11.03.2024
2024/030Verordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in Indien und der Türkei geändert
2024/030/01
Die Einfuhren von K [...] eramikfliesen mit Ursprung in Indien und der Türkei unterliegen endgültigen Antidumpingzöllen, die mit Verordnung (siehe VFI-RS 2023/017/04)) eingeführt wurden.Der Artikel 1 Absatz 3 dieser Durchführungsverordnung ist wie folgt geändert: 'Die Antidumpingzölle gelten nicht für den indischen ausführenden Hersteller Lavish, zu dem Lavish Granito Pvt Ltd, Lavish Ceramics, Lakme Vitrified LLP und Liva Ceramics gehören (TARIC-Zusatzcode C903), und gelten nicht für den türkischen ausführenden Hersteller Vitra Karo Sanayi ve Ticaret A.?. (TARIC-Zusatzcode C902).'wird ersetzt durch 'Die Antidumpingzölle gelten nicht für den indischen ausführenden Hersteller Lavish, zu dem Lavish Granito Pvt Ltd.,Lavish Ceramics, Lakme Vitrified LLP, Liva Ceramics, Silk Ceramics und Luxgres Ceramica LLP gehören (TARIC-Zusatzcode C903), und gelten nicht für den türkischen ausführenden Hersteller Vitra Karo Sanayi ve Ticaret A.?. (TARIC-Zusatzcode C902).'Die Verordnung bitte anfordern.(HG)
Annahmen auf Behandlung als neuer ausführender Hersteller in Bezug auf Antidumpingmaßnahmen für Elektrofahrräder aus China
2024/030/02
Mit zwei Verordnungen hat die EU-Kommission den Anträgen von drei Unternehmen auf Behandlung als neue ausführende Hersteller im Zusammenhang mit den endgültigen Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Elektrofahrrädern mit Ursprung in der VR China stattgegeben (zuletzt VFI-RS 2023/137/04).Mit den Verordnungen werden in den Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2019/73 einerseits die Unternehmen Jinhua Otmar Technology Co.,Ltd (Taric-Zusatzcode 89AE) und Jinhua Seno Technology Co.,Ltd (Taric-Zusatzcode 89AF) und andererseits das Unternehmen Zhejiang Feishen Vehicle Industry Co.,Ltd.(Taric-Zusatzcode 89AD) aufgenommen.Im Januar 2024 hatte die Kommission die Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der betroffenen Antidumpingmaßnahmen bekannt gemacht.Die beiden Verordnungen bitte anfordern.(HG)
Endgültiger Antidumpingzoll für bestimmte korrosionsbeständige Stähle aus China eingeführt
2024/030/03
Mit Verordnung hat die Kommission einen endgültigen Antidumpingzoll im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung (siehe VFI-RS 2022/059/02) eingeführt.Die 39 Seiten umfassende Verordnung mit sämtlichen Details kann angefordert werden.(HG)
Verordnung zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für gewerbliche Waren geändert berichtigt
2024/030/04
Die Verordnung zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für gewerbliche Waren (siehe VFI-RS 2024/002/01) ist worden geändert.Auf die Änderung wird nur der Vollständigkeit halber hingewiesen, da keine VFI-relevanten Produkte betroffen sind.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, berichtigt
2024/030/05
Die am 31.Juli 2014 angenommene Verordnung (EU) Nr.833/2014 war mit Verordnung im Juli 2022 geändert worden (siehe VFI-RS 2022/088/03.Diese Verordnung ist jetzt berichtigt worden in Artikel 30 Absatz 3 wie folgt: Statt der EinträgeEx 7113 Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder EdelmetallplattierungenEx 7114 Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen' muss es heißen:Ex 7113 Schmuckwaren und Teile davon, aus Gold oder die Gold enthalten oder aus GoldplattierungenEx 7114 Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon, aus Gold oder die Gold enthalten oder aus Goldplattierungen' Die Berichtigung bitte anfordern.(HG)
AW-Prax - Reform des Europäischen Zollrechts - Warenursprung
2024/030/06
In der AW-Prax 3/2024 schreibt Dr.Thomas Möller, Osnabrück, unter der Überschrift 'Reform des Europäischen Zollrechts - Warenursprung - Auch eine Reform für das Recht zum Warenursprung?Kapitel 2 R-UZK' einleitend: 'In der täglichen Praxis sind Zollbeteiligte und Zollbehörden z.B.mit den Begriffen Lieferantenerklärung, Ermächtigter Ausführer, Ursprungserklärung, Pan-Euro-Med-Kumulierung, Ursprungsregeln, Kumulierung, Toleranz, buchmäßige Trennung oder Warenverkehrsbescheinigung konfrontiert.Wird die geplante Reform des Europäischen Zollrechts auch eine Reform des Rechts zum Warenursprung und insbesondere zu den Formalitäten sein?'Die zweiseitige Unterlage bitte anfordern.(HG)
Güterumschlag deutscher Seehäfen in 2023 zum Vorjahr um 4,1 % gesunken
2024/030/07
Der Güterumschlag der deutschen Seehäfen ist nach Mitteilung des Statistische Bundesamtes (Destatis) im Jahr 2023 gegenüber dem Vorjahr um 4,1 % gesunken.Insgesamt seien 267,8 Millionen Tonnen Güter umgeschlagen worden.Die schwierige geopolitische Lage und die schwache Dynamik des Welthandels im Jahr 2023 seien somit nicht spurlos an den deutschen Seehäfen vorbeigegangen.So habe der deutsche Außenhandel im Jahr 2023 gegenüber dem Jahr 2022 einen Rückgang der Warenexporte 2,0 % und der Warenimporte um 10,1 % verbucht.Die ausführliche Veröffentlichung kann angefordert werden.(HGI
Umsatz in deutschen Kaufhäusern seit 2023 um mehr als ein Drittel gesunken
2024/030/08
Die seit vielen Jahren andauernde Krise der Kaufhäuser in Deutschland wird in deutlich gesunkenen Umsatz- und Beschäftigungszahlen sichtbar, schreibt das Statistische Bundesamt (Destatis).Die Kauf- und Warenhäuser hätten im Jahr 2023 real (preisbereinigt) 34,8 % weniger Umsatz gemacht als im Jahr 2003.Im selben Zeitraum habe der stationäre Einzelhandel insgesamt ein Umsatzplus von 11,3 % verbucht, die Umsätze im Versand- und Onlinehandel hätten real um 170,1 % zugelegt.Habe sich das Geschäft der Kauf- und Warenhäuser im Jahr 2022 mit einem Umsatzplus von real 13,1 % gegenüber 2021 noch von den Einbrüchen der Pandemiejahre erholt, so seien 2023 die Umsätze im Vergleich zum Vorjahr um real um 3,9 % zurückgegangen.Die ausführliche Meldung bitte anfordern.(HG)
BIP im vierten Quartal 2023 in der EU und im Euroraum zum Vorquartal voraussichtlich unverändert
2024/030/09
Im Vergleich zum Vorquartal ist das saisonbereinigte BIP im vierten Quartal 2023 sowohl im Euroraum als auch in der EU nach einer Schätzung voraussichtlich geblieben, Eurostat, das statistische Amt der Europäischen Union, mit.Im dritten Quartal 2023 sei das BIP im Euroraum um 0,1% gesunken und ist in der EU unverändert geblieben.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
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