14.04.2021
2021/049ECHA empfiehlt die Aufnahme weiterer sieben Stoffe in die Zulassungsliste
2021/049/01
Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) informierte, empfiehlt sie der Europäischen Ko [...] mmission die Aufnahme von D4, D5, D6, Terphenyl, DCHP, Dinatriumoctaborat und TMA in die Zulassungsliste in Anhang XIV der Reach-Verordnung, in der die besonders besorgniserregenden Stoffe (SVHC) aufgeführt sind.Die Cyclosiloxane D4, D5 und D6 seien bereits in Verbraucherprodukten und in den meisten professionellen Verwendungen unter REACH eingeschränkt oder befänden sich im Prozess der Einschränkung.Einige ihrer Verwendungen, z.B.die industrielle Fertigung von Elektronik seien allerdings noch nicht von den Beschränkungsmaßnahmen erfasst worden.Terphenyl werde unter anderem in Beschichtungen, Tinten und Farben und auch Kunststoffartikeln verwendet.DCHP, Dinatriumoctaborat und TMA würden als gesundheitsschädlich gelten und dienen aktuell als Substitute.Pressemeldung (a), Anlage (b) und Empfehlung (c) bitte anfordern.(HG)
Vorläufiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von flachgewalzten Aluminiumerzeugnissen mit Ursprung in China
2021/049/02
Mit Verordnung ist ein vorläufiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von flachgewalzten Aluminiumerzeugnissen mit Ursprung in der VR China eingeführt worden für drei namentlich genannte Unternehmen in Höhe zwischen 19,3 % und 28,3 %, für andere mitarbeitende Unternehmen in Höhe von 21,4 % und alle übrigen Unternehmen in Höhe von 46,7 %.Die Verordnung einschließlich der Produktbeschreibung kann angefordert werden.(HG)
Einreihung von Stäben aus Wolframlegierung in die Kombinierte Nomenklatur
2021/049/03
Mit Verordnung Stäbe aus Wolframlegierung mit einem Wolframgehalt von mehr als 94 GHT und einem Lanthangehalt von 1,5 GHT, mit einer Länge von 150 mm und einem Durchmesser von 3 mm, eingereiht worden in den KN-Code 8101 99 10.Die Stäbe sind zum Anschleifen bestimmt und dienen als Schweißelektroden für das WIGSchweißen (Wolfram-Inertgas-Schweißen.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran geändert und verlängert
2021/049/04
Gestützt auf die Verordnung (EU) Nr.359/2011 und den Beschluss 2011/235/GASP des Rates vom 12.April 2011 (zuletzt VFI-RS 2020/053/02) sind die restriktiven Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran geändert worden.Der Beschluss ist einerseits bis zum 13.April 2022 verlängert.Außerdem ist andererseits eine Person aus dem Anhang I der Verordnung und dem Anhang des Beschlusses gestrichen und die Einträge zur 34 Personen und einer Organisation geändert worden.Mit einem zweiten Beschluss sind acht Personen in Anhang I der Verordnung und in den Anhang des Beschlusses aufgenommen worden.Anhang I der Verordnung (EU) Nr.359/2011 und der Anhang des Beschlusses sind analog der veröffentlichten Unterlagen geändert worden.Zwei Verordnungen (a) + (c), zwei Beschlüsse (b) und (d) und vier Mitteilungen an die Betroffenen (e), (f), (g) und (h) können angefordert werden.(HG)
Umweltausschuss stimmt Änderung des Elektrogerätegesetzes zu
2021/049/05
Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat am 14.April 2021 dem Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes in geänderter Fassung zugestimmt, meldete 'Heute im Bundestag Nr.476' (siehe auch VFI-Rs 2021/029/06).Am 15.04.2021 stehe der Gesetzentwurf zur abschließenden Beratung auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums.In der Debatte im Umweltausschuss habe breite Zustimmung zur Erhöhung der Sammelquote von Elektro- und Elektronikaltgeräten gegeben, die in Deutschland 2018 bei lediglich 43,1 % gelegen habe.Die EU strebe eine Sammelquote von mindestens 65 % der durchschnittlich in den drei Vorjahren in Verkehr gebrachten Elektro- und Elektronikgeräte an.Erreicht werden soll die Steigerung der Sammelquote unter anderem durch eine Ausweitung der Rücknahmestellen.So seien zukünftig Lebensmitteleinzelhändler mit einer Verkaufsfläche von mindestens 800 Quadratmetern, die mehrmals im Jahr Elektro- oder Elektronikgeräte verkaufen, verpflichtet, solche Geräte zurückzunehmen.Die ausführliche Pressemeldung und der Gesetzentwurf können angefordert werden.(HG)
Zoll schickt knapp eine Million mangelhafte Masken zurück in Türkei
2021/049/06
Beamte des Zollamts Albstadt in Baden-Württemberg haben die Einfuhr von 966.000 FFP2-Masken und 864.000 Einweghandschuhen gestoppt, meldete dpa.Die Ware sei in drei Sprinter-Transportern und einem Lastwagen aus der Türkei eingeführt worden.Laut Prüfung sei die Schutzausrüstung nicht verkehrsfähig gewesen und durfte nicht auf den Markt gebracht werden.Unter anderem seien die CE-Kennzeichen ungültig gewesen und Warnhinweise hätten fehlten.Auf den Verpackungen der Masken für Kinder habe der Hinweis gestanden 'Nicht empfohlen für Kinder'.Die Ware sei zurück in die Türkei ausgeführt worden.(dpa)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragen nach Arbeitsnormen im EU-China-Investitionsabkommen
2021/049/07
Die VR China hat im Rahmen des EU-China-Investitionsabkommens (CAI) die Ratifizierung der Konventionen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zugesagt, teilte 'Heute im Bundestag Nr.466' auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit.Eine konkrete Frist für die Umsetzung gäbe es aber.Der im Rahmen des Abkommens einzurichtende Investitionsausschuss werde aber beobachten, ob die ILO-Kernarbeitsnormen eingehalten werden.Die Zeit bis zur Bestandaufnahme des Vertrags durch die EU werde genutzt, um die Menschenrechtslage in China zu beobachten.Beim Schutz geistigen Eigentums europäischer Unternehmen in China gäbe es allerdings deutliche Verbesserungen.Zudem würden bestehende Asymmetrien beim Zugang zum chinesischen Markt reduziert.Weiter verhandelt würde beim Investorenschutz, da bisher keine Einigung über ein Investitionsgerichtssystem erzielt worden sei.Die Kleine Anfrage (a) und die Antwort (b) können angefordert werden.(HG)
ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland im März 2021 gesunken
2021/049/08
Die ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland sinken in der aktuellen Umfrage vom April 2021 um 5,9 Punkte und liegen damit bei 70,7 Punkten, teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) mit.Dies sei der erste Rückgang seit November 2020.Nach wie vor lägen die Erwartungen auf einem sehr hohen Niveau.Die Einschätzung der konjunkturellen Lage für Deutschland habe sich um 12,2 Punkte recht deutlich gegenüber dem Vormonat verbessert.Der Lageindikator betrage im April 2021 nun minus 48,8 Punkte und liege damit ungefähr auf dem Niveau von März 2020.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Großhandelsverkaufspreise in Deutschland im März 2021 zum März 2020 um 4,4 % gestiegen
2021/049/09
Die Verkaufspreise im Großhandel sind im März 2021 um 4,4 % gegenüber März 2020 gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit (Februar 2021 2,3 % / Januar 2021 0 %).Einen stärkeren Preisanstieg gegenüber dem Vorjahr habe es zuletzt im April 2017 mit 4,8 %gegeben.Im Vormonatsvergleich seien die Großhandelsverkaufspreise im März 2021 um 1,7 % gestiegen.Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Zollwertumrechnungskurse nicht notierter Währungen für Mai 2021
2021/049/10
Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1.bis 30.Mai 2021 für die nicht notierten Währungen liegen vor und können angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertrechnungskurs-Rundschreibens 09/2021 vom 12.April 2021.Die Kurse für die notierten Währungen liegen aktuell noch nicht vor.Ebenfalls an automatischer Übersendung interessierte Mitgliedsunternehmen werden um Mitteilung gebeten.Die pdf-Datei kann angefordert werden.(HG)
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