11.01.2022
2022/004Zugangsdaten zum Webinar am 12.01.2022 - Lieferkettengesetz Update
2022/004/01
Zum Webinar am 12.01.2022 - Lieferkettengesetz Update sind die Zugangsdaten versandt worden.Wenn Sie [...] angemeldet sind und keine entsprechende E-Mail erhalten haben, melden Sie sich bitte kurzfristig.(HG)
Verordnung hinsichtlich Güter mit doppeltem Verwendungszweck geändert
2022/004/02
Die Verordnung über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck (zuletzt VFI-RS 2021/134/08) ist geändert worden in den Anhängen I und IV.Die 260 Seiten umfassende Änderungsverordnung kann angefordert werden.(HG)
EU vergibt Gutscheine an kleine und mittlere Unternehmen für den Schutz des geistigen Eigentums
2022/004/03
Die EU-Kommission und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) haben einen neuen KMU-Fonds der Europäischen Union eingerichtet, der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) helfen soll, ihre Rechte des geistigen Eigentums zu schützen.Unternehmen mit Sitz in der EU können über den mit 47 Millionen Euro ausgestatteten Fonds entsprechende Gutscheine erhalten.Das EUIPO verwaltet den Fonds über Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen.Die erste Aufforderung ist auf der Website des EUIPO veröffentlicht.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Nicaragua geändert
2022/004/04
Der Rat hat am 14.Oktober 2019 den Beschluss (GASP) 2019/1720 und die Verordnung (EU) 2019/1716 angenommen.Angesichts der anhaltend ernsten Lage in Nicaragua sind sieben Personen und drei Organisationen in die Listen der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, in Anhang I der Verordnung und in den Anhang des Beschlusses aufgenommen worden.Verordnung (a) und Beschluss (b) bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen die Zentralafrikanische Republik geändert
2022/004/05
Gestützt auf den Beschluss 2013/798/GASP und die Verordnung (EU) Nr.224/2014 angesichts der Lage in der Zentralafrikanischen Republik (zuletzt VFI-RS 2021/125/07) sind die restriktiven Maßnahmen geändert worden.Der UN-Sicherheitsrat hatte am 21.Dezember 2021 beschlossen, eine Person in die Listen in Anhang I der Verordnung und in den Anhang des Beschlusses aufzunehmen.Verordnung (a), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an den/die Betroffenen (c) und (d) bitte anfordern.(HG)
Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen
2022/004/06
Im Bundesanzeiger vom 10.Januar 2022 ist auf Grund des Designgesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes und des Markengesetzes eine Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen veröffentlicht worden.Betroffen sind 61 Messen, die an deutschen Standorten stattfinden sollen.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Der Zoll-Profi! - Harmonisiertes System 2022 - Änderungen bei der Tarifierung
2022/004/07
Jonas Köster, Diplom-Finanzwirt (FH), AWB Steuerberatungsgesellschaft mbH, Münster schreibt im Zoll-Profi!Januar 2022 unter der Überschrift 'Harmonisiertes System 2022 - Änderungen bei der Tarifierung': 'Bereits Anfang Jahres 2021 hatte die World Customs Organization (WCO) mit Meldung vom 8.1.2020 darüber informiert, dass ab dem 1.1.2022 die Änderungen des harmonisierten Warensystems (im Folgenden: HS) 2022 in Kraft treten werden.Aufgrund der Tatsache, dass weltweit die Mehrheit der Nationen das HS anerkennt, stellt dieses die Grundlage für den internationalen Warenhandel dar.'Die fünfseitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Zollwertumrechnungskurse nicht notierter Währungen für Februar 2022
2022/004/08
Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1.bis 28.Februar 2022 für die nicht notierten Währungen liegen vor und können angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertrechnungskurs-Rundschreibens 03/2022 vom 11.Januar 2022.Die Kurse für die notierten Währungen liegen aktuell noch nicht vor.Ebenfalls an automatischer Übersendung interessierte Mitgliedsunternehmen werden um Mitteilung gebeten.Die pdf-Datei kann angefordert werden.(HG)
Jollyroom ruft Sprossenbogen zurück
2022/004/09
Die Jollyroom GmbH ruft den Alice & Fox Sprossenbogen mit der Artikelnummer 10109788 zurück, da der Abstand zwischen den Sprossen zu groß ist.Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Royer ruft Baby-Krabbelschuhe zurück
2022/004/10
Die Royer GmbH ruft die Leder-Baby-Krabbelschuhe 'Greeting Rabbit' zurück, da ein erhöhter Chrom-VI-Gehalt festgestellt wurde.Rückrufmeldung bitte anfordern.(HG)
Aqualung ruft Atemregler zurück
2022/004/11
Das französische Unternehmen Aqualung ruft Atemregler zurück.Der Rückruf mit den betroffenen Seriennummern kann angefordert werden.(HG)
Nedis ruft Raclette-Geräte zurück
2022/004/12
Das niederländische Unternehmen NEDI ruft das Gerät 'Gourmet / Raclette' mit dem Artikelcode FCRA200FBK6; EAN 5412810334728 (Charge: 11125/2103110015), zurück wegen eines möglichen Kurschlusses im Heizelement.Die Meldung kann angefordert werden.(HG)
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