14.03.2023
2023/030EU veröffentlicht Jahresbericht 2022 über Produktsicherheit
2023/030/01
Das europäische Schnellwarnsystem für Produktsicherheit, das sogenannte Safety Gate, trägt weiter dazu [...] bei, dass mangelhafte Produkte gemeldet und vom Markt zu genommen werden.Das zeige der Jahresbericht der Europäischen Kommission zum Safety Gate von 2022, der sich auf Warnmeldungen und die Reaktionen der nationalen Behörden bezieht.Im Jahr 2022 seien am häufigsten Risiken im Zusammenhang mit chemischen Stoffen, Verletzungen und Ersticken gemeldet.Dabei werde Spielzeug, gefolgt von Kraftfahrzeugen, Kosmetika, Bekleidung und Elektrogeräten besonders häufig gemeldet.Bei Kosmetika habe es im Vergleich zum Vorjahr deutlich mehr Warnmeldungen in Bezug auf chemische Stoffen in Parfüms und Cremes gegeben, die vor Kurzem verboten wurden.Angefordert werden können der Jahresbericht 2022 (a)und die fünf Seiten umfassende 'Freiwillige Verpflichtung für Online-Marktplätze zur Sicherheit von Non-Food-Erzeugnissen, die von Drittverkäufern über das Internet angeboten werden' (b).(HG)
Bekanntmachung über das Arbeitsprogramm 2023 über europäische Normung
2023/030/02
Die Kommission hat eine Bekanntmachung veröffentlicht mit den geplanten europäischen Normen und Dokumenten, deren Erstellung die Kommission für das Jahr 2023 in Auftrag zu geben beabsichtigt, sowie die spezifischen Ziele und politischen Maßnahmen für diese Normen und Dokumente.Sie betrifft unter anderem Qualität und Sicherheit von Medizinprodukten (Maßnahme 70), Sicherheit von Spielzeug (Maßnahme 71), Verbesserung der Sicherheit von Druckgeräten und Erleichterung des Zugangs von KMU zu Druckgeräten (Maßnahme 72), Verbesserung des Zugangs von KMU zum Markt für einfache Druckbehälter (Maßnahme 73), Sicherheit von Maschinen (Maßnahme 74, Sicherheit von Konsumgütern (Maßnahme 78), Aufrechterhaltung der Sicherheitsanforderungen für Funkanlagen nach Softwareaktualisierung (Maßnahme 79), Geräte zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (Maßnahme 80), Persönliche Schutzausrüstungen (Maßnahme 81) und Inklusive/geschlechtsgerechte harmonisierte Normen (Maßnahme 82).Die 30-seitige Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße geändert
2023/030/03
Gestützt auf die Verordnung (EU) 2020/1998 und den Beschluss (GASP) 2020/1999 vom 7.Dezember 2020 sind die restriktiven Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße geändert worden, indem neun Personen und drei Organisationen in die Listen der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, in den im Anhang 1 der Verordnung und den Anhang des Beschlusses aufgenommen wurden.Verordnung (a), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen (c) und (d) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen (Stand 13.03.2023)
2023/030/04
Der Rat hatte am 17.März 2014 die Verordnung (EU) Nr.269/2014 und den Beschluss 2014/145/GASP angenommen.Jetzt sind 171 Personen und 65 Einrichtungen in die Listen der Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, in den Anhang I der Verordnung und den Anhang des Beschlusses aufgenommen wurden.Darüber hinaus sind die Einträge zu drei verstorbenen Personen sowie zwei Doppeleinträge aus den Anhängen gestrichen worden.Verordnung (a), Beschluss (b) und drei Mitteilungen an die Betroffenen (c), (d) und (e) können angefordert werden.HG)
Mitteilung an betroffene Personen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma unterliegen
2023/030/05
Die Kommission hat eine Mitteilung an betroffene Personen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Myanmar/Birma unterliegen, veröffentlicht, die angefordert werden kann.(HG)
Inflationsrate in Deutschland im Februar 2023 erneut bei 8,7 %
2023/030/06
Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat - lag im Februar 2023 bei +8,7 %, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit (Januar 2023 8,7 %).Gegenüber Januar 2023 seien die Verbraucherpreise im Februar um 0,8 % gestiegen.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Kiel Trade Indicator März 2023
2023/030/07
Nach einem starken Jahresauftakt sieht es für den globalen Handel im Februar 2023 nach einer Seitwärtsbewegung aus, meldet das Institut für Weltwirtschaft in Kiel (ifw) nach dem jüngsten Update (Monat zu Monat, preis- und saisonbereinigt).Für Westeuropa zeichne sich ein leichter Rücksetzer ab, die USA und China dürften im Februar mehr Waren handeln als im Vormonat.Die Schwächephase im globalen Warenaustausch von Ende letzten Jahres scheine damit überwunden, allerdings reduzierten Spediteure den Transport über das Containerschiff.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 'Week 10 - 2023'
2023/030/08
Mit Rapex-Rundschreiben 10/2023 vom 10.März 2023 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 10 - 2023' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.Die Rapex-Verbraucherwarnungen können als pdf-Datei angefordert werden.(HG)
Luftfrachtkostenumrechnungskurse März/April 2023
2023/030/09
Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) hat die Luftfrachtkostenumrechnungskurse für die Zeit vom 10.März bis 9.April 2023 veröffentlicht.Bekannt gegeben werden die Länder, die dortigen Währungen und die Umrechnungskurse für einen Euro in nationale Währungen.Die Unterlage kann angefordert werden.Abonnenten sind bereits unterrichtet worden mit dem IATA-Kurs-Rundschreiben 03/2023 vom 7.März 2023.Mitgliedsunternehmen, die ebenfalls an automatischer, monatlicher Übersendung dieser Aufstellung interessiert sind, bitte melden.(HG)
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