12.04.2021

2021/048

Organisatorisches zu dem am 15.04.2021 stattfindenden Webinar' Lieferkettengesetz und SocialFair2022 und Produktsicherheit'

2021/048/01

Mit E-Mail vom 12.04.2021 sind alle Angemeld [...] eten zum Webinar 'Lieferkettengesetz und SocialFair2022' und Produktsicherheit',das am 15.April 2021 zwischen 14:00 und 15:00 Uhr,gemeinsam mit unserem Mitgliedsunternehmen take-e-way stattfindet, informiert worden, dass die Anmeldungen direkt unter https://www.take-e-way.de/academy/details/lieferkettengesetz-socialfair2022-und-produktsicherheit/vorgenommen werden müssen.Falls noch nicht geschehen, bitte kurzfristig nachholen.(HG)

Kommission schlägt vor, von der EU in Krisenzeiten bereitgestellte essenzielle Güter und Dienstleistungen von der Mehrwertsteuer zu befreien

2021/048/02

Die Europäische Kommission hat am 12.April 2021 vorgeschlagen, Güter und Dienstleistungen, die die Europäische Kommission und andere EU-Stellen und -Agenturen den EU-Mitgliedstaaten bereitstellen, von der Mehrwertsteuer zu befreien.Dazu gehören unter anderem Diagnosetests und Testmaterialien sowie Laborausrüstung; persönliche Schutzausrüstung wie Handschuhe, Atemschutzgeräte, Masken, Schutzkittel sowie Desinfektionsmittel und -materialien; Zelte, Feldbetten, Kleidung; Such- und Rettungsausrüstung, Sandsäcke, Rettungswesten und Schlauchboote.Die Pressemeldung (a) und der Vorschlag zur Änderung der Mehrwertsteuerrichtlinie (b) können angefordert werden.(HG)

ATLAS-Teilnehmerinformation Einfuhr zum Brexit

2021/048/03

Das InformationsTechnikZentrum Bund hat die ATLAS-Teilnehmerinformation Einfuhr 'TARIC-Code Y067 bei Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr nach dem Ende des Übergangszeitraums betreffend den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union' veröffentlicht, die angefordert werden kann.(HG)

Clean Clothes Compaign fordert kontrollierte Mindestlöhne für Arbeit in Osteuropas Textilindustrie

2021/048/04

Beschäftigte der Modeindustrie brauchen einen Lohn, von dem sie leben können, fordert die internationale Menschenrechtsinitiative Clean Clothes Campaign (CCC).CCC habe mit den Textilarbeiterinnen und -arbeitern vor Ort einen existenzsichernden Lohn für europäische Billiglohnländer errechnet.Herausgekommen sei ein grenzübergreifender Basis-Existenzlohn, der gleichwohl für jedes Land verschieden sei.So liege er beispielsweise für Bulgarien bei 1.026 Euro, in Nordmazedonien bei 734 Euro oder in der Slowakei bei 1.558 Euro.Damit hätte auch die EU nun eine Basis, endlich ein Gesetz gegen miserable Mindestlöhne zu verabschieden.Die Pressemeldung (a) und ein CCC-Strategiepapier (b) können angefordert werden.(HG)

Bundesregierung - Digitaler Impfnachweis auf dem Handy

2021/048/05

Der digitale Impfnachweis soll nach Angaben der Bundesregierung spätestens zu Beginn der zweiten Jahreshälfte 2021 zur Verfügung stehen.Ab 2022 werde der Impfnachweis Teil der elektronischen Patientenakte (ePA) in der Telematikinfrastruktur, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.Der digitale Impfnachweis sei eine zusätzliche Möglichkeit zum gelben Impfpass, um Impfungen gegen Covid-19 zu dokumentieren.Nutzer sollen die Informationen künftig auch auf ihren Smartphones speichern können.Der digitale Impfnachweis umfasse eine Impfnachweis-App, eine Prüf-App und ein Backendsystem zur Integration in Arztpraxen und Impfzentren.Die Nutzung des digitalen Impfnachweises soll kostenlos sein, der Nachweis soll von den impfberechtigten Institutionen, etwa Impfzentren, Arztpraxen oder Krankenhäusern, erstellt werden.Kleine Anfrage (a) und Antwort (b) können angefordert werden.(HG)