12.02.2025

2025/018

Einreihungsentscheidung betreffend LED-Band aufgehoben

2025/018/01

Mit Durchführungsverordnung war eine Ware (sog.LED-Band), bestehend aus Leuchtdioden (LED), Transistoren, Widers [...] tänden und Schutzdioden eingereiht worden in den KN-Code 9405 40 99 (siehe VFI-RS 2013/118/03) eingereiht worden zur Verwendung unter anderem in Möbeln.Diese Einreihungsentscheidung ist jetzt aufgehoben worden.Die Verordnung mit Begründung kann angefordert werden.(HG)

EU schlägt Ergänzung des Übereinkommens zur Errichtung der Welthandelsorganisation um das Übereinkommen über den elektronischen Geschäftsverkehr vor

2025/018/02

Die Kommission hat den Vorschlag eines Standpunktes veröffentlicht, der die Ergänzung des Übereinkommens zur Errichtung der Welthandelsorganisation um das Übereinkommen über den elektronischen Geschäftsverkehr vorsieht.Der sieben Seiten umfassende Vorschlag des Beschlusses kann angefordert werden.(HG)

EU verschiebt Pläne hinsichtlich des Verkaufsverbotes von Holzöfen

2025/018/03

Wie www.euroaktiv.de berichtiget, hat die EU-Kommission ihre Pläne verschoben, einen Vorschlag zum Verkaufsverbot von schädlichen Holzöfen und Heizgeräten ab 2027 vorzulegen.Ein Sprecher der Kommission habe die Verzögerung mit der Notwendigkeit 'weiterer technischer Arbeit' begründet.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)

Steht die CBAM-Verordnung vor Entschärfung?

2025/018/04

Zuletzt war mit VFI-Rundschreiben 2024/110/01 über die die Verordnung zur Schaffung eines CO2-Grenzausgleichsystems (CBAM) und über weitreichende Auswirkungen auch auf Produkte aus dem Non-Food-Bereich informiert worden.Das Handelsblatt schreibt am 07.02.2025 unter der Überschrift 'EU will umstrittenes Gesetz zum CO2-Grenzausgleich entschärfen', dass die EU-Kommission Schritte zur Entschärfung dieses Gesetzes plant: 'EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra erklärte am Donnerstag im EU-Parlament den Hintergrund des Vorhabens.In einem Ausschuss sagte er, dass rund 97 Prozent der Abgaben ohnehin allein von einem Fünftel der Importunternehmen gezahlt werden müssten, und fragte: 'Wäre es dann nicht klug, die rund 80 Prozent aus der Verantwortung zu entlassen, was den Verwaltungsaufwand betrifft?'Die Antwort gab er selbst: 'Meiner Ansicht nach schon.''Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)