13.12.2021
2021/141Endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von zur Weiterverarbeitung bestimmten Folien und dünnen Bändern aus Aluminium aus China
2021/141/01
Mit Verordnung hat die Kommissi [...] on einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von zur Weiterverarbeitung bestimmten Folien und dünnen Bändern aus Aluminium mit Ursprung in der VR China eingeführt (zuletzt VFI-RS 2021/078/05).Betroffene Produkte sind von zur Weiterverarbeitung bestimmte Folien und dünne Bänder aus Aluminium mit einer Dicke von weniger als 0,021 mm, ohne Unterlage, nur gewalzt, in Rollen mit einem Stückgewicht von mehr als 10 kg, die derzeit unter dem KN-Code ex 7607 11 eingereiht werden, aus China.Ausgenommen sind vier in der Verordnung genannte Haushaltsfolien.Der Antidumpingzoll beträgt für drei namentlich genannte Unternehmen zwischen 15,4 % und 28,5 %, für andere mitarbeitende Unternehmen (im Anhang aufgeführt) 23,6 % und für alle übrigen Unternehmen 28,5 %.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Ungelöste Einwände gegen die Bedingungen der Zulassung des Biozidprodukts Konservan P40 betreffend Einsatz als Biozidprodukt zur Herstellung von Bekleidung
2021/141/02
Die Kommission hat den Beschluss hinsichtlich von Frankreich übermittelter ungelöster Einwände gegen die Bedingungen der Zulassung des Biozidprodukts Konservan P40 veröffentlicht.Konservan P40 dient als Insektizid für Textilien zur Herstellung von Bekleidung und für nicht waschbare Wolle zur Herstellung von Teppichen.Die Kommission hat beschlossen, dass Konservan P40 nicht zur Herstellung von Bekleidung verwendet werden darf, die zur Verwendung durch die breite Öffentlichkeit bestimmt ist.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
ECHA - Mehrheit der geprüften, online verkauften Produkte verstößt gegen EU-Chemikalienrecht
2021/141/03
Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, verstießen die meisten der inspizierten Produkte, die online verkauft wurden, gegen mindestens eine Anforderung der einschlägigen EU-Chemikalienvorschriften.Das sei das Ergebnis des jüngsten Projekts des Durchsetzungsforums der ECHA.In Bezug auf die Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung (REACH) hätten sich die Inspektionen auf beschränkt zugelassene Chemikalien konzentriert.Hier seien 78 % der kontrollierten Produkte nicht konform gewesen.Bei den Verstößen gegen die Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung (CLP) seien auch Spielzeug und Schmuck betroffen gewesen.Die ausführliche Pressemeldung (a) und der 64-seitige Bericht können angefordert werden.(HG)
Verordnung über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße geändert
2021/141/04
Die Verordnung über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße ist geändert worden (zuletzt VFI-RS 2021/042/03.Aus den Listen der natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen gemäß Anhang I der Verordnung und Anhang des Beschlusses unterliegen, wurden eine Person gestrichen und die Einträge zu sieben Personen aktualisiert.Verordnung (a), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert werden.
Petitionsausschuss spricht sich für verstärkte Kooperation mit Taiwan aus
2021/141/05
Wie 'Heute im Bundestag Nr.1113' berichtete, spricht sich der Petitionsausschuss für eine Intensivierung des Austausches und eine verstärkte Kooperation zwischen Deutschland und Taiwan aus.Mehrheitlich sei die Auffassung vertreten worden, dass eine erneute Bewertung der außenpolitischen Position der Bundesregierung gegenüber Taiwan 'unter Berücksichtigung des sich dynamisch verändernden Umfelds internationaler Politik angezeigt ist'.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Hohenstein - Qualitätslabel sichert tierisches Vertrauen
2021/141/06
Wie die Hohenstein Institute mitteilten, hat der Textil-Prüfdienstleister Hohenstein sein Qualitätslabel für Geprüften Tierbedarf etabliert.Das Label sei explizit für textile Produkte wie beispielsweise Decken oder Kissen für Schlafplätze, Hundebekleidung, Matten oder auch Pferdedecken konzipiert.Es liefere klare Produktinformation über Produktsicherheit, Qualität und Langlebigkeit und biete Heim/Haustieren und ihren Besitzern auch Sicherheit vor unerwünschten Rückständen chemischer Substanzen.Das Hohenstein Qualitätslabel Geprüfter Tierbedarf reihe sich als eigenständiger Qualitätsnachweis in den Kreis der bestehenden Hohenstein Qualitätslabels ein.Diese genießen seit langem eine hohe Glaubwu¨rdigkeit und einen großen Wiedererkennungswert im Handel und beim Verbraucher.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
21. Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
2021/141/07
Auf die Zustimmung des Bundesrates zur 21.Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung, der sogenannten Druckfarbenverordnung, war mit VFI-RS 2021/137/07 berichtet worden.Diese Verordnung ist am 7.Dezember 2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden.Die 58 Seiten umfassende Unterlage, die nicht ausgedruckt werden kann, sondern lediglich lesbar ist, kann angefordert werden.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation zu Änderungen betreffend Statistikstatus
2021/141/08
Das InformationsTechnikZentrum Bund hat einen ATLAS-Teilnehmerinformation mit Änderungen beim Statistikstatus zum 1.Januar 2022 veröffentlicht, die angefordert werden kann.(HG)
Hauptzollamt Hamburg mit neuer Rufnummer
2021/141/09
Wie die Behörde für Wirtschaft und Innovation in Hamburg mitteilte, hat die Leitung des Zollamts Hamburg sowie das Arbeitsgebiet 10 - vermutlich bis Ende 2022 - die neue Rufnummer (040) 318070-0.Das Schreiben kann angefordert werden.(HG)
Wert der Einfuhren nach Deutschland im Oktober 2021 zum Vorjahr um 17,3 % gestiegen
2021/141/10
Im Oktober 2021 sind die Exporte aus Deutschland gegenüber dem Vorjahresmonat kalender- und saisonbereinigt um 8,1 % und der Wert der Einfuhren um 17,3 % gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mit.Die Exporte lagen damit kalender- und saisonbereinigt 3,8 % und die Importe 13,5 % höher als im Februar 2020, dem Monat vor Beginn der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie in Deutschland.Ausführliche Meldung bitte anfordern.(HG)
ZEW-Konjunkturerwartungen im Dezember 2021 sinken
2021/141/11
Die ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland sinken in der aktuellen Umfrage vom Dezember 2021 um 1,8 Punkte auf einen neuen Wert von 29,9 Punkten, teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) mit.Die Einschätzung der konjunkturellen Lage für Deutschland verschlechtere sich in der aktuellen Umfrage erneut.Der Wert des Lageindikators falle um 19,9 Punkte und liege damit bei minus 7,4 Punkten.Zum ersten Mal seit Juni 2021 befinde sich die Lageeinschätzung wieder im negativen Bereich.Gegenüber dem Vormonat habe sich der Ausblick auf die wirtschaftliche Entwicklung der nächsten sechs Monate erheblich verschlechtert.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Hamburg - Corona Impfung- mit Biontech, Moderna und Johnson & Johnson
2021/141/12
Angesichts der aktuellen Notlage wollen wir noch mal darauf hinweisen, dass es noch Impftermine bei einem Verbundpartner des Verbandes in Hamburg gibt.Mehr unter https://jerusalem-campus.de/corona-impfpraxis-jerusalemkirche/ (MA)
Däumling ruft Mädchen-Sandalette zurück
2021/141/13
Die Hermann Meyer GmbH (Däumling Schuhfabriken) ruft die Mädchensandale Modell 'Virginia', Modellnummer 34007/1, Farbe 79 'Tomaia giallo', zurück wegen Chrom VI.Der Rückruf kann angefordert werden.(HG)
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