11.10.2024
2024/109Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung hinsichtlich der Rollen und Aufgaben der zentralen nationalen Kontaktstellen des Schnellwarnsystems Safety Gate
2024/109/01
[...]Die Kommission hat weitere Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung, die im Mai 2023 veröffentlicht worden war (zuletzt VFI-RS 2024/070/01 b), veröffentlicht.Sie betreffen die Rollen und Aufgaben der zentralen nationalen Kontaktstellen des Schnellwarnsystems Safety Gate.Die 12 Seiten umfassende Durchführungsverordnung kann angefordert werden.(HG)
Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Hartholzsperrholz mit Ursprung in China
2024/109/02
Die Kommission hat die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren vonHartholzsperrholz mit Ursprung in der VR China bekannt gemacht.Betroffen ist Ware, die derzeit unter den HS-Codes ex 4412 31, ex 4412 33 und ex 4412 34 eingereiht wird und ihren Ursprung in der VR China hat.Die 13 Seiten umfassende Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Baumwolle COT102 enthalten, aus ihr bestehen oder aus ihr gewonnen werden
2024/109/03
Die Kommission hat mit Beschluss die Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Baumwolle COT102 enthalten, aus ihr bestehen oder aus ihr gewonnen werden, zugelassen.Die Zulassung betrifft neben Lebensmitteln und u.a.auch Erzeugnisse, die genetisch veränderte Baumwolle COT102 enthalten oder aus ihr bestehen.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie 'Taski-Room Care-Suma Family based on Lactic Acid'
2024/109/04
Das Unternehmen Diversey Europe Operations B.V hat eine Unionszulassung mit der Zulassungsnummer EU-0031644-0000 für die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung der Biozidproduktfamilie 'Taski-Room Care-Suma Family based on Lactic Acid' vorbehaltlich der Einhaltung der im Anhang der Verordnung festgelegten Bedingungen vom 31.Oktober 2024 bis zum 30.September 2034 erhalten.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da*$#esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen verlängert
2024/109/05
Der Beschluss (GASP) 2016/1693 vom 20.September 2016 betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Da'esh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen (zuletzt VFI-RS 2023/114/07) ist bis zum 31.Oktober 2025 verlängert worden.Der Beschluss (a) und zwei Mitteilung an die Betroffenen (b) und (c) bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegenüber Myanmar/Birma berichtigt
2024/109/06
Die am 22.März 2021 veröffentlichte Verordnung über restriktive Maßnahmen gegen Myanmar/Birma (siehe VFI-RS 2024/041/04 a) ist berichtigt worden.Die Berichtigung kann angefordert werden.(HG)
Bundeskabinett beschließt neue Regeln zur Entsorgung von alten Elektrogeräten und darin enthaltenen Batterien sowie Einweg-E-Zigaretten
2024/109/07
Wie das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMU) mitteilte, sieht der am 9.Oktober 2024 beschlossene Entwurf zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) vor, dass künftig Sammelstellen in den Geschäften einheitlich gekennzeichnet werden müssen, Rückgabemöglichkeiten leichter gefunden und genutzt werden können.Außerdem wird künftig unmittelbar am point-of-sale -beispielsweise am Regal - durch das Symbol der getrennten Mülltonne darüber informiert, dass ein gekauftes Elektrogerät nach der Gebrauchsphase getrennt zu entsorgen ist.Weitere Details sind der Pressemeldung zu entnehmen, die neben dem Entwurf des ElektroG angefordert werden kann.(HG)
Inflationsrate in Deutschland im September 2024 bei 1,6 %
2024/109/08
Die Inflationsrate in Deutschland gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat lag im September 2024 bei 1,6 %, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit und bestätigte damit ihr vorläufiges Ergebnis (August 2024 1,9 % / Juli 2024 2,3 %).Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Luftfrachtkostenumrechnungskurse Oktober / November 2024
2024/109/09
Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat die Luftfrachtkostenumrechnungskurse für die Zeit vom 10.Oktober bis 9.November 2024 veröffentlicht.Bekannt gegeben werden die Länder, die dortigen Währungen und die Umrechnungskurse für einen Euro in nationale Währungen.Die Unterlage kann angefordert werden.Abonnenten sind bereits unterrichtet worden mit dem IATA-Kurs-Rundschreiben 10/2024 vom 8.Oktober 2024.Mitgliedsunternehmen, die ebenfalls an automatischer, monatlicher Übersendung dieser Aufstellung interessiert sind, bitte melden.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 40/2024
2024/109/10
Mit Rapex-Rundschreiben 40/2024 vom 4.Oktober 2024 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 40 - 2024' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 41/2024
2024/109/11
Mit Rapex-Rundschreiben 41/2024 vom 11.Oktober 2024 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 41 - 2024' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.(HG)
Bitte melden Sie sich an
Um das Rundschreiben lesen zu können, müssen Sie Mitglied des VFI sein. Sie können sich hier mit ihrer E-Mail Adresse und Postleitzahl einloggen.
Sie sind noch kein Mitglied?
Jetzt Mitglied werden