12.10.2022
2022/111Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung aufgeführt sind
2022/111/01
Im Amtsblatt ist ein Beschluss zur Erteilung vo [...] n drei Zulassungen von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, hinsichtlich 4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl) phenol ethoxyliert (4-tert-OPnEO) veröffentlicht worden.Beschluss bitte anfordern.(HG)
Beschränkungsvorschläge für Bisphenol A und Kreosot
2022/111/02
Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) informiert über die beiden bei ihr eingegangenen Beschränkungsvorschläge für Bisphenol A und Kreosot.Nach Bewertung durch die ECHA-Ausschüsse für Risikobewertung (RAC) und für sozioökonomische Analyse (SEAC) wird die ECHA eine öffentliche Konsultation starten.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Überprüfung der Antidumpingmaßnahmen für bestimmte warmgewalzte Flacherzeugnisse aus Brasilien, dem Iran, Russland und der Ukraine wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens
2022/111/03
Nachdem die Kommission das Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen für die Einfuhren von bestimmten warmgewalzten Flacherzeugnissen aus Eisen, nicht legiertem Stahl oder anderem legiertem Stahl mit Ursprung Brasilien, Iran, Russland und der Ukraine zum 7.Oktober 2022 bekannt gemacht hatte (siehe VFI-RS 2022/010/04), hat sie die Überprüfung der Antidumpingmaßnahmen bekannt gemacht.Die Bekanntmachung mit Details kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen den Jemen geändert
2022/111/04
Die seit Dezember 2014 geltenden restriktiven Maßnahmen gegen den Jemen (zuletzt VFI-RS 2022/034/05) sind geändert worden.Am 26.September 2022 hat der UN-Sicherheitsrat zwei Personen in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen.Anhang I der Verordnung und der Anhang des Beschlusses 2014/932/GASP sind entsprechend geändert worden.Verordnung (a), Beschluss (b) und eine Mitteilung an die Betroffenen (c) können angefordert werden.(HG)
Verordnung über restriktive Maßnahmen als Reaktion auf die rechtswidrige Eingliederung der Krim und Sewastopols durch Annexion geändert
2022/111/05
Gestützt auf den Beschluss 2014/386/GASP war die Verordnung (EU) Nr.692/2014 am 23.Juni 2014 angenommen worden (zuletzt VFI-RS 2022/047/02).Die Verordnung ist jetzt geändert worden, indem der Anhang I aktualisiert wurde.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, geändert (Stand 06.10.2022)
2022/111/06
Der Beschluss (GASP) 2022/266 und die Verordnung (EU) 2022/263 über restriktive Maßnahmen als Reaktion auf die Anerkennung der nicht von der Regierung kontrollierten Gebiete der ukrainischen Regionen Donezk und Luhansk und die Entsendung russischer Streitkräfte in diese Gebiete sind geändert worden (zuletzt VFI-RS 2022/060/04).Verordnung (a) und Beschluss (b) bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, verlängert und geändert Stand 06.10.2022)
2022/111/07
Gestützt auf den Beschluss 2014/145/GASP und die Verordnung (EU) Nr.269/2014 vom 17.März 2014 sind die restriktiven Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, geändert worden (zuletzt VFI-RS 2022/104/04).Insbesondere wurden Ausnahmen von dem Einfrieren von Vermögenswerten und dem Verbot der Bereitstellung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen an bestimmte in der Liste aufgeführte Einrichtungen eingeführt und zusätzliche Bestimmungen zu den Verpflichtungen der Mitgliedstaaten in Bezug auf die Gewährung von Ausnahmeregelungen aufgenommen.Verordnung (a), Beschluss (b) und drei Mitteilungen (c), (d) und (e) können angefordert werden.(HG)
Gesamtmasche - Modemarkt Deutschland schrumpft
2022/111/09
Seit 2016 sinken die realen Umsätze im Modehandel, schreibt der Gesamtverband der deutschen Maschenindustrie (Gesamtmasche).Nach dem Corona-Tief 2020 kämpfe sich der Modemarkt nur langsam aus der Talsohle.Seit 2022 sorgten Teuerung und Belastung durch hohe Energiepreise für Kaufzurückhaltung.Gleichzeitig müssen Hersteller angesichts erodierter Margen eigentlich ihre Preise heraufsetzen.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
BAFA - Verlängerung und Änderung Allgemeiner Ausfuhrgenehmigungen
2022/111/10
Das ITZ Bund teilt mit ATLAS-Teilnehmerinformation mit, dass das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in den Allgemeinen Genehmigungen Nrn.18 und 25 den Kreis der begünstigten Bestimmungsziele um die Ukraine erweitert, in der Allgemeinen Genehmigung Nr.19 um Ägypten, Äthiopien, China (einschließlich der Hong Kong), Marokko, Mosambik, Ruanda, Sierra Leone, Thailand, Türkei und Usbekistan reduziert und in der Allgemeinen Genehmigung Nr.23 um China (einschließlich der Sonderverwaltungsregion Hong Kong), Ruanda und Sierra Leone reduziert die Ukraine in den Kreis der begünstigten Bestimmungsziele aufgenommen hat.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
71,5 % der indirekt nach Deutschland importierten Waren kamen über die Niederlande
2022/111/11
Von Januar bis Juli 2022 sind 348,1 Millionen Tonnen Waren im Wert von 853,1 Milliarden Euro nach Deutschland importiert worden, meldete das Statistische Bundesamt (Destatis).Davon seien 84,0 % auf direktem Weg nach Deutschland geliefert worden.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
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