11.02.2021
2021/019Verordnung über die Verpflichtungen von Marktteilnehmern, die Holz und Holzerzeugnisse in Verkehr bringen, berichtigt
2021/019/01
Die Verordnung über die Verpflichtungen von Mark [...] tteilnehmern, die Holz und Holzerzeugnisse in Verkehr bringen, (siehe VFI-RS 2010/197/01) ist wie folgt berichtigt worden:Seite 26, Artikel 2 Buchstabe f Anstatt: 'f) legal geschlagen im Einklang mit den einschlägigen Rechtsvorschriften des Landes des Holzeinschlags geschlagen;' muss es heißen: 'f) legal geschlagen im Einklang mit den geltenden Rechtsvorschriften des Landes des Holzeinschlags geschlagen;'. Seite 26, Artikel 2 Buchstabe g Anstatt: 'g) illegal geschlagen im Widerspruch zu den einschlägigen Rechtsvorschriften des Landes des Holzeinschlags geschlagen;' muss es heißen: 'g) illegal geschlagen im Widerspruch zu den geltenden Rechtsvorschriften des Landes des Holzeinschlags geschlagen;'.Die Berichtigung kann angefordert werden.(HG)
Vorläufige Anwendung des Handels- und Kooperationsabkommen EU-UK soll verlängert werden
2021/019/02
Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, das Handels- und Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich zwei Monate länger als ursprünglich geplant, nämlich bis Ende April 2021, vorläufig anzuwenden.Die Mitgliedstaaten und das Vereinigte Königreich müssen dem Vorschlag zustimmen.Die Verlängerung diene dazu, genug Zeit für den Abschluss der juristisch-sprachlichen Überarbeitung des Abkommens in allen 24 Sprachen zu schaffen und so seine Prüfung durch das Europäische Parlament und den Rat zu ermöglichen.Pressemeldung (a) und Beschlussvorschlag (b) bitte anfordern.(HG)
Verordnung bezüglich der Fristen für die Abgabe der summarischen Eingangsanmeldung und der Vorabanmeldung bei Beförderung auf dem Seeweg von und nach dem Großbritannien und Nordirland, den Kanalinseln und der Insel Man berichtigt
2021/019/03
Die Kommission hat die Verordnung bezüglich der Fristen für die Abgabe der summarischen Eingangsanmeldung und der Vorabanmeldung bei Beförderung auf dem Seeweg von und nach dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland, den Kanalinseln und der Insel Man (siehe VFI-RS 2021/001/03) berichtigt.Die Berichtigung kann angefordert werden.(HG)
Heute im Bundestag zur Einschätzung der aktuellen Situation in Myanmar
2021/019/04
'Heute im Bundestag Nr.185' berichtet unter der Überschrift 'Sorge vor Eskalation in Myanmar': 'Nach dem Militärputsch in Myanmar wächst auch in der Bundesregierung die Sorge vor einer weiteren Eskalation der Lage in dem südostasiatischen Land.Die Proteste der Bevölkerung gegen die Festnahme der De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi und anderer führender Politiker dauerten an Das Echo auf den Staatsstreich sei international unterschiedlich, so der Regierungsvertreter.Während China das Geschehen bagatellisiere, hätten Deutschland, die EU und die Länder der G7 den Militärputsch verurteilt.Dies habe der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) aufgrund des Vetos von China und Russland zwar nicht vermocht.Die VN beobachteten die Lage jedoch, die Sondergesandte für Myanmar, Christine Schraner Burgener, sei bereit zu vermitteln.Auf Initiative der EU werde zudem der VN-Menschenrechtsrat darüber beraten.Aktuell werde eine Resolution abgestimmt.Eine entscheidende Rolle komme laut Bundesregierung den ASEAN-Staaten zu.Nach Gesprächen unter anderem mit Singapur und Indonesien habe man den Eindruck gewonnen, die Mitglieder des südostasiatischen Staatenbundes wollten 'Verantwortung übernehmen' In der Frage weiterer Sanktionen zeigte sich der Außenamts-Vertreter jedoch zurückhaltend.Innerhalb der EU werde zwar diskutiert, die seit 2018 wegen der schweren Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimischen Rohingya verhängten Sanktionen - darunter Einreiseverbote und Vermögenssperren für 14 Armee-Angehörige sowie ein Waffenembargo - auszuweiten.Unter einem Entzug von Handelspräferenzen, die Unternehmen aus Myanmar die zollfreie Einfuhr von Waren in die EU ermöglichen, würde jedoch vor allem die Bevölkerung leiden.Sanktionen gegen die Führungsriege des Militärs, wie sie die USA angekündigt haben, würden zudem die Gefahr bergen, China in die Hände zu spielen, so der Regierungsvertreter 'Die chinesische Führung würde die Außenbeziehungen für sich monopolisieren.'Solange die Chance auf eine Vermittlung bestehe, müssten solche Sanktionen wohlüberlegt sein.Der Putsch sei bereits ein 'herber Rückschlag' für Demokratie und Menschenrechte in Myanmar.Profitiere China davon, drohe auch ein Schaden für die Demokratie weltweit.'Die ausführliche Meldung bitte anfordern.(HG)
Fachzeitschrift TextilWirtschaft fragt nach Warenüberhang im Modehandel
2021/019/05
Die Fachzeitschrift TextilWirtschaft möchte wissen, wieviel Ware im Textilhandel durch den anhaltenden Shutdown übrig bleibt und welche Möglichkeiten es gibt, mit diesen Mengen umzugehen.Es wäre sehr schön, wenn Sie bitte dazu die folgenden Fragen beantworten könnten:Wieviele Kleidungsstücke werden Sie schätzungsweise durch den Lockdown nicht verkaufen können? Wieviele Kleidungsstücke haben Sie zurzeit auf Lager?Was passiert mit der unverkauften Kleidung?O Wir lagern sie einO Wir schicken sie an den Hersteller zurückO Wir versuchen sie über Sales abzuverkaufenO Wir geben sie in die Altkleider-Verwertung bzw.an Secondhand-LädenO Wir spenden sieO Wir lassen sie recycelnO Wir müssen sie wahrscheinlich vernichtenO Sonstiges:Antworten bitte bis 17.02.2021 an info@vfi-deutschland.de
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