten Kreisen führen und Arbeitnehmer aktiv beteiligen.Die 80 Seiten umfassende Unterlage kann angefordert werden.(HG)
Digitale EU-Identitätskarte soll bis 2030 realisiert werden
2023/121/05
Mit einer digitalen Brieftasche sollen sich EU-Bürger in der gesamten Europäischen Union künftig ausweisen können, informiert die EU-Kommission.' Alle EU-Bürger werden die Möglichkeit haben, eine digitale EU-Identitätskarte zu besitzen.Damit können sie öffentliche und private Online-Dienste in ganz Europa in voller Sicherheit und unter Wahrung des Schutzes persönlicher Daten nutzen.'Akzeptanz soll diese Karte dann auch bei großen Online-Plattformen haben.Mit der Karte soll es möglich sein, Bankkonten zu eröffnen, Zahlungen zu tätigen und digitale Dokumente wie einen mobilen Führerschein, ein ärztliches Rezept, ein Berufszertifikat oder ein Reiseticket aufzubewahren.Die Pressemeldung (a) und ein Fragen-Antworten-Katalog (b) bitte anfordern.(HG)
Liste von EU-Ämtern
2023/121/06
Im Amtsblatt ist eine 110 Seiten umfassende Liste 'Wichtige öffentliche Ämter auf nationaler Ebene, auf Ebene internationaler Organisationen und auf Ebene der Organe und Einrichtungen der Europäischen Union' veröffentlicht, die angefordert werden kann.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage im Libyen geändert
2023/121/07
Am 31.Juli 2015 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2015/1333 und am 18.Januar 2016 die Verordnung (EU) 2016/44 angenommen.Jetzt sind die restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen geändert worden (zuletzt VFI-RS 2023/079/08).Einerseits sind die Einträge zu zwei Personen und einer Organisation gestrichen und die restriktiven Maßnahmen gegen alle anderen Personen und Organisationen in den Listen im Anhang III der Verordnung in den Anhängen II und IV des Beschlusses aufrechterhalten sowie die Angaben zur Identität einer Person aktualisiert worden.Andererseits ist der Eintrag zu einer Person gestrichen worden.Angefordert werden können zwei Durchführungsverordnungen (a) + (b), zwei Beschlüsse (c) + (d) und zwei Mitteilungen (e) + (f).(HG)
Mitteilung an in Terrorverordnung aufgeführter Vereinigung
2023/121/08
Eine Mitteilung an die Vereinigung 'DEVRIMCI HALK KURTULU? PARTISI CEPHESI' - 'DHKP/C' kann angefordert werden.(HG)
GfK - Sorge um Inflation bremst nachhaltigen Konsum
2023/121/09
73 % der Konsumenten in Deutschland glauben, dass sie durch ihr eigenes Verhalten zum Klima- und Umweltschutz beitragen können - dennoch kaufen sie aktuell weniger nachhaltig ein, teilt die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) nach dem aktuellen GfK-Nachhaltigkeitsindex im Oktober 2023 mit.Dieser Wert sei auf den niedrigsten Wert seit seiner ersten Erhebung im Februar 2022 gefallen und liegt nun bei 92,7 Punkten.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 45/2023
2023/121/10
Mit Rapex-Rundschreiben 45/2023 vom 10.November 2023 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 45 - 2023' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.(HG)
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