11.11.2024
2024/120ECHA nimmt Triphenylphosphatin Kandidatenliste auf
2024/120/01
Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat Triphenylphosphatin in die Kandidatenliste der besonders besorgniserr [...] egenden Stoffe (SVHC-Stoffe) auf.Der Stoff wird als Flammschutzmittel und Weichmacher verwendet und ist als endokrin eingestuft.Die Kandidatenliste umfasst damit 242 Einträge.Die Pressemeldung (a) und die aktuelle Kandidatenliste als Excel-Datei (b) können angefordert werden.(HG)
Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Natriumdichromat, Kaliumdichromat und Chromtrioxid aufgeführt sind
2024/120/02
Im Amtsblatt ist eine Zusammenfassung von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, veröffentlicht worden.Die Zusammenfassung betrifft die Verwendung von Natriumdichromat, Kaliumchromat und Chromtrioxid Passivierung von metallischen Beschichtungen ohne Aluminium.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Verordnung in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck geändert
2024/120/03
Die Verordnung über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck (zuletzt VFI-RS 2023/059/05) ist geändert worden.Die 237-seitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Beschluss betreffend restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Daesh) und Al-Qaida und mit ihnen verbündete Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen geändert
2024/120/04
Der Beschluss (GASP) 2016/1693 (siehe VFI-RS 2016/121/09), mit dem zusätzliche restriktive Maßnahmen gegen ISIL (Daesh) und Al-Qaida verhängt worden waren, ist unter anderem zur Klarstellung von Kriterien für die Verhängung restriktiver Maßnahmen geändert worden.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
EU-Kommission drängt Temu zur Einhaltung des EU-Verbraucherschutzrechts
2024/120/05
Die EU-Kommission und das Netzwerk für die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPC-Netz) haben den Online-Marktplatz Temu dazu aufgefordert, seine Verkaufspraktiken in Einklang mit dem EU-Verbraucherrecht zu bringen.Eine gemeinsame Untersuchung von EU-Kommission, dem deutschen Umweltbundesamt sowie den nationalen Verbraucherbehörden Belgiens und Irlands habe eine Reihe von Praktiken festgestellt, die Kaufentscheidungen unangemessen beeinflussen und in die Irre führen können.Dazu gehören falsche Rabattaktionen, Ausübung von Druck, erzwungene Spezifizierung, fehlende und irreführende Informationen, gefälschte Bewertung und versteckte Kontaktangaben.Temu stehe nach wie vor unter Beobachtung und muss dem CPC-Netz weitere Informationen übermitteln.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Bundeskabinett beschließt neue Regeln für die Sammlung von Batterien
2024/120/06
Wie das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) mitteilte, hat das Bundeskabinett Änderungen im nationalen Batterierecht zur Anpassung an die neue EU-Batterieverordnung (EU-BattVO) beschlossen.Die Verordnung sehe einen EU-weit nachhaltigen Umgang mit Batterien entlang der gesamten Wertschöpfungskette vor.Der nun vorgelegte Gesetzentwurf diene in erster Linie der Umsetzung der Vorgaben aus der EU-BattVO.Überdies künftig die Möglichkeit bestehen, zusätzlich zu sämtlichen Geräte-Altbatterien auch die ausgedienten Batterien von E-Bikes oder E-Scootern am kommunalen Wertstoffhof zurückzugeben.Des Weiteren sollen bisher gut funktionierende Strukturen aus der Geräte-Altbatterieentsorgung ausgeweitet werden.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Merkblatt für Teilnehmer zum ATLAS-Release 10.1 - Stand November 2024
2024/120/07
Die Generalzolldirektion hat sowohl das Merkblatt für Teilnehmer zum ATLAS-Release 10.1 mit Stand November 2024 als auch das dazugehörende Berichtigungsschreiben mit den Änderungen veröffentlicht.Beide Unterlagen können angefordert werden.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 45/2024
2024/120/08
Mit Rapex-Rundschreiben 45/2024 vom 8.November 2024 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 45 - 2024' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.(HG)
Luftfrachtkostenumrechnungskurse November / Dezember 2024
2024/120/09
Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat die Luftfrachtkostenumrechnungskurse für die Zeit vom 10.November bis 9.Dezember 2024 veröffentlicht.Bekannt gegeben werden die Länder, die dortigen Währungen und die Umrechnungskurse für einen Euro in nationale Währungen.Die Unterlage kann angefordert werden.Abonnenten sind bereits unterrichtet worden mit dem IATA-Kurs-Rundschreiben 11/2024 vom 8.November 2024.Mitgliedsunternehmen, die ebenfalls an automatischer, monatlicher Übersendung dieser Aufstellung interessiert sind, bitte melden.(HG)
Zu guter Letzt noch ein Tipp in eigener Sache für Benutzer des Browsers Edge
2024/120/10
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