12.12.2023
2023/135Harmonisierte Normen über persönliche Schutzausrüstungen in Bezug auf Bergsteigerausrüstung, Schutzhelme für reiterliche Aktivitäten und Handschuhe geändert
2023/135/01
Die [...] harmonisierten Normen über persönliche Schutzausrüstungen in Bezug auf Bergsteigerausrüstung, Schutzhelme für reiterliche Aktivitäten und Handschuhe (siehe VFI-RS 2023/052/02) sind geändert worden.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie 'Lactic acid based products CID Lines NV' geändert
2023/135/02
Mit Verordnung hatte die EU-Kommission für die Biozidproduktfamilie 'Lactic acid based products CID Lines NV' eine Unionszulassung hinsichtlich der Produktarten 1 (Menschliche Hygiene), 2(Algenbekämpfung), 3 (Hygiene im Veterinärbereich) und 4 (Lebens- und Futtermittelbereich) erteilt (siehe VFI-RS 2022/092/02.Der Anhang II - Zusammenfassung der Eigenschaften einer Biozidproduktfamilie - ist mit 76-seitiger Verordnung, die angefordert werden kann, geändert worden.(HG)
Vorschlag zum Beitritt Tuvalus zum Interims-Partnerschaftsabkommen mit den Pazifik-Staaten
2023/135/03
Die EU-Kommission hat den Vorschlag eines Beschlusses zum Beitritt Tuvalus zum Interims-Partnerschaftsabkommen mit den Pazifik-Staaten veröffentlicht, der angefordert werden kann.(HG)
Vorschläge zum Beitritt der Komoren und Timor-Leste zur WTO
2023/135/04
Die Kommission hat zwei Vorschläge veröffentlicht, die die Zustimmung zum Konsens, der unter den WTO-Mitgliedern im Hinblick auf die Annahme eines Beschlusses einerseits über den Beitritt der Komoren und andererseits zum Beitritt von Timor-Leste zur WTO erzielt wurde.Beide Unterlagen können angefordert werden.(HG)
Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, berichtigt
2023/135/05
Die Verordnung (EU) 2022/1904 zur Änderung der Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren vom 06.10.2022 (zuletzt VFI-RS 2023/132/06) ist auf Seite 69, Anhang VII, neuer Anhang XXIII der Verordnung (EU) Nr.833/2014, Tabelle 'Liste der Güter und Technologien gemäß Artikel 3k', Zeile zu KN-Code 8451 90, Spalte Warenbezeichnung geändert worden.Die Berichtigung bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Mali verlängert und geändert
2023/135/06
Der Rat hat am 28.September 2017die Verordnung (EU) 2017/1770 und 2017den Beschluss (GASP) 2017/1775 angenommen (zuletzt siehe VFI-RS 2023/024/07).Die in Anhang Ia der Verordnung und in Anhang II des Beschlusses enthaltenen Listen der natürlichen und juristischen Personen, Einrichtungen und Organisationen ist eine Person gestrichen und die Begründungen in den Einträgen von zwei weiteren Personen geändert worden.Außerdem sind die restriktiven Maßnahmen bis zum 14.Dezember 2024 verlängert worden.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert werden.(HG)
Mitteilungen an die betroffenen Personen beziehungsweise Personen, Organisationen und Einrichtungen, die den restriktiven Maßnahmen gegenüberMyanmar/Birma unterliegen
2023/135/07
Zwei Mitteilungen an die die betroffenen Personen beziehungsweise Personen, Organisationen undEinrichtungen, die den restriktiven Maßnahmen gegenüber Myanmar/Birma unterliegen, (zuletzt VFI-RS 2023/116/03) können angefordert werden.(HG)
Großhandelsverkaufspreise in Deutschland im November 2023 zum Vorjahr um 3,6 % gesunken
2023/135/08
Die Verkaufspreise im Großhandel waren im November 2023 um 3,6 % niedriger als im November 2022, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit (Oktober 2023 -4,2 % / September 2023 -4,1 %).Ausschlaggebend für den aktuellen Rückgang sei wie schon in den Vormonaten vor allem ein Basiseffekt durch die hohen Preissteigerungen im Vorjahr aufgrund des Kriegs in der Ukraine.Gegenüber dem Vormonat Oktober 2023 seien die Großhandelspreise im November 2023 leicht um 0,2 % gefallen.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Pro-Kopf anfallender Verpackungsmüll in Deutschland in 2021 von 237 Kilogramm
2023/135/09
237 Kilogramm Verpackungsmüll pro Kopf fielen im Jahr 2021 in Deutschland an, meldete das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Angaben der EU-Statistikbehörde Eurostat mitteilt.Deutschland liege damit deutlich über dem EU-Durchschnitt von knapp 189 Kilogramm.Die Pro-Kopf-Verpackungsmenge in Deutschland sei seit 2005 um 26 % gestiegen, im Durchschnitt der EU-Länder um 19 %.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
GfK - Geschenke werden teurer - Konsumenten erhöhen Weihnachtsbudget
2023/135/10
Wie die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) nach Ergebnissen einer aktuellen GfK-Analyse zum Konsumverhalten rund um Weihnachten mitteilte, heißt es trotz der allgemeinen Krisenstimmung auch in diesem Jahr für die Mehrheit der Deutschen 'Oh du fröhliche'.78 Prozent wollen sich die Freude aufs Fest nicht nehmen lassen und ein Viertel plant, mehr Geld für Geschenke auszugeben als im Vorjahr.Das Budget für Weihnachtsgeschenke liege aufgrund steigender Preise nun bei durchschnittlich 304 Euro pro Person (2022: 299 Euro) und damit deutlich niedriger als in den Pandemiejahren 2020 und 2021.Entsprechend achteten 70 Prozent der Konsumenten beim Weihnachtseinkauf stärker auf den Preis.Der stationäre Einzelhandel bleibe vor den Festtagen eine wichtige Inspirationsquelle und könne sich besonders auf jüngere Käufergruppen freuen.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
GTAI - Wirtschaftsausblick und Wirtschaftsdaten Taiwan
2023/135/11
Germany Trade & Invest (GTAI) hat zu Taiwan die beiden Unterlagen Wirtschaftsausblick (a) und Wirtschaftsdaten kompakt (b) veröffentlicht, die angefordert werden können.(HG)
CUBE ruft Kinder-E-Fahrräder zurück
2023/135/12
Die Pending System GmbH & Co.KG (wwww.cube.de) ruft das E-Kinderfahrrad CUBE Reaction Hybrid Rookie SLX 400 teamline 2023 27,5 (XS / 13.5') zurück.Bei einigen der Modelle sei ein von der Vorgabe abweichender Radumfang konfiguriert worden, was zu einer nicht zulässigen Überschreitung der maximalen Geschwindigkeit mit Unterstützung führt.Die Rückrufmeldung kann angefordert werden.(HG)
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