12.12.2024
2024/133Verordnung über ein Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten
2024/133/01
Die Kommission hat die 33 Seiten umfassende Verordnung über ein Verbot von in Zwangsarbeit herg [...] estellten Produkten auf dem Unionsmarkt veröffentlicht.Damit ist Wirtschaftsakteuren verboten, in Zwangsarbeit hergestellte Produktein Verkehr zu bringen und bereitzustellen oder aus dem Unionsmarkt auszuführen.Die Verordnung gilt nicht für die Rücknahme von Produkten, die bereits den Endnutzer auf dem Unionsmarkt erreicht haben.Außerdem werden keine zusätzlichen Sorgfaltspflichten eingeführt als jene, die bereits im Unionsrecht oder im nationalen Recht vorgesehenen sind.Die Verordnung gilt ab dem 14.Dezember 2027, jedoch sind mehrere Artikel bereits ab dem 13.Dezember 2024 anwendbar.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Bekanntmachung über die Einholung von Informationen in Bezug auf Waren der Informations- und Kommunikationstechnologie, die in Indien Zöllen unterliegen, und über mögliche handelspolitische Maßnahmen der EU
2024/133/02
Im Amtsblatt ist eine siebenseitige Bekanntmachung über die Einholung von Informationen in Bezug auf Waren der Informations- und Kommunikationstechnologie, die in Indien Zöllen unterliegen, und über mögliche handelspolitische Maßnahmen der EU veröffentlicht.Danach ersucht sie um Informationen und Stellungnahmen zu den wirtschaftlichen Interessen der Union in Bezug auf Waren der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT), die mit den WTO-Regeln unvereinbaren Zöllen Indiens auf EU-Einfuhren nach Indien unterliegen, und zur möglichen Anwendung der Verordnung über unerlaubte Handelspraktiken (siehe VFI-RS 2014/092/01).Sollten die EU und Indien keine einvernehmliche zufriedenstellende Lösung finden, wird die Europäische Kommission die eingegangenen Beiträge berücksichtigen, wenn sie mögliche verhältnismäßige handelspolitische Maßnahmen erwägt, um auf die mit den WTO-Regeln unvereinbaren Zölle Indiens zu reagieren.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
344. Änderung der Terrorismusverordnung
2024/133/03
Die Verordnung des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen, ist zum 344.Mal geändert worden (zuletzt VFI-RS 2024/092/02).Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat beschlossen, drei Einträge in der Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu ändern. Die Verordnung bitte anfordern.HG)
Mitteilung an die Personen, die restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Tunesien unterliegen
2024/133/04
Eine Mitteilung an die Personen, die restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien unterliegen (zuletzt VFI-RS 2024/110/06), kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der DR Kongo verlängert und geändert
2024/133/05
Der Rat hatte am 18.Juli 2005 die Verordnung (EG) Nr.1183/2005 und am 20.Dezember 2010 den Beschluss 2010/788/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo angenommen (zuletzt VFI-RS 2024/110/03).Einerseits sind die Einträge zu bestimmten Personen in Anhang Ia der Verordnung und Anhang II des Beschlusses sind geändert werden. Andererseits ist der Beschluss verlängert worden bis zum 2.Dezember 2025.Die Verordnung (a) und der Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Sudan
2024/133/06
Der Rat hatte am 10. Juli 2024 den Beschluss 2014/450/GASP und die die Verordnung (EU) Nr.747/2014 angenommen.Jetzt hat der Ausschuss des UN-Sicherheitsrats zwei Personen in die Listen der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, in den Anhang I der Verordnung und in den Anhang des Beschlusses aufgenommen.Verordnung (a), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) + (d) können angefordert werden.(HG)
Inflationsrate in Deutschland im November bei 2,2 %
2024/133/07
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteile liegt die Inflationsrate in Deutschland gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat im November 2024 bei 2,2 % (Oktober 2024 2,0 /September 2024 1,6 % / August 2024: 1,9 %.Im November 2024 hätten insbesondere die überdurchschnittlichen Preiserhöhungen bei Dienstleistungen inflationstreibend gewirkt.Gegenüber dem Vormonat Oktober 2024 seien die Verbraucherpreise im November 2024 um 0,2 % gesunken.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
UBA - Verpackungsverbrauch in Deutschland 2022 gesunken und Recyclingquote leicht gestiegen
2024/133/08
Wie das Umweltbundesamt (UBA) mitteilte, ist der Verpackungsverbrauch in Deutschland im Jahr 2022 um 675.000 Tonnen auf 19 Millionen Tonnen gesunken, was einem Rückgang um 3,4 % im Vergleich zum Vorjahr entspricht.Pro Kopf seien damit knapp 10 Kilogramm weniger Verpackungen verbraucht worden.Trotz des Rückgangs zeigten die Zahlen den zweithöchsten bisher ermittelten Wert und einen Anstieg um 18,8 % im Vergleich zum Jahr 2010.Die Recyclingquote bei Verpackungen sei um 0,6 Prozentpunkte gestiegen und haben einen Wert von 68,5 erreicht.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
IFH Köln - Onlinehandel 2024 kehrt auf vorpandemischen Wachstumskurs zurück
2024/133/09
Das IFH KÖLN legt mit dem Branchenreport Onlinehandel neue Daten vor und resümiert: 'Back on track!'Trotz multipler Herausforderungen steige der Umsatz im B2C-E-Commerce nach dem deutlichen Rückgang 2022 und der Seitwärtsbewegung im vergangenen Jahr nun 2024 mit einem Plus bis fast auf 4,1 %.Damit kehre der Onlinehandel auf seinen vorpandemischen Wachstumskurs zurück.Größter Online-Gewinner sei auch 2024 wieder FMCG (bis zu 7,6 %), aber auch Heimwerken/Garten (bis zu 3,6 %).Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
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